2024: Abmahnung der KTM AG durch Zierhut IP / Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG?

1. Abmahnung erhalten?

Soweit Sie diesen Artikel lesen, ist davon auszugehen, dass Sie eine Abmahnung des Österreichischen Unternehmens KTM AG, Stallhofnerstrasse 3, 5230 Mattighofen durch die Münchener Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG, Maximilianstr. 33, 80539 München, handelnd unter der Bezeichnung "Z I E R H U T * I P" erhalten haben.

Die KTM AG unterhält unter anderem die Unionswortmarken "KTM" (UM 000002931) und "KTM" (UM 004349148), welche im ersteren Fall u.a. für die Waren "Fahrräder, Motorräder, Motorroller, Mopeds, Motoren für Landfahrzeuge; Fahrrad- und Motorradsättel", aber auch Einzelteile (wie Kühler) oder Merchandise-Produkte (wie Regenschirme), sowie für die Dienstleistungen "Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen" geschützt ist. Die letztere Marke umfasst auch den Schutzbereich "T-Shirts, Polo-Hemden, Sweatshirts, Blousons, Jacken, Pullover, Hemden, Parkas, Hosen, Overalls, Handschuhe, Handschuhe für Motorradfahrer, Bekleidung für Motorradfahrer (soweit in Klasse 25 enthalten), Unterwäsche, Socken".

Sie könnten möglicherweise über eBay oder einen Onlineshop Ersatzteile oder andere Produkte unter der Marke "KTM" angeboten haben, ohne dass diese von der KTM AG stammen.

Eine solche Abmahnung sollten Sie sehr ernst nehmen.

2. Die Forderungen

Der Abgemahnte soll laut Abmahnung eine in dem Anwaltsschreiben angegriffene Handlung unverzüglich einstellen und auch in Zukunft unterlassen. Zu diesem Zweck soll eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" abgegeben werden. Darin verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner, das jeweilige Verhalten zu unterlassen und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe, meist von mehreren tausend Euro, zu zahlen.

Der Abgemahnte soll Auskunft über die Nutzungshandlungen erteilen.

Der konkrete Schadensersatz, welcher über die Rechtsanwaltskosten hinausgeht, wird nach Erteilung der Auskunft berechnet. 

Schließlich soll der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten der Abmahnung tragen. Diese können auf einem Gegenstandswert von 300.000 EUR berechnet werden und ebenfalls mehrere tausend Euro betragen.

3. Ihre Reaktion

Allein die geforderten Rechtsanwaltskosten könnten Sie beeindruckt haben. Gleichwohl sollten Sie Ruhe bewahren und Folgendes beachten:

a. Warten Sie nicht auf weitere Rechtsanwaltsschreiben und legen Sie die Abmahnung nicht unbeachtet beiseite.

b. Versuchen Sie unter keinen Umständen, die Abmahnung selbst zu bearbeiten. Hilfe zur Selbsthilfe im Internet ist in vielen Fällen unvollständig oder/und veraltet. Eine unvollständige Unterlassungserklärung oder Auskunft ist allerdings ebenso folgenreich wie die Verweigerung einer Unterlassungserklärung oder Auskunft.

c. Beauftragen Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz, der Erfahrung im Umgang mit der Kanzlei hr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG / "Z I E R H U T * I P" hat. Rufen Sie mich an oder schicken Sie mir einfach eine E-Mail mit der Abmahnung im Anhang (meine Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite).

d. Melden Sie sich frühzeitig, damit Sie sich ein möglichst großes Zeitfenster erhalten, um mit mir eine optimale Verteidigungsstrategie für Sie zu entwerfen. Ist die gesetzte  Frist bereits abgelaufen, macht es gleichwohl Sinn, mich zu kontaktieren. In den meisten Fällen kann Ihnen nämlich auch in diesem Fall noch helfen. 

e. Werden Sie nicht tätig, geben Sie keine Erklärung ab und bezahlen Sie nichts - bevor Sie mit mir gesprochen haben.

4. Warum Rechts- und Fachanwalt Dr. Ole Damm?

Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz habe ich besondere Erfahrungen und Kenntnisse im betroffenen Markenrecht. Ich bin zudem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, was Ihnen nüztlich ist, wenn Ihr Rechtsverstoß auf einer Verkaufsplattform wie Amazon, eBay oder Zalando geschehen ist oder in einem Onlineshop. Zudem habe ich im Bereich IT-Recht/Gewerblicher Rechtsschutz promoviert. Ich habe über 19 Jahre Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und habe einige Abmahnungen Kanzlei KLAKA bearbeitet. Auf meiner Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz/IT-Recht, die ständig um neue Urteile und Beschlüsse ergänzt werden.

Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Rechtzertifizierter 
Datenschutzbeauftragter (DSB T