57 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
03.06.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… die Eigenverantwortung der Kunden im Umgang mit allgemein bekannten und erwartbaren Gegebenheiten wie Preisschildern an Kleidungsstücken. Ob die Klägerin in Berufung gehen wird, bleibt abzuwarten. Quelle: Landgericht München I, Pressemitteilung vom 28.05.2024
|
29.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Der Hinweisbeschluss Das Landgericht Karlsruhe beabsichtigt, die Berufung der Kläger gegen das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Freiburg im Breisgau zurückzuweisen. In seinem Hinweisbeschluss führt das Gericht …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden konnten. Die Entscheidung, ein Unternehmen zu gründen, habe der Kläger zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht getroffen. Das Coaching diente lediglich …
|
26.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… deren vollständige Erstattung von der Beklagten, einschließlich Zinsen. Das Landgericht gab der Klage statt. Die Beklagte akzeptierte die Verurteilung zur Hälfte der Klagesumme, legte aber Berufung gegen den restlichen Betrag von 30.318,92 Euro …
|
14.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für die Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung im Fall einer beabsichtigten Mischnutzung der Mietwohnung durch den Vermieter, hier für eine überwiegend (frei-)berufliche Tätigkeit …
|
15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Kosten führte. Sie forderten, dass das ursprüngliche Bauunternehmen diese Mehrkosten übernimmt. Das Landgericht (LG) gab der Klage statt. Das Oberlandesgericht (OLG) signalisierte, die Berufung der Beklagten abzulehnen, woraufhin …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
… Betroffene sollten sich auf dieses anhängige Verfahren berufen (FG Köln, EuGH-Vorlage vom 20. September 2022 – 15 K 646/20, Az. des EuGH: C-627/22). Diese Zusammenstellung stellt keine Empfehlung oder Beratung dar …
|
07.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… der Anfechtungsklage der Klägerin stattgegeben, da die bauliche Maßnahme die Mindestanforderungen nicht erfüllte und ohne eine notwendige Abweichungsgenehmigung durchgeführt wurde. Die Berufung der Beklagten gegen diese Entscheidung sah das Landgericht …
|
30.04.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… die Wohnung zum Ende des August 2017 gekündigt hatte, widersprach der Vermieter der Kündigung unter Berufung auf eine Klausel im Mietvertrag, die einen Kündigungsausschluss vorsah. Dies führte zu einem Rechtsstreit zwischen den Parteien. Obwohl …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… erkannt haben. In diesem Zusammenhang müsse er stets bremsbereit sein und ggf. sogar bis zum Stillstand abbremsen. Einsatzfahrer konnte sich nicht auf Vertrauensgrundsatz berufen Es kann nicht vorausgesetzt werden, dass jeder …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… vom 01.08.2022, 12 O 103/21 eine Haftungsquote von 50:50 gebildet, in der Berufung hat sich das Oberlandesgericht Celle mit Urteil vom 15.02.2023, Az. 14 U 111/22 für eine Quote von 75:25 zugunsten der Fahrerin entschieden. Dem hat …
|
11.04.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… jedoch wurde dieses Urteil in der Berufung abgeändert. Das Landgericht Lübeck entschied, dass die Klägerin dem Verkäufer keine angemessene Frist gesetzt hatte, was eine Voraussetzung für den Schadensersatzanspruch gemäß §§ 437 Nr. 3, 440 BGB …
|
21.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… auf Ersatz der Mehrkosten. Das Landgericht Kaiserslautern gab der Klage statt, und nachdem das OLG Zweibrücken in der Berufungsinstanz mitteilte, dass es beabsichtige, die Berufung zurückzuweisen, zog das Unternehmen sein Rechtsmittel zurück …
|
06.02.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… ging die Klägerin in Berufung, hatte aber beim Landgericht als Berufungsinstanz keinen Erfolg. Das Berufungsurteil: Fortsetzung des Mietverhältnisses und Anpassung der Miete Obwohl die Eigenbedarfskündigung vom Berufungsgericht als wirksam …
|
04.10.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… den Wiedereinsetzungsantrag des Anwalts abgelehnt und somit die Berufung seines Mandanten für unzulässig erklärt. Der Grund: Der Anwalt hatte die Frist versäumt, weil aus seiner Kanzlei statt einer korrekten Berufungsbegründung ein völlig …
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… gewähren. Die Beklagte legte Berufung ein, und das Landgericht änderte das Urteil ab und wies die Klage ab. Daraufhin reichten die Vermieter eine Revision beim BGH ein, um die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils zu erreichen …
|
20.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… vernommen. Amts- und Landgericht gaben der Räumungsklage statt Das Amtsgericht entschied zugunsten der Familie und gab der Räumungsklage statt. Die aktuellen Bewohner des Hauses legten jedoch Berufung beim Landgericht München II ein und zweifelten …
|
18.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… sind. Der Fall im Überblick: Ein Mieter in Berlin hatte aufgrund eines beruflichen Auslandsaufenthalts die Vermieter um Erlaubnis gebeten, einen Teil seiner Einzimmerwohnung an eine benannte Person zu vermieten. Die Vermieter lehnten ab …
|
14.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… zugunsten der Klägerin, und die Berufung des Beklagten gegen dieses Urteil wurde ebenfalls abgelehnt. Der Beklagte hatte schließlich Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eingereicht, um weiterhin die Abweisung der Klage zu erreichen …
|
24.07.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… nicht auf Sie zu. Sie haben sich noch nicht entschieden, wo Sie sich während der nächsten 15-20 Jahre räumlich endgültig niederlassen wollen. Sie möchten Ihre beruflichen Karrierechancen maximieren, einschließlich der Möglichkeit, aufgrund …
|
28.03.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… berufen. Aus dem Gesetz lassen sich ansonsten aber keine wirklichen Sonderrechte für Altmieter ableiten. Alle Mieter werden grundsätzlich gleich behandelt und müssen sich an die mietrechtlichen und nachbarrechtlichen Vorschriften halten …
|
12.03.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Amtsgericht hatte die Räumungsklage des Vermieters abgewiesen. Zu Recht, wie das Landgericht im Berufungsverfahren meint. Es beabsichtigt, die Berufung des Vermieters als unbegründet zurückzuweisen, weil es die Eigenbedarfskündigung wegen Verstoßes …
|
07.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… oder Schadensersatzansprüche berufen. Allerdings ist bei Gewährleistungsansprüchen oftmals die Frage der Verjährung relevant und muss zunächst geprüft werden. Zu beachten ist auch, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig bisher nur für VW …
|
15.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Landgericht, aber Berufung verloren vor dem OLG Das erstinstanzliche Gericht sprach der WEG einen Forderungsbetrag von lediglich 5.000 € zu. Dagegen ging die WEG in die Berufung und forderte den weiteren Betrag von 45.000 …