19 Ergebnisse für Wettbewerb
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… es darum, Dienstleistungen oder Waren zu kennzeichnen und davor zu schützen, dass Wettbewerber am Markt unter derselben Marke ein vergleichbares Produkt anbieten dürfen. Im Bereich des Markenrechts dürfen die Wettbewerber somit …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bewerteten Arztes im Wettbewerb mit anderen Ärzten deutlich zu beeinträchtigen. Sind Sie als Arzt ebenfalls auf einer Bewertungsplattform von einem (angeblichen) Patienten negativ bewertet worden? Sprechen Sie darüber mit Fachanwalt Dr …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 33) dürfte entscheidend sein, ob die Klägerin ihr Know-how zur Herstellung von nickelfreiem Stahl entgeltlich zur Verfügung gestellt hat. Sofern dies zu bejahen ist, hat sich die Beklagte in Wettbewerb zur Klägerin gestellt. Denn …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Bochum geht davon aus, dass das Markengesetz sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich nebeneinander angewendet werden könnten, wobei ein Wertungswiderspruch zu der markengesetzlichen Regelung vermieden werden müsse …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung an Wettbewerber versenden, die eine Facebook-Seite ohne Impressum betreiben. Die Binary Services GmbH stellt Rechtsanwalt Kallert als „IT-Systemhaus mit stark erweitertem Kompetenzbereich" dar …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Grundsätze des lauteren Wettbewerbs angesehen, dass Inhaber oder Angestellte von Bestattungsunternehmen nach Eintritt eines Sterbefalls unaufgefordert ein Trauerhaus aufsuchen, um den Hinterbliebenen ihre Dienste für die Bestattung …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb." Auch wenn heute der Schutz der Marktgegenseite beim Irreführungsverbot gleichberechtigt …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Wettbewerb ab. Man kann trefflich darüber streiten, ob überhaupt und in welcher Form eine Belehrung über die Funktionen des „Like Buttons” in der Datenschutzerklärung notwendig ist. Es kommt u.a. darauf an, welche datenschutzrechtlichen …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und herumschreien, wie sie wollen. (...) Die Musikindustrie hat nur noch dann eine Chance, wenn sie sich verschlankt, also die Administration verkleinert, und sich dem Wettbewerb stellt." Diese Meinung darf indes nicht darüber hinwegtäuschen …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… öffentlich bekannt zu machen , weil damit das eigene Unternehmen gegenüber dem Wettbewerb ideal rehabilitiert werden kann - und das zudem auf Kosten des Gegners. Lassen Sie sich hierzu von einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz beraten …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wirtschaftsleben von zentraler Bedeutung. Es ist gut, wenn eine Marke gut klingt. Dies reicht jedoch für den Erfolg im Wettbewerb selten aus. Eine Marke ist der erste Werbeträger für ein Unternehmen und muss daher ebenso wie ein Werbeslogan …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gerichtsprozess vermieden wird. Inzwischen ist die Abmahnung auch gesetzlich geregelt, etwa im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht: Nach § 12 Abs. 1 des „Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb” (UWG) sollen die zur Geltendmachung …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorbeizieht. Das Handelsgericht Wien sah eine „pauschale Abwertung" (Az 10 Cg 115/10g) als gegeben an, was einer „Herabsetzung" oder „Verunglimpfung" nach dem deutschen Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) entspricht. 3. Ergebnis …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… mit diesem Urteil eine zeitgemäße und gut begründete Entscheidung getroffen. Ein kontrollierter Wettbewerb in den verfestigten Grundstrukturen des Gesundheitssystems ist mehr als notwendig. Es ist zu erwarten, dass Vergleichsportale das Kostenniveau …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …
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25.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dies der angestrebten verbesserten Transparenz für den Verbraucher dienlich ist, darf bezweifelt werden, dennoch droht bei Verstößen ein Bußgeld für den Händler und eine Abmahnung durch Wettbewerber. Allerdings hat der BGH 1995 entschieden …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht mit Europarecht vereinbar. Der das Verbot normierende § 4 Nr. 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) steht so, wie er bislang von deutschen Gerichten ausgelegt und angewendet wird, nicht mit der europäischen „Richtlinie über …