11 Ergebnisse für Lizenz
Suche wird geladen …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Der Händler verliert in aller Regel seine Lizenzen. Das unversteuerte Produkt wird übrigens eingezogen und vernichtet. Wie sollte man sich als Käufer von unversteuertem E-Zigaretten-Liquid verhalten? Es gibt hier zwei Möglichkeiten: Entweder …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… die nachzuzahlenden Steuern (die im Zweifelsfall durch den Prüfer großzügig geschätzt werden) plus Zinsen und Säumniszuschlägen. Außerdem können dem Angeklagten Gewerbescheine, Waffenscheine, und andere berufsnotwendige Lizenzen entzogen werden. Da sowohl …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… nicht mehr auf legalem Wege verkauft werden. Außerdem wird nach einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung den Betreibern der Shisha-Bars häufig die dafür nötige Lizenz entzogen, der Betrieb ist also damit Geschichte. Was soll ich tun …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… wegen Steuerhinterziehung geht nicht nur fürchterlich ins Geld, (Hohe Geldstrafen, Steuernachzahlungen, Zinsen, Säumnisaufschläge , usw.) sondern kann beide Unternehmer, mindestens aber den Verleiher, seine Lizenzen kosten …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder gar (bei vorsätzlicher Steuerhinterziehung in schweren Fällen) Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren. Mehr dazu erfahren Sie auch hier. Jenseits der Strafe können jedoch Gewerbeuntersagung, oder die Entziehung von Lizenzen …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Softwareanbieter Lizengo hat über Jahre Microsoft Lizenz Keys für Office und andere Programme zu Centpreisen in Asien aufgekauft und dann in Europa in den Handel gebracht. Lange Zeit schien dies kein Problem darzustellen, und weder …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… nach einer Lizenz zu fragen, so dass die geltend gemachten Ansprüche, dass heißt Unterlassungsanspruch und Schadensersatz gerechtfertigt sein werden. Trotzdem sollte eine Unterlassungserklärung nicht leichtfertig abgegeben werden …
|
30.01.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… vor, deine Lizenz zur Nutzung der Twitch-Dienste (einschließlich der Erlaubnis, Benutzerinhalte zu posten) ohne Vorankündigung und im eigenen Ermessen zu kündigen und deinen Zugriff auf die Twitch-Dienste sowie deren Nutzung zu blockieren …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Wer (als Inhaber einer ausschließlichen Lizenz) behauptet, Inhaber einer Marke zu sein, handelt gegebenenfalls wettbewerbswidrig. Im Verfahren vor dem OLG Frankfurt a.M. standen sich zwei Unternehmen gegenüber, die um irreführende …
|
20.03.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Dies sei jedenfalls bei aktuellen Musikalben populärer Künstler der Fall. Bei der Berechnung einer fiktiven Lizenz sei dies zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund sei ein Schadensersatz von € 10,00 pro Musiktitel angemessen. Bewertung …
|
04.10.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Lizenzschaden maßgeblich sei, um dessen Abwehr es geht, wobei der Lizenzsatz zu verdoppeln sei, weil mit dem Unterlassungsanspruch gleichgerichtete weitere Verletzungen verhindert werden sollen. Da im vorliegenden Fall die Lizenz für …