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Keine herrenlosen Grundstücke
Keine herrenlosen Grundstücke
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wir besprechen heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16.09.2022, Az. V ZR 151/21. In dem Rechtsstreit ging es um eine Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages. Rechtsstreit über drei Instanzen Der Rechtsstreit ging über drei …
Verkehrssicherungspflicht für Schleichwege?
Verkehrssicherungspflicht für Schleichwege?
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Jeder kennt das: Im Winter muss der Gehsteig vor dem Haus von Schnee geräumt werden. Grundstückseigentümer sind darüber hinaus von vielerlei Verkehrssicherungspflichten betroffen, die mit dem Eigentum einhergehen. Bei Verletzung der …
Wohngebäudeversicherung: Schimmelschäden ausgeschlossen?
Wohngebäudeversicherung: Schimmelschäden ausgeschlossen?
| 29.08.2019 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wie bei jedem Abschluss einer Versicherung sollte auch bei einer Wohngebäudeversicherung genau geschaut werden, welche Risikoausschlüsse bestehen. Die Risikoausschlüsse in den Versicherungsbedingungen sind häufig alles andere als …
EuGH: Besondere Hinweispflichten bei Fremdwährungsdarlehen
EuGH: Besondere Hinweispflichten bei Fremdwährungsdarlehen
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der EuGH (Urteil vom 20.09.2017, Az. C-186/16) hat sich kürzlich mit einem Fremdwährungsdarlehen beschäftigt, welches von einer rumänischen Bank ausgereicht wurde. Rechtsprechung des EuGHs auch für Deutschland relevant Die rechtlichen …
Das Vorfälligkeitsentgelt
Das Vorfälligkeitsentgelt
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Darlehensnehmer, die ihr Darlehen vorzeitig ablösen wollen, können bei einem berechtigten Interesse aus dem Darlehen aussteigen. Sie müssen dann der Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Was in diese Berechnung hineinkommen darf und …
OLG Stuttgart gibt Bausparerin Recht
OLG Stuttgart gibt Bausparerin Recht
31.03.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Stuttgart hat die Bausparkasse Wüstenrot dazu verurteilt, einen Vertrag von 1978 weiterhin zu verzinsen (Urteil vom 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15) . Der Bausparvertrag wies – wie bei älteren Verträgen üblich – eine gute Verzinsung von …
Widerruf beim Darlehen: Bekomme ich eine neue Finanzierung?
Widerruf beim Darlehen: Bekomme ich eine neue Finanzierung?
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beim Widerruf eines Darlehensvertrages stellen sich viele Verbraucher die Frage, ob sich das Risiko für sie lohnt. Als Risiko wird insbesondere gesehen, dass die noch offene Darlehenssumme an die Bank/Sparkasse zurückgezahlt werden muss. …
Immobiliendarlehen: Widerrufsjoker ab dem 21.06.2016 abgeschafft
Immobiliendarlehen: Widerrufsjoker ab dem 21.06.2016 abgeschafft
| 20.02.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nun ist es soweit: Der Bundestag hat den sogenannten Widerrufsjoker, den viele Darlehensnehmer in den letzten Jahren genutzt haben, abgeschafft. Die Gesetzesänderung kann man als Erfolg der Bankenlobby einstufen. Das Gesetz enthält nämlich …
Bank kündigt Darlehensvertrag: Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung?
Bank kündigt Darlehensvertrag: Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung?
| 08.02.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wenn der Darlehensnehmer einen bestehenden Darlehensvertrag vorzeitig beenden will, muss er in vielen Fällen eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Was passiert aber, wenn die Bank das Darlehen vorzeitig beenden will und den …
Landgericht Karlsruhe entscheidet: Kündigung der Bausparkasse Badenia unwirksam
Landgericht Karlsruhe entscheidet: Kündigung der Bausparkasse Badenia unwirksam
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. 7 O 126/15 entschieden, dass die Badenia nicht zur Kündigung eines alten Bausparvertrages berechtigt war. In letzter Zeit wollen immer mehr Bausparkassen diese Altverträge …
Bausparkasse kündigt Bausparvertrag: Ist das rechtmäßig?
Bausparkasse kündigt Bausparvertrag: Ist das rechtmäßig?
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Rechtsprechung zum Kündigungsrecht der Bausparkassen befindet sich weiterhin in einer interessanten Entwicklung. Fast im Wochentakt ergehen hier landgerichtliche Urteile zu der Frage, ob die Bausparkassen ihren Kunden kündigen dürfen. …
Die Kündigungsrechte der Bausparkassen
Die Kündigungsrechte der Bausparkassen
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
In der Rechtsprechung und diversen Internetforen wird das Thema Kündigung von Bausparverträgen heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass viele Verbraucher in den letzten Monaten Kündigungsschreiben ihrer Bausparkassen erhalten haben. Die …
Fremdwährungsdarlehen und möglicher Schadensersatz
Fremdwährungsdarlehen und möglicher Schadensersatz
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Fremdwährungsdarlehen hören sich zunächst nach einer feinen Sache an: Der Darlehensnehmer profitiert von einem günstigen Zinsniveau und kann gegebenenfalls noch Wechselkursgewinne mitnehmen. Dabei handelt es sich allerdings um ein …
Bausparkassen kündigen Bausparverträge: Jetzt reiht sich auch die Schwäbisch Hall ein
Bausparkassen kündigen Bausparverträge: Jetzt reiht sich auch die Schwäbisch Hall ein
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
In den letzten Monaten sind immer mehr Bausparkassen dazu übergegangen, ihren Kunden die Bausparverträge zu kündigen. Mittlerweile gehört auch die große Bausparkasse Schwäbisch Hall zu dieser Gruppe. Bei vielen Kunden stößt dies auf großes …
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
| 20.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wer seinen Darlehensvertrag vorzeitig auflösen will, schuldet der Bank in der Regel eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung. Mit der Vorfälligkeitsentschädigung erhält die Bank Schadensersatz für die entgangenen Zinsen. Die …
Bausparkassen kündigen ihren Kunden: Altverträge sollen aufgelöst werden
Bausparkassen kündigen ihren Kunden: Altverträge sollen aufgelöst werden
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bausparkassen gehen massenhaft gegen ihre eigenen Kunden vor. Derzeit werden etlichen Kunden sogenannte Altverträge gekündigt. Diese Bausparverträge weisen zumeist eine sehr hohe Verzinsung von 3-5 % pro Jahr auf. Eine solche Verzinsung ist …
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein Beratungsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie kommt schneller zu Stande, als manch einer denkt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein solcher Beratungsvertrag zu Stande, „wenn der Verkäufer im Zuge …