Rechtstipps von Rechtsanwalt Peter Koch 101
Wer gesetzlich krankenversichert ist, muss im Falle eines Auslandsaufenthalts Leistungseinschränkungen hinnehmen. Das Gesetz bestimmt ausdrücklich, dass der Anspruch auf Leistungen ruht, solange…
Wenn eine Krankenkasse die Krankengeldzahlung unberechtigt einstellt, kann eine einstweilige Anordnung des Sozialgerichts weiterhelfen.Mit Beschluss vom 18.12.2024 hat das LSG Baden-Württemberg eine…
Wer als Beamtin oder Beamter vorzeitig wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wird, ist damit noch nicht automatisch seiner beamtenrechtlichen Pflichten entbunden und insbesondere nicht…
Das Bundessozialgericht gibt dem Dauerbrenner „Scheinselbstständigkeit“ neuen Zündstoff. In der Sitzung vom 20.07.2023 hat das BSG in mehreren Fällen festgestellt, dass ein versicherungspflichtiges…
In dem Artikel „Scheinselbstständigkeit bei Lehrern, Dozenten, Trainern, Coaches und Erziehern“ hatte ich auf ein neues Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Juni 2022 hingewiesen. Darin stellt das…
Vollzieht das Bundessozialgericht eine Kehrtwende?Rentenversicherungspflicht selbstständiger LehrerSelbstständig tätige Lehrer und Erzieher sind in der gesetzlichen Rentenversicherung…
Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig…
Promotoren sind Verkaufsförderer, die z.B. im Auftrag von Kaufhäusern oder auch Herstellern Produkte anbieten, erläutern und mitunter auch verkaufen. Der sozialversicherungsrechtliche Status dieser…
Die Prüfdienste der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Einhaltung der Melde- und sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem…
Beamtenversorgung wird nur bis zu einer Höchstgrenze gezahlt. Hat ein Versorgungsberechtigter daneben auch Ansprüche auf eine gesetzliche Rente oder auf eine Zusatzversorgung als ehemaliger…
