26 Ergebnisse für Wettbewerb

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Abmahnung wegen rechtswidrigem Newsletter-Versand erhalten? Wichtige Urteile und was Sie tun können
Abmahnung wegen rechtswidrigem Newsletter-Versand erhalten? Wichtige Urteile und was Sie tun können
| 13.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… erläutert. Gesetzliche Grundlagen Die wichtigste gesetzliche Grundlage für den Newsletterversand ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). § 7 UWG regelt die zulässige Werbung per E-Mail und verlangt, dass der Empfänger vorher …
Vorher-Nachher Bilder von ärztlichen Eingriffen - Welche Rechte habe ich?
Vorher-Nachher Bilder von ärztlichen Eingriffen - Welche Rechte habe ich?
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… dennoch einen Verstoß gegen § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 HWG und damit einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Beklagte habe durch die Veröffentlichung des Vorher-Nachher-Bildes gegen die Marktverhaltensregelung …
Impressum – was muss rein
Impressum – was muss rein
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… dass kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern oder klagebefugten Verbänden drohen. In den letzten Jahren hat der Gesetzgeber die Regelungen zur Impressumspflicht deutlich präziser gestaltet. Sollten Zweifel über die Notwendigkeit und den Inhalt eines Impressums bestehen, berate ich Sie gerne. Ihr Marek van Hattem Rechtsanwalt bei HIMMELREITHER
Dopingmittel im Internet bestellt – Sie machen sich nach dem AntiDopG strafbar!
Dopingmittel im Internet bestellt – Sie machen sich nach dem AntiDopG strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Professionalitätsgrad. Es ist also nicht nur der leistungsorientierte, sondern auch der private Sport von den Regelungen betroffen. Die Argumentation, dass man sich selbst bspw. Anabolika verabreicht, ohne in einen Wettbewerb einzutreten …
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… durch die Einnahme von Arzneimitteln im sportlichen Wettbewerb zu verstehen. Es ist also möglich, durch unbedachten Umgang mit bestimmten Arzneimitteln "nur" gegen das AMG, oder aber - bei Fällen, wo der Umgang mit diesen Mitteln dem Doping …
Wann handeln private Verkäufer – z. B. bei eBay – gewerblich?
Wann handeln private Verkäufer – z. B. bei eBay – gewerblich?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… die sich an die umfangreichen wettbewerbs- und lauterkeitsrechtlichen Verpflichtungen halten, sind Mitbewerber, die diesen Pflichten unter dem Deckmantel der Verbrauchereigenschaft auszuweichen versuchen, ein enormes Ärgernis …
Die Löschung einer Marke
Die Löschung einer Marke
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, so kann jedermann dies dem DPMA mitteilen und dieses zur Löschung auffordern. Dafür braucht man weder selbst Markeninhaber zu sein noch im Wettbewerb zu demjenigen stehen, dessen Marke gelöscht werden soll. Aber auch das DPMA kann von Amts …
Die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht
Die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… damit kein weiterer Schaden entsteht. Hier hilft der im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) normierte Unterlassungsanspruch. Unterlassungsklagen können sich aufgrund der starken Überlastung der Gerichte teilweise monate …
Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafen im Marken- und Wettbewerbsrecht
Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafen im Marken- und Wettbewerbsrecht
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… und Verpflichtungserklärung. Hierbei verpflichtet sich der Abgemahnte zur Unterlassung des beanstandeten Verhaltens und Zahlung einer Vertragsstrafe bei erneutem Verstoß. Hohe Vertragsstrafen im Wettbewerbs- und Markenrecht Im Falle eines erneuten …
Relevant für alle Händler und Unternehmer: Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Relevant für alle Händler und Unternehmer: Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Das Wettbewerbsrecht ist eine streng reglementierte und bis in viele Details verästelte Rechtsmaterie. Sie hat u. a. das Ziel, den freien und fairen Wettbewerb zu sichern und gibt den beteiligten Akteuren die Mittel an die Hand, um selbst …
Bei der Werbung mit der Markeninhaberschaft ist Vorsicht geboten
Bei der Werbung mit der Markeninhaberschaft ist Vorsicht geboten
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… bereits ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung. Danach gilt: „ Wer ein Zeichen mit dem Zusatz ® verwendet, ohne Inhaber dieser Marke oder einer Lizenz an dieser Marke zu sein, führt den Verkehr regelmäßig in wettbewerblich relevanter Weise …
Architekten müssen ihr Honorar jetzt vereinbaren
Architekten müssen ihr Honorar jetzt vereinbaren
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Franz Große-Wilde
… nicht erfolgt, hat dies zur Konsequenz, dass dann nach den werkvertragsrechtlichen Vorschriften das übliche Honorar zu berücksichtigen ist. Das übliche Honorar ist aber keineswegs der HOAI-Mindestsatz, weil nicht selten der Wettbewerb deutlich …
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
… die nach den Vorschriften des „Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb“ bei kommerzieller Kommunikation angegeben werden müssen. Fehlt die Angabe, handelt es sich um eine unlautere Unterdrückung wesentlicher Eigenschaften, durch die Mitbewerber beeinträchtigt …
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
| 27.10.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Wettbewerben kommen. Hierfür genügt es bereits, dass dem Verbraucher z.B. bestimmte Pflichtinformationen nicht erteilt werden, etwa über die Vertragssprache, die Speicherung des Vertragstexts oder darüber, wie der Vertrag zustande kommt …
Fehlende Datenschutzklausel ist Wettbewerbsverstoß
Fehlende Datenschutzklausel ist Wettbewerbsverstoß
| 15.07.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Schutzniveau ein Hemmnis für die Ausübung von Wirtschaftstätigkeiten auf Gemeinschaftsebene darstellen und den Wettbewerb verfälschen könne (Erwägungsgrund 7 Satz 2). Die Regelungen der Richtlinie dienen deshalb auch der Beseitigung solcher …
Verstoß gegen „Pkw EnVKV“ kann teuer werden
Verstoß gegen „Pkw EnVKV“ kann teuer werden
| 26.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… von 10.000 Euro angedroht. Die Unterlassungserklärung war wie folgt formuliert: „Es ist zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs beim Erstellen, Erstellenlassen, Weitergeben oder auf andere Weise Verwenden …
Strafrechtliche Konsequenzen für Abo-Fallen-Betreiber?
Strafrechtliche Konsequenzen für Abo-Fallen-Betreiber?
| 13.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… noch abgelehnt hatte, muss nun die Anklage gegen die Betreiber der Abo-Falle verhandeln. Haben Sie auch eine Zahlungsaufforderung wegen des angeblichen Abschlusses eines Abo-Vertrages erhalten? Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb vertritt sie deutschlandweit und weist unberechtigte Ansprüche für Sie zurück.
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
| 08.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… individuelle Lösungen entwickelt werden. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt Sie bundesweit - unabhängig von Ihrem Wohnort - zu fairen …
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
| 18.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Einrichtung mit einem persönlichen Passwort sowie einer individuellen Verschlüsselung versehen wird. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen …
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
| 11.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt Sie bundesweit - unabhängig von Ihrem Wohnort - zu fairen Konditionen. Nehmen Sie vollkommen …
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
| 04.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Streitwerte. Es bleibt zu hoffen, dass sich weitere Gerichte dieser Linie anschließen. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt …
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
| 28.09.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… 150,00 bemessen. Das LG Köln (Urteil v. 10.02.2010, Az.: 28 O 462/09) nahm einen Schadensersatz in Höhe von EUR 200,00 an. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich …
Abmahnung Kornmeier & Partner : „Dance Charts Top 50“ / „German Top 100 Chart Container“
Abmahnung Kornmeier & Partner : „Dance Charts Top 50“ / „German Top 100 Chart Container“
| 06.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… die Vor- und Nachteile der möglichen Vorgehensweisen stattfindet. Detaillierte Vorab-Informationen zum Thema Filesharing-Abmahnungen finden Sie im FILESHARING-RATGEBER von Rechtsanwalt Dr. Psczolla (Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
| 02.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… zum Thema Filesharing-Abmahnungen finden Sie im FILESHARING-RATGEBER von Rechtsanwalt Dr. Psczolla (Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb). Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise …