10 Ergebnisse für Amtsgericht

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Der Erbschein: Wie der "Personalausweis" für Erben Ihnen helfen kann
Der Erbschein: Wie der "Personalausweis" für Erben Ihnen helfen kann
| 13.08.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… mit Auslandsbezug können Anlass sein, einen Teilerbschein zu beantragen. Der Erbschein oder Teilerbschein wird den Erben vom Nachlassgericht ausgestellt. Dies ist eine besondere Abteilung des Amtsgerichts. Der Miterbe kann ganz einfach einen Antrag …
Wegen Steuerhinterziehung verfolgt! - Diese Neuerungen machen Hoffnung
Wegen Steuerhinterziehung verfolgt! - Diese Neuerungen machen Hoffnung
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… es geht möglicherweise nicht nur darum, dass ein wesentlich geringeres Strafmaß möglich wird. Auch die Zuständigkeit kann sich verändern: Vom Landgericht zum Amtsgericht. Außerdem nicht uninteressant: Die Tat verjährt schneller. Vielleicht …
Berliner Gericht schafft Klarheit bei Gold-Sparplan für Multi-Invest-Anleger
Berliner Gericht schafft Klarheit bei Gold-Sparplan für Multi-Invest-Anleger
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… ist. Verwiesen wurde auf ein Urteil des Amtsgericht Bochum. Vor dem Gericht im Ruhrgebiet ist der Anleger dazu verurteilt worden, einen Betrag von 1.750,00 € als Vermittlungsgebühr an die Multi-Invest zu zahlen. Die Multi-Invest ging …
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… Warum das so ist, lesen Sie hier. Die Insolvenz in Eigenverwaltung – was ist das überhaupt? Für Gesellschaften UDI Energie Mix FESTZINS und UDI Energie FESTZINS III – IX hat das Amtsgericht Leipzig (AG Leipzig) die Insolvenzverfahren …
PIM Gold GmbH – Forderungsanmeldungen bis zum 31. Dezember 2019 vornehmen!
PIM Gold GmbH – Forderungsanmeldungen bis zum 31. Dezember 2019 vornehmen!
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens der PIM Gold GmbH hat das Amtsgericht Offenbach die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. Wer sicher gehen will, lässt die Anmeldung von einem Anwalt vornehmen. Eröffnung des PIM …
P&R-Containergruppe: Insolvenzverfahren offiziell eröffnet
P&R-Containergruppe: Insolvenzverfahren offiziell eröffnet
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… im Insolvenzverfahren anzumelden, sondern auch in der Gläubigerversammlung über die Zukunft die Weichen zu stellen. Insolvenzeröffnung für deutsche P&R-Verwaltungsgesellschaften Im Frühjahr 2018 hat das Amtsgericht München das vorläufige …
Anschließen eines Handys zum Aufladen während der Fahrt gilt als Benutzung
Anschließen eines Handys zum Aufladen während der Fahrt gilt als Benutzung
| 05.04.2016 von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
… hat die Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt. Die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons sei für denjenigen, der ein Fahrzeug führt, verboten. Das gelte immer dann, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten müsse, § 23 Abs. 1a StVO …
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen
18.01.2016 von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
… Insoweit wird grundsätzlich Beratungshilfe durch die Amtsgerichte zu gewähren sein. Stellen Sie gegebenenfalls für bereits abgerechnete Zeiträume einen Überprüfungsantrag.
Rotlichtverstoß beim Spurwechsel
Rotlichtverstoß beim Spurwechsel
23.11.2015 von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
… Das Amtsgericht hat die Betroffene wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt. Das dagegen gerichtete Rechtsmittel hatte aus o.g. Gründen keinen Erfolg. So wertet das OLG Köln in seinem Beschluss: Es sei in Rechtsprechung …
Rücksichtnahmepflicht in der Tiefgarage
Rücksichtnahmepflicht in der Tiefgarage
| 30.07.2013 von Kanzlei Recht³
Wie soeben veröffentlicht wurde, hat das Amtsgericht München in einer Entscheidung vom 13.02.2013 ( Az. 343 C 26971/12 ) festgestellt, dass es in einer Tiefgarage einer besonderen gegenseitigen Rücksichtnahme bedarf. Zu entscheiden war …