104 Ergebnisse für Behinderung

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Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
Die Niederlassungserlaubnis ermöglicht den Inhabern den Aufenthalt in Deutschland. Es handelt sich hierbei um einen unbefristeten Aufenthaltstitel. Diese ist ausdrücklich im § 9 Abs. 1 S.1 AufenthG geregelt. Die Niederlassungserlaubnis ist …
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Haben auch Sie Anspruch auf die Rückerstattung Ihrer Sozialversicherungsbeiträge? In Andalusien haben neue Selbstständige die Chance, von der " Cuota Cero "-Initiative Gebrauch zu machen, welche die Erstattung der im ersten Betriebsjahr …
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn bei der Geburt Fehler passieren, kann dies Familien oft an ihre Belastungsgrenze bringen. Die direkte psychische Belastung ist enorm, da Eltern und Angehörige mit den unmittelbaren Auswirkungen und den Sorgen um die Gesundheit ihres …
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
10.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Probezeitkündigung immer wirksam? Nichts da! EuGH Urteil vom 10.02.2022 C-485/20 HR Rail Der EuGH stellt erhöhte Anforderungen an die Kündigung von Menschen mit Behinderung innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG i.V.m. § 173 Abs. 1 …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 2
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 2
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Konsequenzen einer nicht ordnungsgemäßen Aufklärung gemäß § 8 TPG Bundesgerichtshof (BGH) Die Vorgaben des Transplantationsgesetzes, wie beispielsweise die Anwesenheit eines unparteiischen Arztes während des Aufklärungsgesprächs und die …
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im folgenden Artikel wir, als Kanzlei die im ganz wesentlichen auch im Bereich Gastronomierecht tätig ist, ein "alltagstaugliches" Urteil zum Thema Schadensersatz bei Baustelle dar. Ständige Bauarbeiten direkt vor der eigenen Geschäftstüre …
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
28.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgepasst: Vorsicht bei Kündigungen, wenn ein Arbeitnehmer länger als sechs Monate arbeitsunfähig ist, denn: ein solcher Arbeitnehmer könnte als behinderter (nicht unbedingt schwerbehinderter) Arbeitnehmer …
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die ordentliche Kündigung ist ein gängiges Instrument für Arbeitgeber, um ein Arbeitsverhältnis in Deutschland zu beenden. Im Gegensatz zur außerordentlichen fristlosen Kündigung endet das Arbeitsverhältnis nicht sofort, sondern erst nach …
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
| 08.08.2023 von Rechtsanwältin Anja Schmidt-Bohm
Gilt der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Probezeit? Nein, der besondere Kündigungsschutz gemäß §§ 168 ff. SGB gilt für schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht in der bis …
Mutterschutz bei Fehlgeburt und Totgeburt
Mutterschutz bei Fehlgeburt und Totgeburt
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Kind in der Schwangerschaft oder während der Geburt stirbt, bestimmt das Geburtsgewicht oder die bestehende Schwangerschaftswoche, ob es sich rechtlich um eine Entbindung handelt. Davon wiederum hängt ab, welche Rechte Ihnen in …
Begutachtung beim Arzt im Beisein einer Vertrauensperson möglich
Begutachtung beim Arzt im Beisein einer Vertrauensperson möglich
| 30.01.2023 von Rechtsanwältin Lisa Griesehop
Nehmen Sie eine Person Ihres Vertrauens zu Begutachtungen mit .... Ärzte verweigern häufig Untersuchenden die Begleitung bei der Untersuchung. Es erscheint ihnen lästig, dass Verwandte oder Freunde bei der Untersuchung dabei sind. …
Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung Integrationsamts lässt Diskriminierung vermuten
Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung Integrationsamts lässt Diskriminierung vermuten
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
1. Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG) – Schwerbehinderung Ziel des AAG ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rase, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Religion, der Weltanschauung, des Alters …
AGG-Falle Stellenausschreibung
AGG-Falle Stellenausschreibung
| 28.09.2022 von Rechts- und Fachanwalt Andreas Lietzke
AGG-Falle Stellenausschreibung Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das Bewerbungsverfahren. Dem Arbeitgeber drohen im Falle eines Verstoßes empfindliche Entschädigungs- oder Schadensersatzforderungen. Ziel …
Schadensersatz für schwerbehinderten Arbeitnehmer bei Kündigung ohne Beteiligung des Integrationsamtes
Schadensersatz für schwerbehinderten Arbeitnehmer bei Kündigung ohne Beteiligung des Integrationsamtes
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Was war passiert? Der klagende Arbeitnehmer war als schwerbehinderter Mensch anerkannt und fühlte sich durch eine von seinem Arbeitgeber ausgesprochene betriebsbedingte Kündigung, die ohne vorherige Beteiligung des Integrationsamtes erging, …
LAG Berlin-Brandenburg - Kein Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Verweigerung des Tragens einer Maske
LAG Berlin-Brandenburg - Kein Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Verweigerung des Tragens einer Maske
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob das Weisungsrecht des Arbeitgebers auch die Anordnung einer Maskenpflicht umfasst und wie ein Attest ausgestattet sein muss, mit dem sich Arbeitnehmer von …
Der EuGH schärft den Kündigungsschutz in der Wartezeit
Der EuGH schärft den Kündigungsschutz in der Wartezeit
| 30.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
In der „Probezeit“ bedarf es keiner großen Begründung der Kündigung – so die landläufige Meinung. Der EuGH hat die Darlegungslasten, jedenfalls zugunsten von Menschen mit Behinderung, erheblich verbessert, im Einzelnen: Was ist überhaupt …
Berufsunfähigkeit
Berufsunfähigkeit
| 28.06.2022 von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
Was ist Berufsunfähigkeit? Wie kann man sich absichern? Und was ist zu tun, wenn man berufsunfähig ist? Hier erfahren Sie alles, was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Wann ist man berufsunfähig? Nach dem Gesetz ist berufsunfähig, wer …
Kündigung in der Probezeit - Schwerbehinderung
Kündigung in der Probezeit - Schwerbehinderung
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte schon in der Probezeit? Ja! Für schwerbehinderte Arbeitnehmer gilt grundsätzlich der besondere Kündigungsschutz gem. § 9 SGB. Dieser greift jedoch nicht in der Probezeit, sondern nach 6 Monaten …
Kündigung erhalten – Was soll ich tun?
Kündigung erhalten – Was soll ich tun?
| 03.06.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Sie sind Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin und haben eine Kündigung erhalten. Sie sind unsicher und wissen nicht was es zu beachten gilt? Wir erklären Ihnen, wie Sie vorgehen müssen. Ist die Kündigung überhaupt wirksam? Sie sollten sich …
Hirnschädigung nach Hypoxie
Hirnschädigung nach Hypoxie
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Eine Hirnschädigung nach Hypoxie entsteht durch einen Sauerstoffmangel im Blut. Besonders gravierende Auswirkungen hat ein Sauerstoffmangel im Gehirn, weil es aufgrund eines hypoxischen Hirnschadens zu schwersten Störungen kommen kann. …
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zur Neufeststellung des GdB (Grad der Behinderung) und zur Bestimmung des Gesamt-GdB (Gesamtgrad der Behinderung) wurde durch das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 13.01.2022 zum Aktenzeichen L 6 SB 639/21 vom 13.01.2022 …
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
| 05.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
Sittenwidrigkeit eines zugunsten einer Berufsbetreuerin errichteten notariellen Testaments
Sittenwidrigkeit eines zugunsten einer Berufsbetreuerin errichteten notariellen Testaments
| 04.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie-Réka Weidemann
Das OLG Celle befasste sich zuletzt im Januar 2021 mit der Frage der Sittenwidrigkeit eines zugunsten einer Berufsbetreuerin und eines Seniorenbetreuers errichteten notariellen Testaments . Hierbei entschied es unter anderem, dass …