14 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
Beteiligung des Integrationsamts bei Dienstunfähigkeit vor Zurruhesetzung schwerbehinderter Beamter?
|
07.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… einen besonderen (Kündigungs-)Schutz. Diese besondere Schutzpflicht folgt nicht zuletzt aus den verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zur Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung wegen einer (Schwer-)Behinderung (vgl. u. a. Art. 3 …
|
29.11.2022
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… da die EG-Typengenehmigung keinen Drittschutz vermittele bzw. nicht [mehr] in subjektive Recht eingreife, da ja ein Update möglich wäre. Dem hat nunmehr der EuGH eine Absage erteilt. Nicht ohne Stolz darf daher auch auf die vom Verfasser bereits …
|
22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben ( § 70 ), Lichtbildner ( § 72 ) und ausübende Künstler ( § 73 ) können …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… eine Volljuristin bzw. einen Volljuristen öffentlich ausgeschrieben (a.a.O.). Erstes und zweites Staatsexamens wurden „möglichst mit Prädikat“ erwartet (a.a.O.). In fachlicher Hinsicht wurden vertiefte Kenntnisse im Verfassungs …
|
14.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… in der Literatur sowie in der zweitinstanzlichen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und wirft zahlreiche weitere (insbesondere verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche) Fragen auf (vgl. von Roetteken, jurisPR-ArbR 21/2019 Anm. 5) Haben Sie Fragen? Gern stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte zu einer persönlichen oder telefonischen Beratung zur Verfügung.
|
28.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… oder sein Vermögen war nicht gefährdet. Solche Anordnungen sind eine Ausprägung des dem Staat von Verfassungs wegen obliegendem Wächteramtes, das dem Schutz des Kindes bei Gefährdung seines Wohls dient. Pflichtwidrig wurde unterlassen …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… beauftragt, sondern die Abmahnschreiben von Mitarbeitern verfassen lässt, die vorgefertigte Textbausteine verwenden und somit „Serienabmahnungen“ kreieren. Die Rechtsprechung erkennt darin die Absicht, hohe Gebühren einzunehmen und verweigerte …
|
05.06.2015
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… werden. Manchmal steht die Höhe der Vertragsstrafe ausdrücklich in einer Unterlassungserklärung. Es ist aber auch möglich, eine flexible Unterlassungserklärung nach der sogenannten „Hamburger Brauch-Formel“ zu verfassen, welche jedoch …
|
23.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… gemeinschaftliche Testamente eigenhändig errichtet werden? Die eigenhändige Errichtung ist bei gemeinschaftlichen Testamenten ein Problem – nur einer kann den Text verfassen. Trotzdem sind diese Testamente u. U. wirksam. Das Oberlandesgericht …
|
19.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… mein Testament verfassen? Grundsätzlich ja. Für die Nachwelt bzw. Erben kann es zu einem Lotteriespiel werden, wie die Entscheidung des OLG Köln, Beschl. v. 14. Februar 2014 – I-2 Wx 299/13, 2 Wx 299/13 , juris zeigt: „Die beiden letztwilligen …
|
17.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Kann ich ein Testament, was ich selbst verfasse, am Computer schreiben und unterschreiben oder es aufgrund meiner schlechten Handschrift von nahestehenden Dritten – Ehepartner/ Kinder/ Lebensgefährte – schreiben lassen und dann unterschreiben …
|
09.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Ein selbst verfasstes Testament unter Eheleuten regelt in den Köpfen der Verfasser scheinbar alles – im Todesfall haben trotzdem häufig Richter die Aufgabe, den lückenhaften Inhalt zu ermitteln: Kommt es zum Todesfall eines Ehegatten …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… der Vertragsstrafe ausdrücklich in einer Unterlassungserklärung. Es ist aber auch möglich eine flexible Unterlassungserklärung nach der sogenannten „Hamburger Brauch-Formel“ zu verfassen, welche jedoch auch eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro …
|
07.03.2013
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… 10) vgl. Kirmse Wolfgang, Arbeitskreis zum Schutz vom Aussterben bedrohter Tiere in: Die Eidechse, Heft 1/1990, S. 10-12, (11) der Verfasser ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in eigener Kanzlei in Erfurt, Schwerpunkt: Grundstücksrecht und Bauplanungsrecht