11 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… zu lassen. So ist auch das Oberlandesgericht Zweibrücken (Beschluss vom 21.04.2021, Az.: 2 UF 159/20) zu dem (völlig richtigen) Ergebnis gekommen, dass auch im Falle einer Inhaftierung eines Ehegatten der Trennungswille des anderen Ehegatten …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Oberlandesgericht Naumburg verurteilt Volkswagen zur Rücknahme eines VW Golf VII mit Motor des Typs EA288, dem Nachfolger des unrühmlich bekanntgewordenen EA189. Das OLG Naumburg arbeitet in seinem Urteil vom 09.04.2021 (Az. 8 U 68/20 …
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28.04.2021
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… Nicolas Gotzen aus Saarlouis. Dies gilt umso mehr, nachdem mit dem OLG Köln und dem OLG Naumburg inzwischen auch zwei Oberlandesgerichte Daimler im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt haben.
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22.06.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… nicht wegen der Corona-Pandemie verweigert werden. Das Oberlandesgericht Braunschweig hat in einem aktuellen Fall (Beschluss vom 20.05.2020, Az.: 1 UF 51/20) klargestellt, dass der Umgang mit (in diesem Fall) dem Vater dem Kindeswohl dient …
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17.12.2019
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… hinsichtlich des Rückforderungsanspruches vorgenommen. Insgesamt hatten die Eltern ihrem Kind und dessen Partner(in) einen Betrag in Höhe von 104.109,10 € geschenkt. Statt der Hälfte, also 52.054,55 €, hat das Oberlandesgericht den Eltern nur …
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… als einmal zu wenig zur Nachbesserung auf! Das Oberlandesgericht Bamberg (Beschluss vom 30.01.2018, Az.: 8 U 171/17) führt dazu aus: An das Vorliegen einer ernsthaften und endgültigen Erfüllungsverweigerung, die das Setzen einer Frist …
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… Erfolgt innerhalb angemessener Frist keine Nachbesserung durch den Generalunternehmer, können Sie sekundäre Gewährleistungsansprüche (Schadensersatz, Minderung, Ersatzvornahme …) geltend machen. In einem Fall, den das Oberlandesgericht …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Cedric Knop
Jüngst hat das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 12.06.2019, Az.: 5 U 1318/18) Schadensersatzansprüche eines Pkw-Käufers (verbaut war der Dieselmotor der Baureihe EA 189) bestätigt. Anspruchsvoraussetzungen: Der Schadensersatzanspruch …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… Verbraucherinsolvenz an. Die Klage wurde in der ersten (Landgericht Magdeburg) und zweiten Instanz (Oberlandesgericht Naumburg) abgewiesen. Im Laufe der Verfahren sind die Hauseigentümer verstorben, sodass deren Erben in den Rechtstreit eingetreten …
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25.09.2017
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… eine Abnahme bereits stattgefunden hat oder nicht. Das Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 10.08.2017, Az.: 6 U 54/16) hatte sich mit den Voraussetzungen der sogenannten „Abnahme durch Inbetriebnahme“ auseinanderzusetzen. Bei dieser Form …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… oder Verschmutzung der Fliesen, des Parketts o. Ä. durch Reinigung mit einem für das spezielle Material nicht geeigneten Reinigungsmittel, stehen dem Auftraggeber Gewährleistungsansprüche aus dem Werkvertragsrecht zu. So hat es das Oberlandesgericht …