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Diesel-Skandal: KAP Rechtsanwälte erstreiten wegweisendes BMW Urteil (BMW X1 18d)
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Erfolg im Diesel-Skandal: Die Kanzlei KAP Rechtsanwälte aus München erstreiten wegweisendes Urteil gegen BMW (OLG Bamberg Az 5 U 172/22)
Die KAP Rechtsanwaltsgesellschaft aus München verzeichnet einen beeindruckenden Erfolg im Zuge des Diesel-Skandals. Für einen Mandanten konnte vor dem Oberlandesgericht Bamberg (Aktenzeichen 5 U 172/22) ein richtungsweisendes Urteil gegen die BMW AG erzielt werden.
Lesen Sie den folgenden Bericht. Den Link zum BMW-Urteil als PDF finden Sie am Ende des Beitrags.
Urteil BMW X1 sDrive18d
Der Mandant erhält von BMW insgesamt 3.701,79 Euro zuzüglich 355,00 Euro Zinsen. Trotz Verkauf seines Fahrzeugs, BMW X1 sDrive18d mit Erstzulassung 2018 (Schadstoffnorm Euro 6) bereits 2022.
Das Urteil ist rechtskräftig. BMW hat den Urteilsbetrag inzwischen gezahlt.
"Zentral für die Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg waren die erfreulichen Urteile von des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH, Urteil Rechtssache C-100/21) und dem Bundesgerichtshof (BGH, Urteile vom 26.06.2023). Beide Gerichte haben die temperaturgesteuerte Abschalteinrichtung, auch bekannt als "Thermofenster", als unzulässig beurteilt. Schadensersatzansprüche betroffener Diesel-Kunden wurden auf dieser Grundlage inzwischen mehrfach zugesprochen" so Rechtsanwalt Thorsten Krause.
Oberlandesgericht stellt fest
Das Oberlandesgericht Bamberg schließt sich der Auffassung der beiden höchsten Gerichte an und sieht in der unstreitig vorhandenen Abschalteinrichtung eine unzulässige und von der BMW AG nicht zu rechtfertigende Maßnahme. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass BMW bei der Implementierung des "Thermofensters" hätte wissen müssen, dass es sich um eine illegale Abschalteinrichtung handelt. Somit kann sich der Autobauer nicht auf einen "unvermeidbaren Verbotsirrtum" berufen.
Rechtsanwältin Anja Appelt meint dazu weiter: "Dieses Urteil stellt einen entscheidenden Wendepunkt dar. Bis dato konnte BMW in vielen Fällen mit aus Sicht der KAP Rechtsanwälte nicht stichhaltigen Argumenten einer Verurteilung entgehen. Das aktuelle Urteil hat Signalwirkung und könnte die Rechtslage für viele andere BMW-Fahrer positiv beeinflussen."
Beratung für betroffene BMW Fahrer
Für alle Betroffenen des Dieselskandals bieten die KAP Rechtsanwälte eine kostenlose Erstberatung an. Das Team steht Ihnen mit Fachkompetenz und Engagement zur Seite, um Ihre Rechte durchzusetzen und mögliche Ansprüche gegenüber Automobilherstellern geltend zu machen.
Zum Download bei KAP-Recht.de
BMW-Urteil Oberlandesgericht Dresden (Aktenzeichen 5a U 802/23)
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