14 Ergebnisse für Berufung
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… in Essen, Deutschland, geboren. Er wuchs in einem relativ normalen Umfeld auf und war beruflich als Computer-Experte tätig. Allerdings entwickelte er im Laufe der Zeit obskure sexuelle Fantasien und Interessen, insbesondere solche …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… infolge seiner beruflichen Tätigkeit erleidet. Diese fallen unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Grundsätzlich können jedoch nur diejenigen Krankheiten als Berufskrankheit anerkannt werden, die in einer bestimmten Liste …
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05.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
… die sogenannte Kaskadenverweisung einen Verstoß gegen EU-Recht dar. Nunmehr hat der EuGH entschieden, dass sich die Banken nicht mehr auf den Einwand der Verwirkung berufen können und damit dem Darlehensnehmer kein Rechtsmissbrauch vorgeworfen …
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13.05.2021
von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
… des Inkasservice
Recklinghausen ergangen sind, dann tritt keine Hemmung der Verjährung
ein. Die
Verjährung der Forderung des Jobcenters tritt nicht automatisch ein.
Der Leistungsempfänger muss sich auf die Verjährung berufen, also
mitteilen …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Profisportler sind über ihre Arbeitgeber regelmäßig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Schnell ist es passiert, dass ein Profisportler bei der Ausübung seines Berufs eine Verletzung erleidet, z.B. durch ein Foul …
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27.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… Erkrankung die Anerkennung als Arbeitsunfall in Betracht. Voraussetzung hierfür ist der Nachweis, dass die Infektion im Rahmen der beruflichen Tätigkeit erfolgte, wozu beispielsweise auch der Weg zur Arbeitsstelle gehört. Zu denken ist dabei …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… von Häusern ohne Rechte dastehen. Auf den Gewährleistungsausschluss kann sich der Verkäufer nämlich nicht berufen, wenn er den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Dies gilt nach § 442 Abs. 1 …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jens Braun
… von Urlaubsansprüchen berufen kann, muss der Nachweis geführt werden können, dass die vom BAG aufgestellten Anforderungen eingehalten wurden. Deshalb sollten entsprechende Mitteilungen an die Arbeitnehmer zumindest in Textform erfolgen und in geeigneter Weise archiviert werden. Das Hinweiserfordernis bezieht sich nur auf den gesetzlichen Mindesturlaub.
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
… die Verjährungsfrist am 31.12.2017 und endet mit dem Ablauf des 31.12.2020. Nach diesem Datum können sich beide Seiten auf die Verjährung berufen und Zahlungen verweigern.
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19.07.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
… Widerrufsbelehrung den Darlehensnehmer nicht hinreichend deutlich über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt habe. Auf die Gesetzesfiktion könne sich die Beklagte nicht berufen, weil gegenüber der Musterbelehrung einige Änderungen erfolgt seien …
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
… Voraussetzung ist allerdings, dass diese Frist erst mit dem vollständigen Empfang des Darlehens zu laufen beginnt. Nach Ansicht des OLG Stuttgart, Az.: 9 U 230/15 , könne sich eine Bausparkasse nicht auf § 489 Absatz 1 Nr.2 BGB berufen. „Denn …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… in der Regel ein wichtiges Ereignis, weil es die berufliche und wirtschaftliche Lebensgrundlage betrifft. Deswegen soll im Weiteren geklärt werden, wann ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ordentlich kündigen kann und welche Fristen beachtet werden …
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06.09.2017
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… Fragen gemeint. Zum Beispiel Fragen über die fachliche Qualifikation, Ausbildung, den beruflichen Werdegang, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit, zur körperlichen und gesundheitlichen Verfassung (soweit für die Arbeitsaufgaben erforderlich …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
… kann sich derjenige, welcher zu viel Unterhaltszahlungen erhalten hat, sich nicht mehr so einfach auf die sog. Entreicherung nach § 818 Abs.3 BGB berufen. Mit § 241 FamFG hat der Gesetzgeber klargestellt, dass bereits die Rechtshängigkeit …