Rechtstipps von Rechtsanwalt Heyo Meyer 21
Das Geldwäschegesetz (GwG) regelt eine Meldepflicht von Aufsichts- und weiterer Überwachungsbehörden als auch Banken, bei Verdacht von Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung. Dieses trifft häufig…
Die Zwangsversteigerung, also die Vollstreckungsversteigerung wirft in der Praxis immer wieder eine Frage auf:Kann ich als Eigentümer das Objekt trotz des laufenden Verfahrens noch verkaufen?Ein…
Der Bundesgerichtshof hatte folgenden Fall zu entscheiden (Sachverhalt verkürzt):Die klagende Bank gewährte einer GmbH & Co KG (im Folgenden Schuldner) ein verzinsliches Darlehen. Für dieses…
Die Zwangsversteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft - auch Teilungsversteigerung genannt - stellt ein hochkomplexes Verfahren dar. Viele diverse Regelungen auch aus anderen Rechtsgebieten, wie…
Die Vollstreckung in den Grundbesitz eines Schuldners kann erfolgreich sein. Das Eigenheim eines Schuldners liegt diesem oft am nächsten. Zur Finanzierung des Objektes erhält der Schuldner in der…
Durch einen Beschluss vom 10.03.2021 zum Az. VII ZB 24/20 hat der Bundesgerichtshof Folgendes festgestellt:„a) Bei der Corona-Soforthilfe (Bundesprogramm "Corona-Soforthilfen für Kleinstunternehmen…
Zur Einleitung einer Vollstreckung ist es erforderlich, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Gemäß § 750 ZPO mussein Titel,eine Vollstreckungsklausel undein Zustellungsnachweis für die…
Ein immer wieder aktuelles und doch unterschätztes Thema ist die Vollstreckungsklausel. Der Bundesgerichtshof hat sich im vergangenen Jahr in zwei interessanten Entscheidungen mit dieser Thematik…
Eine etwas aus der Mode geratene Form des Sparens ist das sog. Sparbuch. Sparbücher kommen gebunden, also als Buch, wie auch in – loser – Blattform vor. Der Sparer zahlt bei der Bank Beträge ein, die…
Ein vermögensloser Schuldner wird mit seinen Geschwistern Erbe eines Grundstücks. Dieses ist ausweislich des Grundbuchauszugs mit Grundpfandrechten belastet. Bei dieser Informationslage endet häufig…
