HalblSchG - Halbleiterschutzgesetz
- Erster Abschnitt
Der Schutz der Topographien - § 1 HalblSchG - Schutzgegenstand, Eigenart
- § 2 HalblSchG - Recht auf den Schutz
- § 3 HalblSchG - Anmeldung; Verordnungsermächtigung
- § 4 HalblSchG - Eintragung, Bekanntmachung, Änderungen
- § 5 HalblSchG - Entstehung des Schutzes, Schutzdauer
- § 6 HalblSchG - Wirkung des Schutzes
- § 7 HalblSchG - Beschränkung der Wirkung des Schutzes
- § 8 HalblSchG - Löschungsanspruch, Löschungsverfahren
- § 9 HalblSchG - Schutzverletzung
- § 10 HalblSchG - Strafvorschriften
- § 11 HalblSchG - Anwendung von Vorschriften des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Zweiter Abschnitt
- Dritter Abschnitt
- Vierter Abschnitt
Übergangs- und Schlußvorschriften