5.414 Anwälte für Provision | Seite 226

Provision ist eine Vergütung für den Abschluss von einem anderen Vertrag. So schließen beispielsweise Käufer und Verkäufer einen Kaufvertrag oder Mieter und Vermieter einen Mietvertrag. Hat ein Dritter, wie ein Makler oder Handelsvertreter, dieses Geschäft eingefädelt, kann der eine Provision erhalten. Insbesondere im Mietrecht wird eine Provision auch als Courtage bezeichnet.

Unterschiedlich ist, welche Partei die Provision zahlen muss. Sofern nicht anders vereinbart, ist Schuldner der Provision, wer den Makler oder sonstigen Dritten beauftragt hat. Besonders bei der Immobilienvermittlung, wie einem Immobilienverkauf oder einer Wohnungsvermittlung, wird die Maklerprovision aber meist auf den Käufer oder Mieter abgewälzt, obwohl der ursprüngliche Auftrag von der anderen Partei kam. Keinen Anspruch auf eine Courtage bzw. Provision haben Hausverwaltung oder andere unmittelbar zum Vermieter gehörende Dritte, wie dessen eigene Mitarbeiter.

Ein Handelsvertreter, der kein Arbeitnehmer, sondern Selbstständiger ist, lebt regelmäßig von Provisionen. Die werden oft auch als Handelsvertreterprovision bezeichnet und haben ihre gesetzliche Grundlage im Handelsgesetzbuch (HGB). Im Versicherungsrecht gibt es ebenfalls Provisionen, die eine Versicherungsgesellschaft an Versicherungsvertreter für die Vermittlung einer eigenen Versicherung zahlt. Vergleichbares gilt im Bankrecht beispielsweise für die Vermittlung von einem Fonds durch Bankberater. Dabei besteht immer die Gefahr, dass wegen höheren Provisionen bestimmter Produkte dem Kunden für ihn weniger günstige Geschäfte angeboten werden. Eine Falschberatung kann zu nicht unerheblichem Anspruch auf Schadenersatz führen.

Die Höhe der Provision ist regelmäßig ein Prozentsatz vom Wert des Hauptvertrages, beispielsweise dem Kaufpreis. Bei einer Wohnungsvermietung richtet sich die Courtage regelmäßig nach der Miethöhe und beträgt zwei Nettokaltmieten plus Umsatzsteuer, also insgesamt 2,38 Nettomonatsmieten.

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