207 Ergebnisse für Behinderung

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AGG-Hopping: Rechtsschutz oder Rechtsmissbrauch?
AGG-Hopping: Rechtsschutz oder Rechtsmissbrauch?
18.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Monaten 14.000 € erstritten. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Das AGG schützt vor Diskriminierung aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Arbeitgeber …
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… im öffentlichen Dienst ist ein wichtiges Ziel. In Hamburg und Berlin gibt es spezielle Programme zur Förderung von Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst. Fazit Das Beamtenrecht …
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… gegenüber Gefahren ist oder unfähig eine konkrete Lebenssituation zu bewerkstelligen. Das können beispielsweise Aufnahmen stark betrunkener Personen, Opfer eines Verkehrsunfalls oder Menschen mit Behinderungen sein. Bildaufnahmen verstorbener …
Kündigung: Wann gilt der allgemeine, wann der besondere Kündigungsschutz?
Kündigung: Wann gilt der allgemeine, wann der besondere Kündigungsschutz?
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigungsschutz ab dem ersten Tag der Schwangerschaft gilt. Eine Kündigung ist hier regelmäßig nur bei schweren Pflichtverletzungen denkbar und falls eine Zustimmung durch die zuständige Behörde vorliegt. Bei einem Grad der Behinderung
Wenn DAS passiert, droht eine betriebsbedingte Kündigung (Tipps für Arbeitnehmer)
Wenn DAS passiert, droht eine betriebsbedingte Kündigung (Tipps für Arbeitnehmer)
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie nach Möglichkeit einen besonderen Kündigungsschutz. Mit einem Grad der Behinderung von 30% können Sie beispielsweise einen Gleichstellungsantrag bei der Agentur für Arbeit stellen und damit einem zu 50% schwerbehinderten Arbeitnehmer gleichgestellt werden …
Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
Niederlassungserlaubnis (unbefristeter Aufenthalt) - was gilt es zu beachten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
… der ordnungsgemäßen Beschäftigung gilt jedoch nur, soweit die an einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung leidenden Antragsteller Arbeitnehmer sind. Diese Auslegung des Gesetzes liegt in der Ratio …
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Für die Vergabe des Merkzeichens aG sind zwei gleichzeitig zu erfüllende Bedingungen erforderlich: Einerseits müssen die Einschränkungen in der Mobilität so gravierend sein, dass sie einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 …
Erbunwürdigkeit und Pflichtteil ⚠️ Wer gilt als erbunwürdig?
Erbunwürdigkeit und Pflichtteil ⚠️ Wer gilt als erbunwürdig?
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… oder einer geistigen Behinderung vorliegen. Beispiel : Ein potenzieller Erbe hat versucht, den Erblasser zu ermorden. Jedoch stellt sich heraus, dass der Täter zum Zeitpunkt der Tat schuldunfähig war. In diesem Fall würde die Schuldunfähigkeit …
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
Andalusien zahlt Sozialversicherungsbeiträge zurück
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Gerald Freund
… einreichen zu müssen. Die finanzielle Unterstützung wird unmittelbar auf das Bankkonto des Antragstellers überwiesen. Auch Menschen mit einer Behinderung von mindestens 33 Prozent , Opfer häuslicher Gewalt oder Terrorismus sowie …
🎄🗑️👮 "Wie man seinen Weihnachtsbaum richtig entsorgt – ohne Ärger mit dem Gesetz"
🎄🗑️👮 "Wie man seinen Weihnachtsbaum richtig entsorgt – ohne Ärger mit dem Gesetz"
26.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… entsorgte Bäume können Bußgelder nach sich ziehen. Strafen und Rechtsfolgen: Eine illegale Entsorgung, beispielsweise das Abladen dekorierter Bäume in der Natur oder das Blockieren von Verkehrswegen, kann zu empfindlichen Strafen führen. So droht bei Behinderung des Straßenverkehrs ein Bußgeld von 60 Euro und ein Punkt in Flensburg.
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… die Mutter Ein zu spät eingeleiteter Notkaiserschnitt führt zu einer Hirnschädigung des Kindes mit schwerer geistiger und körperlicher Behinderung. In diesen Fällen haben die Gerichte Schmerzensgeldzahlungen angeordnet, um die schweren Folgen …
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
| 28.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… zum Kauf der Produkte des Beklagten aufgerufen. Ein solcher Boykottaufruf , stellte eine „gezielte Behinderung“ des Klägers und damit eine unlautere (und somit rechtswidrige) Handlung dar (gemäß § 4 Nummer 4 UWG). Rechtwidrig war das Verhalten …
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
Kündigung in Probezeit? So einfach gehts nicht!
10.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Probezeitkündigung immer wirksam? Nichts da! EuGH Urteil vom 10.02.2022 C-485/20 HR Rail Der EuGH stellt erhöhte Anforderungen an die Kündigung von Menschen mit Behinderung innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG i.V.m. § 173 Abs. 1 …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… nach Jahren rückwirkend einen Grad der Behinderung von 50 Prozent zugesprochen bekommt. Innerhalb dieser Bearbeitungszeit könnten die Nachteilsausgleiche, wie auch beispielsweise der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte noch nicht genutzt werden …
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 2
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 2
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… kann, sondern ihm die Möglichkeit bietet, sein gesundes Organ zu behalten. Verantwortlichkeiten von Wohnheimen für Menschen mit geistigen Behinderungen (hier: Schutz vor Verbrühungen durch heißes Badewasser) Bundesgerichtshof (BGH …
Anhörung der Schwerbehindertenvertretung: DESHALB scheitern viele Kündigungen daran (Tipps für Arbeitgeber)
Anhörung der Schwerbehindertenvertretung: DESHALB scheitern viele Kündigungen daran (Tipps für Arbeitgeber)
17.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… machen können, ohne dass zusätzliche Nachforschungen nötig wären. Das beinhaltet auch die Sozialdaten und den Grad der Behinderung des Arbeitnehmers. Wo geschehen die meisten Fehler? Meiner Erfahrung nach scheitern die meisten Anhörungen daran …
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… des Nachbarrechts zu, so die juristische Beurteilung. Die Unannehmlichkeiten gingen über das allgemein tolerierte Maß hinaus. Das Gericht stützte seine Entscheidung auf den Grundsatz der „externen Behinderung“. Die Höhe der Entschädigung …
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
28.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… einzustufen sein mit der Folge, dass eine Kündigung besonderen Anforderungen unterliegt. Definition Behinderung Menschen mit Behinderung sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben und welche …
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
… den Schwerbehindertenstatus wusste. Eine Besonderheit besteht auch darin, dass Menschen mit einer Behinderung von mindestens 30 Grad sich einer Schwerbehinderung gleichstellen lassen können und somit ebenfalls vom speziellen …
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
| 08.08.2023 von Rechtsanwältin Anja Schmidt-Bohm
… auch in der Probezeit? Ja und gemäß der EuGH-Rechtsprechung darf einem Arbeitnehmer bzw. einer Arbeitnehmerin basierend hierauf aufgrund einer Behinderung nicht sofort gekündigt werden, auch nicht in der Probezeit. Der Arbeitgeber muss zunächst prüfen …
Wie hoch ist die Strafe für Gewalt gegen Polizisten? ​Strafverteidiger klärt auf
Wie hoch ist die Strafe für Gewalt gegen Polizisten? ​Strafverteidiger klärt auf
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… auf Vollstreckungsbeamte. Mit Strafe bedroht ist hier im Grunde die Behinderung von – unter anderem Polizeibeamten - bei ihrer Arbeit. Hierzu gehört im Rahmen des § 114 StGB auch ein Angriff von Polizisten auf Streife. Hierunter fallen regelmäßig auch Fälle …
Balkonkraftwerke im Mietrecht
Balkonkraftwerke im Mietrecht
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… Prüfung durch einen Fachmann ● Keine Verschattung von Balkonen und Terrassen des Gebäudes ● Keine Blendwirkung auf Nachbargrundstücke ● Keine Behinderung oder Vereitelung des zweiten Rettungsweges / Erklärung der örtlichen Feuerwehr …
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
03.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… für Personen mit einer Behinderung in einem Fahrzeug einen strafbaren Missbrauch von Ausweispapieren, da hier nicht zwangsläufig der Fahrer des Fahrzeugs auch der Inhaber dieses Ausweises ist (es besteht auch die Möglichkeit …
Lohnt sich die Kündigungsschutzklage? (Tipps für Arbeitnehmer)
Lohnt sich die Kündigungsschutzklage? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie Sonderkündigungsschutz beispielsweise wegen eines Grades der Behinderung, wegen einer Schwangerschaft oder weil Sie Betriebsrat oder Betriebsrätin sind? Dann haben Sie regelmäßig gute Chancen auf eine hohe Abfindung. Sind Sie sich unsicher, ob …