13 Ergebnisse für Revision
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09.04.2024
von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
… Arbeitsfähigkeit für den neuen Arbeitgeber ihre Aussagekraft eingebüßt, würden ihm schlichtweg nicht reichen. Das Arbeitsgericht und die Berufungsinstanz entschieden für den Kläger/Arbeitnehmer. Die Revision vor dem BAG war für den Beklagten/Arbeitgeber …
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27.08.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… und in der Berufungsinstanz das zuständige Landesarbeitsgericht haben beide der Beklagten Recht gegeben und die Klage des Klägers auf Zahlung des Entgelts abgewiesen. Die Revision des Klägers beim Bundesarbeitsgericht hatte dagegen Erfolg …
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15.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… Sowohl im laufenden Strafverfahren als auch erst in der Rechtsmittelinstanz (Berufung oder Revision). Welche Rechte hat der Nebenkläger? Die Rechte des Nebenklägers sind beispielsweise das Fragerecht an den Angeklagten, das Recht Beweise …
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… beruhen. Sie verlangte vom Verkäufer Zug um Zug Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Pferdes. Der BGH führte in der Revision aus, dass zwischen den Parteien eine Beschaffenheitsvereinbarung im geschlossenen Kaufvertrag …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… Das Landesarbeitsgericht hat die Revision zugelassen, es bleibt daher abzuwarten, ob im Falle einer Revision das Bundesarbeitsgericht anders entscheidet.
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15.04.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Rechtsanwaltskosten gerichteten Klageantrag für gerechtfertigt. Der Beklagte legte Revision ein. Entscheidung: Unterläuft einem Tierarzt a ein grober Behandlungsfehler, darf die Beweislastumkehr, die bereits auch in der Humanmedizin gilt zugunsten …
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11.04.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Gegen dieses Urteil legte der Beklagte Revision ein. Entscheidung : "Scheitert ein Anspruch des Käufers auf Schadensersatz statt der Leistung wegen eines Mangels daran, dass der Verkäufer den Mangel nicht zu vertreten hat, so …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht gaben dem Käufer Recht. Auf die –Revision des Verkäufers entschied der Bundesgerichtshof jedoch, dass ein Reitlehrer und Pferdetrainer, der ein zuvor ausschließlich für private Zwecke …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… und sie daher arglistig getäuscht. Entscheidungsgründe: In der Eingangsinstanz und in der Berufungsinstanz unterlag die Klägerin. Die Revision hatte jedoch Erfolg. Die rechtlichen Erwägungen der Vorinstanzen halten eine rechtliche Nachprüfung …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… als auch in zweiter Instanz unterlag der Kläger mit seinem Begehren. Die Revision zum Bundesgerichtshof verlief hingegen erfolgreich. Das Oberlandesgericht Schleswig hatte seine Berufungsabweisung im Wesentlichen damit begründet …
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… zu einem für die Fahreignung nicht mehr relevanten Konsum erforderlich. Die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde wurde dann vom Verwaltungsgericht München bestätigt. Hiergegen legte der Kläger dann mit Erfolg Revision ein. Ob die Entscheidung …
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11.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… der Beklagte dem Kläger Schadensersatz in Höhe von 7.900 €, die sich aus dem objektiven Verkehrswert der Stute E, einem Teil des eventuellen Verkaufspreises des ungeborenen Fohlens und einem Teil der Behandlungskosten zusammensetzen, zu leisten. Eine Revision wurde vom OLG ausgeschlossen.
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… nach bedauerlichen Unglücksfällen ist mehr als gerechtfertigt und in jedem Fall angemessen. Das Sozialgericht hat die (Sprung-) Revision zum Bundessozialgericht zugelassen, da die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (Az: B 4 AS 139/10). Es bleibt …