Rechtstipps von Rechtsanwalt Christian Steffgen 779
Das Führen von Bussen und LKW ist gegenüebr einem PKW mit besonderen Gefahren verbunden. Daher ist in § 23 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) geregelt, dass Inhaber der Führerscheinklassen C1, C1E, C,…
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps über Elektronikprobleme bei Neuwagen fort. Der Süddeutsche Rundfunk hat Rechtsanwalt Steffgen am 27.02.2024 in der Kanzlei in Stuttgart zu den aktuellen…
Wird jemand wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort verurteilt, ist gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB eine Entziehung der Fahrerlaubins bei Vorliegens eines bedeutenden Schaden zu prüfen. Dem Wortlaut…
Die Strafaussetzung zur Bewährung ist gesetzlich in den §§ 56 ff. StGB geregelt. Bei einer Bewährungsstrafe wird nur die Vollstreckung der Freiheitsstrafe ausgesetzt. Der Täter muss bei…
Seit 22. August 2024 trat im Zusammenhang mit der der Cannabis-Teillegalisierung eine Gesetzesänderung in Kraft, die den Grenzwert für Fahrten unter Cannabis-Einwirkung auf auf 3,5 ng/ml anhob (§ 24a…
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verfolgte die "Identitäre Bewegung Deutschland e.V." bereits 2015/2016 verfassungswidrige Ziele.Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.04.2024 in…
Gegen Betroffene eines Verkehrsdelikts können Strafbefehle mit einer Sperrfrist nach §§ 69,69 a StGB verhängt werden, soweit die Voraussetzungen vorliegen. Wenn der Betroffene oder sein Verteidiger…
Nach der im Fahrerlaubnisrecht wichtigen Vorschrift des § 3 Abs. 4 StVG sind die Verkehrsbehörden an die Feststellungen der Strafgerichte und Ordnungswidrigkeitsgerichte gebunden. Wegen des…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) ist zum 01.04.2024 in Kraft getreten. Das Gesetz legalisiert viele Bereiche im Umgang mit Cannabis. Seit der teilweisen Legalisierung zum 1. Juli 2024…
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps zu gesundheitlichen Einschränkungen mit Auswirkung auf die Fahreignung fort.Die Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ergibt sich…
