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Entzug der Approbation: Wie kann ein Arzt seine Existenz schützen?
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Der Entzug der ärztlichen Approbation ist ein schwerwiegender Vorgang, der für viele Ärzte und ihre Familien verheerende Folgen haben kann. In diesem Beitrag werde ich die möglichen Ursachen für den Entzug der Approbation, die damit verbundenen Folgen und rechtlichen Schritte sowie zumindest ein Fallbeispiel aus Deutschland erörtern. Mein Ziel ist es, Ihnen dabei zu helfen, mehr darüber zu erfahren, was es bedeutet, wenn der ärztliche Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann, und welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich zu wehren.
Widerruf der Approbation: Wie sich Betroffene rechtlich absichern können
In Deutschland ist es möglich, die Approbation als Arzt oder Zahnarzt zu widerrufen. Dies kann verschiedene Gründe haben, etwa eine schwere Straftat oder Persönlichkeitsdefizite. Grundsätzlich entscheiden die Ärztekammern darüber, in solchen Fällen über den Widerruf der Approbation droht. Spezialgesetzlich (ZHG | Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde und BÄO | Bundesärzteordnung) ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen die Approbation als Arzt oder Zahnarzt widerrufen werden kann. Hiernach kann die Approbation gegebenenfalls widerrufen werden, wenn der Betroffene schwere Straftaten begangen hat oder Persönlichkeitsdefizite aufweist. Betroffene können sich allerdings auch selbst juristisch absichern und den Widerruf der Approbation beantragen.
Dafür muss ein Rechtsanwalt beauftragt werden, der dann die notwendigen Unterlagen vorlegt und die Ärztekammer informiert. Allerdings müssen Betroffene mit Kosten von mehreren tausend Euro rechnen, da die Kammer für jeden Fall ein angemessenes Entgelt festsetzt. Wenn Sie sich also juristisch gegen den Widerruf Ihrer Approbation wehren möchten, sollten Sie sich frühzeitig um einen Rechtsanwalt bemühen und die notwendigen Unterlagen bereitgestellt bekommen. Andernfalls ist es sehr schwierig, gegen den Widerruf Ihrer Approbation vorzugehen.
Entzug der Approbation: Was passiert jetzt mit meinem Beruf?
Der Entzug der Approbation stellt für jeden Arzt oder Zahnarzt eine erhebliche Belastung dar. Viele machen sich Sorgen, ob sie ihren Beruf weiter ausüben können und ob ihre Existenz bedroht ist. In der Tat besteht die Gefahr einer Existenzbedrohung. Die Entziehung der Approbation erfolgt durch einen Verwaltungsakt, der ein Schreiben der zuständigen Behörde enthält, in dem förmlich angeordnet wird, dass dem Arzt die Approbation entzogen wird. Ordnet die Behörde zusätzlich die sofortige Vollziehung an, darf der Arzt ab Zugang des Schreibens seinen Beruf nicht mehr ausüben.Gegen den Approbationsentzug kann jedoch Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Der betroffene Arzt sollte unbedingt anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um erfolgreich gegen den Approbationsentzug vorgehen zu können.Häufig erfolgt der Widerruf aufgrund eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen den betroffenen Arzt und endet schließlich mit dem Widerruf wegen "Unzuverlässigkeit" oder "Unwürdigkeit". Trotz Entziehung der Approbation ist es unter bestimmten Voraussetzungen möglich, weiterhin als Arzt oder Zahnarzt tätig zu sein, sofern keine Straftat begangen wurde und kein schwerwiegendes Fehlverhalten vorliegt. In diesem Fall muss sich der Betroffene bei der zuständigen Stelle melden und seine beruflichen Pläne darlegen, die dann über deren Vereinbarkeit mit einer weiteren Berufsausübung entscheidet. Wurde die Approbation hingegen aufgrund einer Straftat oder eines schweren Dienstvergehens entzogen, ist eine Fortsetzung der Berufstätigkeit nicht möglich - es sei denn, es wird vor dem Verwaltungsgericht eine erfolgreiche Klage auf Aufhebung des Entzugsverfahrens erhoben.
Einige Beispiele aus der Rechtsprechung, die zum Entzug der Approbation geführt haben:
- Verurteilung wegen zahlreicher vorsätzlicher Körperverletzungen durch Impfungen ohne Indikation bzw. vorherige Aufklärung (VGH BW NJW 2010, 692),
- sexueller Beleidigung einer Patientin (BVerwG NJW 1999, 3425).
- Verurteilung nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) (OVG Niedersachsen 7.2.2014 – 8 LA 84/13),
- Verurteilung wegen versuchten Betrugs (BVerwG GesR 2013, 44),
- Honorar- und Abrechnungsbetrug zulasten der gesetzlichen Krankenkassen (OVG RhPf NJW 1990, 1553),
- Verurteilung wegen versuchten Betrugs (BVerwG GesR 2013, 44),
- Zuwendungen von der Pharmaindustrie können die Unwürdigkeit des Betroffenen, der mit seinem Verhalten das Ansehen der Ärzteschaft schwer beschädigt (BayVGH MedR 2011, 594).
Wie kann man auf eine Anklageschrift reagieren und den Widerruf der Approbation verhindern?
Im Falle eines Arztes, der in ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren verwickelt ist und eine Anklageschrift erhält, können schwerwiegende Konsequenzen drohen. Eine Verurteilung kann nicht nur zur Aberkennung der Approbation führen, sondern auch zu einer Haftstrafe oder Geldbuße. Doch wie kann man auf eine Anklageschrift reagieren und den Widerruf der Approbation verhindern? Zunächst ist es wichtig, sich von einem erfahrenen Strafverteidiger beraten zu lassen. Dieser kann die Anklageschrift prüfen und gegebenenfalls Einspruch einlegen oder einen Freispruch erwirken. Es sollte außerdem vermieden werden, sich gegenüber der Staatsanwaltschaft selbst zu belasten. Jede Aussage kann später vor Gericht verwendet werden und somit negative Auswirkungen haben.
Eine Verurteilung muss zudem nicht zwangsläufig zur Aberkennung der Approbation führen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um die Approbation zu erhalten. Nicht zuletzt kommt es jeweils auf den Einzelfall an. In jedem Fall ist es ratsam, schnell und professionell auf eine Anklageschrift zu reagieren und sich von einem erfahrenen Anwalt unterstützen zu lassen. Ein erfahrener Rechtsbeistand weiß, welche Formulierungen er im Strafverfahren wählen muss, um später den Entzug der Approbation zu verhindern. Nur so mit professioneller Hilfe können mögliche negative Folgen minimiert oder vermieden werden.
Dieser Blogbeitrag hat Sie durch die verschiedenen Aspekte des Entzugs der Approbation geführt.
Sie haben gesehen, was es bedeutet, wenn ein Arzt oder Zahnarzt seine Approbation verliert und wie wichtig es ist, frühzeitig einen Anwalt zu konsultieren, um sich zu schützen und zu verteidigen.
Ich konnte Ihnen zeigen, dass die Ärztekammern für Disziplinarmaßnahmen gegenüber Ärzten und Zahnärzten zuständig sind und dass jeder Arzt oder Zahnarzt möglichst frühzeitig bei einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren einen Anwalt einschalten soll, um negative Folgen zu entgegenzutreten.
Falls Sie Arzt sind und Fragen rund um das Thema Approbation haben, sprechen Sie mich gerne an!
Ich berate und vertrete bundesweit Mediziner rund um das Thema 'Approbation'.
Meistens kontaktieren Ärzte mich bereits, wenn gegen sie strafrechtlich ermittelt wird. Denn schon ein Strafverfahren kann zum Entzug der Approbation führen. es muss nicht im Zusammenhang mit der Berufsausübung als Arzt stehen!
Zusammenfassend möchte ich Sie ermutigen, Ihre Rechte zu kennen und zu schützen. Es ist wichtig, informiert zu bleiben, um die Sicherheit Ihrer Zulassung zu gewährleisten. Ich hoffe, dieser Blogbeitrag hat Ihnen geholfen, Ihre Rechte besser zu verstehen. Bleiben Sie engagiert und lassen Sie sich nicht entmutigen - die Kenntnis Ihrer Rechte ist entscheidend für Ihren beruflichen Erfolg.
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