329 Anwälte für WTO-Übereinkommen | Seite 14

Die Welthandelsorganisation, abgekürzt WTO (aus dem Englischen „World Trade Organization"), beschäftigt sich auf internationaler Ebene mit Handels- und Wirtschaftsbeziehungen.

Als Sonderorganisation der Vereinten Nationen ist sie zusammen mit Weltbank und IWF (Internationaler Währungsfonds) eine der wichtigsten multinationalen Institutionen zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme. Ziel der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen und damit einhergehend die Liberalisierung des internationalen Handels. Die Aufgabe der WTO besteht dabei vor allem in der Koordination der Wirtschaftspolitik ihrer Mitglieder, daneben aber auch in der Streitentscheidung und Streitschlichtung zwischen den Mitgliedstaaten. Inzwischen hat die WTO über 150 Mitglieder (Stand 2012), EU-Mitgliedstaaten sind automatisch Mitglied der WTO, wobei die EU selbst auch WTO-Mitglied ist.

Die WTO wurde 1994 mit Sitz in Genf gegründet, die maßgeblichen Regelungen finden sich im sogenannten Welthandelsorganisation-Übereinkommen („WTOUebEink"). Die WTO ist übergeordnete Institution zu den internationalen Verträgen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), GATS (General Agreement on Trade in Services) und TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights), die auch als Hauptsäulen der WTO bezeichnet werden. Mit der Ablösung des reinen GATT-Vertrages 1995 erfolgte eine Umorientierung unter Bezugnahme auch auf geistiges Eigentum (Intellectual Property). Damit wurde der Aktionsradius der WTO deutlich erhöht. Unmittelbare Wirkung auf nationales Recht entfalten die Abkommen der WTO jedoch nicht: Sie wirken sich lediglich mittelbar auf nationales Recht aus, da Mitgliedstaaten verpflichtet sind, nationale Regelungen den Regelungen der WTO-Abkommen anzupassen.

Die wichtigsten Organe der WTO sind die Ministerkonferenz (bestehend aus Wirtschafts- und Handelsministern der Mitgliedsaaten) und der Allgemeine Rat. Dem Allgemeinen Rat kommt vor allem Bedeutung als Streitschlichtungsorgan und Organ zur Überprüfung der Handelspolitiken der WTO zu. Unter Leitung des Allgemeinen Rates sind weitere Räte tätig, insbesondere der GATT-Rat, der GATS-Rat und der Rat für TRIPS, die die Einhaltung der jeweiligen WTO-Abkommen überwachen. Das Sekretariat der Welthandelsorganisation hat lediglich Beratungsfunktion ohne eigene Entscheidungskompetenzen.

Die Grundprinzipien der WTO zählen vor allem das Prinzip der Meistbegünstigung, das Prinzip der Inländerbehandlung, das Prinzip vom Abbau der Handelshemmnisse, und das Prinzip der Reziprozität. Von diesen Prinzipien werden jedoch Ausnahmen zugelassen, vor allem für Entwicklungsländer, die derzeit mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten stellen.

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