12 Ergebnisse für Revision

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Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.02.2023 Fehlerhafte Anlageberatung ist der häufigste Grund für einen Anlegerschaden. Kann man nachweisen, dass man falsch beraten wurde, dann lässt sich ein Schadenersatzanspruch geltend machen. Durchsetzen lässt er sich aber nur, wenn …
Kann Urlaub verfallen?
Kann Urlaub verfallen?
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Justus Eikel
Trotz vertraglicher Regelungen verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Der EuGH hat mit den Urteilen vom 06.11.2018, Az. C-684/16 , und 22.09.2022, Az. C-120/21 , höchstrichterlich entschieden, dass der Urlaub eines Arbeitnehmers auch dann …
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
| 27.05.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 12.3.2021, Az. 6 Sa 824/20 entschieden, dass Kurzarbeit den Urlaubsanspruch reduzieren kann. Ich selbst habe beim Arbeitsgericht Paderborn am 26.03.2021 ein Urteil erstritten (Az.:3 Ca 1313/20), in …
Nach Widerruf eines Darlehensvertrages günstige Rechtsfolgen beim BGH auf den Weg gebracht
Nach Widerruf eines Darlehensvertrages günstige Rechtsfolgen beim BGH auf den Weg gebracht
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die Kanzlei Benedikt-Jansen, Dorst & Kar konnte für seinen Mandanten zunächst den Widerruf seines Darlehensvertrages bei der Sparkasse gerichtlich durchsetzen, um dann schließlich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) für ihn günstige …
Außerordentliche Kündigung aufgrund Verwahrlosung der Wohnung
Außerordentliche Kündigung aufgrund Verwahrlosung der Wohnung
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
In einer aktuellen Entscheidung gibt das LG Nürnberg-Fürth einer Räumungsklage statt, die sich auf eine außerordentliche Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung stützt (LG Nürnberg-Fürth vom 23.02.2017 zum Az. 7 S 7084/16) . Im …
Keine Feststellungklage beim Verbraucherwiderruf
Keine Feststellungklage beim Verbraucherwiderruf
| 19.04.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.02.2017 (XI ZR 467/15) entschieden, dass ein Verbraucher, der einen Darlehensvertrag widerrufen und später auf Rückabwicklung geklagt hat, seine Ansprüche konkret beziffern und diese im Wege …
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der laufzeitunabhängige Individualbeitrag der Targobank ist von nun an Geschichte. Am 09.12.2016 nahm die beklagte Bank ihre Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zurück. Damit ist das von uns erstrittene Urteil des OLG Düsseldorf …
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste erneut einen geplanten Verhandlungstermin in Sachen „einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag“ absagen: die beklagte Targobank nahm aus Angst vor einem höchstrichterlichen …
Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse
Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse
| 12.07.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
In der Vergangenheit hat es eine erhebliche Kündigungswelle von Bausparverträgen durch verschiedene Bausparkassen gegeben. Denn viele Bausparer haben ihre Bausparverträge mit durchaus lukrativer Verzinsung als Sparanlage genutzt. Das OLG …
OLG Düsseldorf: „Laufzeitunabhängige Individualbeiträge“ der Targobank unzulässig
OLG Düsseldorf: „Laufzeitunabhängige Individualbeiträge“ der Targobank unzulässig
| 01.05.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Das OLG Düsseldorf hat nun in einer aufsehenerregenden Entscheidung vom 28.05.2016 bestätigt, dass das „Targo“-Entgelt, der einmalige, laufzeitunabhängige Individualbeitrag unwirksam ist. Am 08.07.2015 erwirkten wir für die …
Wirbelsäulenerkrankung bei Mechanikern keine Berufskrankheit
Wirbelsäulenerkrankung bei Mechanikern keine Berufskrankheit
| 03.12.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule ist als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit und der Erkrankung mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen wird. Das …
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall bei ungeklärter Ursache entschädigen
| 26.11.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Der Weg von und zur Arbeitsstätte steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kann die Unfallursache nicht festgestellt werden, ist von einem versicherten Arbeitsunfall auszugehen. Dies entschied jüngst der 3. Senat des …