421 Ergebnisse
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23.10.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Rechte, Pflichten sowie Ziele sind für Geschäftsführer einer GmbH im Geschäftsführervertrag geregelt. Dabei ist insbesondere auf Haftungsvermeidung und Reduzierung zu achten. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Einfluss künstlicher Intelligenz im Patentrecht – BGH, Az. X ZB 5/22 Der Einsatz künstlicher Intelligenz – kurz KI – ist in aller Munde. Das bringt auch rechtliche Fragestellungen mit sich. Der Bundesgerichtshof hat nun eine wichtige …
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02.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Erneut wurde eine markenrechtliche Abmahnung der „MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH“ zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Auch diese Abmahnung wurde, wie regelmäßig in Fällen zuvor , durch die Kanzlei des …
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01.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Zulassung der Revision durch den BGH Soeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OLG München zugelassen hat! Es wird …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Aldi gegen "Calvin Klein" - keine Erschöpfung der Marke Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz (§ 24 MarkenG; Art. 15 UMV) steht regelmäßig im Fokus der Gerichte. Demnach kann der Inhaber einer Marke die Benutzung nicht untersagen, wenn …
12.08.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
📜 Vertrag korrekt abschließen – Streit vermeiden! 📜 Ein Mietvertrag, insbesondere bei gewerblichen Immobilien, muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen, um rechtlich bindend zu sein. Doch was passiert, wenn diese Formvorschriften nicht …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, die Musikproduktion in den nächsten Jahren erheblich zu verändern und bietet damit sowohl völlig neue Möglichkeiten als auch neue Herausforderungen, vor allem rechtlicher Art. Dr. Späth & …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl den …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG weist Klage mit Urteil vom 24.01.2024 zurück - T-537/22 Das Design eines bekannten Spielbausteins ist weiterhin rechtlich geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 24. Januar 2024 entschieden (Az.: …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Checkliste - So vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen Erste Maßnahmen, wenn Sie negativ bewertet wurden - Checkliste – Vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen 1. Beweise sichern und Ruhe bewahren Speichern Sie …
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Haben Sie schon einmal einen Stadtplan auf Ihrer Website eingebunden, um den Weg zu Ihrem Geschäft oder Büro zu zeigen? Dann könnten Sie unerwartet Post von der Euro-Cities GmbH bekommen. Viele wissen nicht, dass Kartenmaterial oft …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenschutz - Nur was für die Großen? Hallo Startup-Enthusiasten! Bei all dem Startup-Trubel geht der Markenschutz leicht unter, aber hier ein freundlicher Hinweis: Markenschutz ist kein Beiwerk, sondern ein Muss für euren Erfolg. Fehler …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnung – Nervenkitzel im Onlinehandel... Markenabmahnungen - ein Thema, das bei Onlinehändlern oft für Herzklopfen sorgt. Im Fokus heute (mal wieder) die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen, das nicht für seine Streetwear, sondern …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wenn bei der Verwendung von Produktfotografien fremde Urheberrechte nicht beachtet werden, dann drohen Abmahnungen und womöglich Klageverfahren vor Gericht. Ich bin Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und führte für einen in seinen …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerne wird vor allem auf Internetseiten von Unternehmen mit einer Rubrik "Bekannt aus: ..." geworben. Es folgen dann bekannte Medien, in denen das Unternehmen erwähnt worden sein soll. Mit dieser Aussage hat sich nun das OLG Hamburg (Az. 15 …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wer gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, der muss mit einer Abmahnung rechnen. Andere Marktteilnehmer können bei Vorliegen einer unlauteren geschäftlichen Handlung insbesondere Unterlassung und Schadenersatz fordern (§ 8 und § 9 des …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Fotoklau bei Marions Kochbuch Die Abmahnungen für Fotografien wegen Marions Kochbuch reißen nicht ab, die geforderten Lizenzbeträge sind dabei nach meiner Einschätzung fast immer deutlich überhöht. Nunmehr erfolgen die Abmahnungen …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Kürzlich wurde hier eine markenrechtliche Abmahnung der „ MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH “ zur weitergehenden Prüfung vorgelegt, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Marcel van Maele aus Aachen ausgesprochen …
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07.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Im Bereich der professionellen Fotografie, des Kommunikations- und Fotodesigns und des (Foto-) Journalismus stellt sich immer wieder die Frage, ob für erbrachte Leistungen der Regelsteuersatz von 19%, oder nur 7% Mehrwertsteuer an den …