12 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… der Mangelhaftigkeit der Kaufsache Gedanken zu machen, wie die Angelegenheit zu lösen sei, stellt kein Nachbesserungsverlangen unter Fristsetzung i.S.d. § 439 Abs. 1 BGB dar (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15. März 2019 – 7 U …
|
09.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… zweifelhaft erscheint oder der Verkäufer zumindest mit dem Auftreten von Feuchtigkeitsschäden rechnet (Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 6. Februar 2013 – 1 U 132/12 - 37) Verschweigens eines Blitzeinschlags in den 1950er Jahren …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… und eine Leistungsminderung hervorrief oder zu einer Funktionsunfähigkeit führte (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Urteil vom 11. März 2004 – 2 U 99/03). Motor in Wassertonne getestet – Verkauf auf eBay Der Käufer erwarb im Wege …
|
04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Nach der Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorfs müsse sich der Verkäufer an den Angaben, die er in der Internetanzeige machte, festhalten lassen, selbst dann, wenn im Kaufvertrag selbst keine Angaben mehr zur Laufleistung gemacht werden würden …
|
03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… die Eignung zur vorausgesetzten Verwendung i.S.v. § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB ( mehr hierzu erfahren ). Unebene Außenhaut am Wohnmobil (OLG Stuttgart) Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es um den Kauf …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… sei. Die Entscheidungen der Oberlandesgerichte, die allesamt Haftentscheidungen betrafen, haben sich mit dieser Thematik nicht mit der erforderlichen Tiefe auseinandergesetzt, oder sind -nach meiner Auffassung- zu vorschnellen …
|
17.02.2018
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Offensichtlicher Fehler durchaus möglich Das Landgericht hat die Beklagten zur Zahlung der von der Klägerin in Rechnung gestellten Vergütung verurteilt. Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht das erstinstanzliche Urteil abgeändert …
|
07.11.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… und Ersatz weiterer Schäden in Anspruch und erhielt Recht. Sowohl das Landesgericht sowie das Oberlandesgericht gaben der Klage antragsgemäß statt. Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Beklagten blieb vor dem BGH erfolglos …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… und als Wohnungseinrichtung genutzt werden soll (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 5. Juni 2008 – 5 U 24/08). Preisangaben in AGB des Umzugsunternehmers Die im Vertragsangebot eines Speditionsunternehmens als Allgemeine …
|
20.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Bankkunde, der das Bearbeitungsentgelt bezahlt hatte – Kenntnis von der Rückforderungsmöglichkeit hatte. Nachdem sich im Laufe des Jahres 2011 eine gefestigte oberlandesgerichtliche Rechtsprechung herausgebildet hatte …
01.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… dem nach. Daraufhin wurden erneut unwahre Behauptungen des gleichen Inhalts online gestellt. Nachdem das Oberlandesgericht den Anspruch des Arztes auf Herausgabe der Anmeldedaten zunächst bejaht hatte, hat der BGH das Urteil des OLG aufgehoben. Dabei hat …
|
14.04.2009
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… hatte sich darüber, ob Gefahr im Verzuge vorlag und ihm deswegen die Anordnungskompetenz (dann ausnahmsweise) zusteht, erst gar keine Gedanken gemacht. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat daher mit Beschluss vom 12. März 2009 (Az. 3 Ss …