9 Ergebnisse für Bewertung
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… des Beamten feststellen und medizinisch bewerten. Hieraus die Schlussfolgerungen für die Beurteilung der Dienstfähigkeit zu ziehen, ist hingegen eine wertende Aufgabe der Behörde und ggf. eines angerufenen Gerichts. Der Arzt …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… fasst eigene Beschlüsse und ist dabei auch in der rechtlichen Bewertung von Sachverhalten (Leitende Angestellte, Betriebsbegriff) nicht an die (bisherige) Einschätzung anderer Organe gebunden. Je nachdem muss er sich jedoch …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… des Unfallereignisses zu bewerten sind, also vor allem das sog. Kompartmentsyndrom, die Sudeck’sche Dystrophie/Morbus Sudeck (CRPS), eine Ostitis sowie eine Arthrose. Bemessungen außerhalb der Gliedertaxe Sehr unsicher und daher ebenfalls angreifbar …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… von der bleibenden Leistungsbeeinträchtigung abhängig. Bei Herzklappenprothesen ist der GdS nicht niedriger als 30 zu bewerten; dieser Wert schließt eine Dauerbehandlung mit Antikoagulantien ein.“ Nur in einem Fall gibt die durchgeführte Operation den GdB …
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28.09.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… nicht geringer zu bewerten als der in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB gesetzlich geregelte Eigenbedarf des Vermieters zu Wohnzwecken. Dies gelte umso mehr, wenn sich die selbst genutzte Wohnung des Vermieters und die vermietete Wohnung in demselben …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten". Eine endgültige Sperrung des eBay-Kontos ist nach § 4 Nr. 2 der AGB auch möglich, wenn das Mitglied „im Bewertungssystem gemäß §6 wiederholt negative Bewertungen erhalten hat …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… pro Titel zugesprochen. Die Höhe richte sich nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Es gebe aber keinen Tarif für die zu bewertenden Nutzungen, so dass also die angemessene Lizenz zu schätzen sei. Auf den GEMA-Tarif VR-W I Ziff. IV …
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11.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… steht. In dem konkreten Fall wurde das Fahrzeug der Klägerin bei einem Verkehrsunfall am 12.10.2009 beschädigt. Am Unfalltag wurde ein Sachverständiger mit der Bewertung des Unfallschadens beauftragt und bis zum 20.11.2009 ein Mietwagen …
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24.06.2009
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… und dies dem Beklagten mitgeteilt. Da dieser nun nicht absehen konnte, ob und wann er seine Hose zurückerhalten würde, bedachte er die Klägerin mit folgender Bewertung: "nie, nie, nie wieder! Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten - frech & dreist …