Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren

Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu täuschend echten, qualitativ hochwertigen Kopien. Diese Praktiken verletzen Markenrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften und andere geistige Eigentumsrechte.

Strategien zur Bekämpfung von Markenpiraterie

Die Bekämpfung von Produktpiraterie erfordert gezielte Strategien und Maßnahmen. So arbeitet unsere Kanzlei:

1. Individuelle Analyse: Nicht jede Anti-Counterfeiting-Maßnahme ist für jedes Produkt sinnvoll. Unternehmen sollten zunächst ermitteln, welche Waren ihnen am meisten schaden und auf welchen Vertriebswegen gefälschte Markenprodukte in Deutschland und Europa in den Handel gelangen.

2. Wirtschaftlich sinnvolle Lösungen: Es ist entscheidend, wirtschaftlich tragfähige Lösungen zu finden, um diese Vertriebswege zu identifizieren und zu bekämpfen. In den meisten Fällen empfiehlt sich eine Kombination aus:

   1. Grenzbeschlagnahmungen: Um gefälschte Waren bereits an den Grenzen abzufangen.

   2. Strafverfolgungsbehörden: Die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden zur Aufdeckung und Verfolgung von Produktpiraterie.

   3. Zivilrechtsweg: Durch rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen vorzugehen.

3. Internationales Netzwerk von Anwälten: Das Unternehmen verfügt über ein engmaschiges Netzwerk internationaler Korrespondenzanwälte. Diese unterstützen bei Bedarf die Verfolgung von gefälschten Markenwaren.

Die Bekämpfung von Produktpiraterie ist nicht nur wirtschaftlich relevant, sondern auch wichtig für die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher

Netzwerke von Produktfälschern aufdecken

Nachdem Plagiate aus dem Ausland, insbesondere aus China und Thailand, nach Europa gelangen, ergreifen wir gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung von Produktpiraterie:

1. Identifikation betroffener Waren: Wir analysieren, welche Ihrer Produkte besonders von Produktpiraterie betroffen sind.

2. Zusammenarbeit mit Zollbehörden: Wir übermitteln den Zollbehörden einen umfassenden Katalog Ihrer gewerblichen Schutzrechte, einschließlich Marken, Designs, Patenten, Gebrauchsmustern und Urheberrechten. Dieser Katalog dient als Grundlage für die engmaschige Überwachung.

3. Grenzbeschlagnahme: Verdächtige Produkte werden beim Zoll festgesetzt. Unsere Kanzlei erhält automatische Benachrichtigungen und leitet unverzüglich weitere Schritte ein.

4. Maßnahmen gegen Plagiate: Typische Maßnahmen umfassen die Aufforderung an den Empfänger, der Vernichtung der Plagiate zuzustimmen und die damit verbundenen Kosten zu tragen. 

Grenzbeschlagnahme

Die Grenzbeschlagnahme ist ein entscheidendes Verfahren zur Bekämpfung von Produktpiraterie. Hier sind die wesentlichen Schritte:

1. Antrag stellen: Der Inhaber von geistigem Eigentum (Marke, Patent, Design usw.) reicht bei der Zollbehörde einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme ein. Dieser Antrag enthält relevante Informationen, um verdächtige Waren zu identifizieren.

2. Überprüfung und Beschlagnahme: Wenn der Zoll verdächtige Produkte entdeckt, werden diese festgesetzt, und der Antragsteller wird benachrichtigt.

3. Reaktion des Antragstellers: Der Antragsteller hat eine Frist (normalerweise 10 Arbeitstage), um zu bestätigen, ob die Waren seine Rechte verletzen und ob er die Vernichtung wünscht.

Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Produktpiraterie

Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Markenpiraterie umfassen verschiedene rechtliche Schritte, die Unternehmen ergreifen können:

1. Abmahnung: Bei Kenntnis von gewerbsmäßiger Einfuhr von Fälschungen mahnen wir den Importeur im Namen des Unternehmens ab. Wir fordern Beseitigung, Unterlassung, Auskunft über Vertriebswege und Schadensersatz. Auch die Erstattung unserer Rechtsverfolgungskosten ist Teil dieser Maßnahme.

2. Unterlassungsklagen: Wenn Dritte gewerbliche Schutzrechte verletzen, reichen wir Unterlassungsklagen ein, um das rechtswidrige Verhalten zu stoppen.

3. Schadensersatzklagen: Falls finanzieller Schaden durch Rechtsverletzungen entstanden ist, kann der Anwalt Schadensersatzklagen einreichen.

4. Einstweilige Verfügungen: In dringenden Fällen beantragen wir gerichtliche Verfügungen, um sofortiges Ende des rechtswidrigen Verhaltens zu erreichen

Markenstraftaten und die Staatsanwaltschaft

Strafrechtliche Verfolgung von gefälschter Markenware erfolgt gemäß den §§ 143, 143a und 144 des Markengesetzes. Vorsätzliche Markenverletzungen gelten als Straftaten und können zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren führen. Ebenso werden Verletzungen von Designschutzrechten mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft.

Die Strafverfolgungsbehörden spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Produktpiraterie. Neben der abschreckenden Wirkung liefern die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft wertvolle Informationen über Täter, Tatumfang und dienen als wichtige Beweismittel im Zivilverfahren

Der Kampf gegen Markenfälschungen mit marken medien meyen

Rechtsanwalt Robert Meyen und die Kanzlei marken medien meyen sind Ihre erste Anlaufstelle im Kampf gegen Produktnachahmungen. Hier sind einige Gründe, warum Sie sich für diese Kanzlei entscheiden sollten:

1. Spezialisierung auf gewerblichen Rechtsschutz: Robert Meyen ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Seine umfassende Expertise umfasst auch die Bekämpfung von Markenpiraterie.

2. Erfahrung und Kompetenz: Die Kanzlei marken medien meyen hat eine nachgewiesene Erfolgsbilanz bei der Durchsetzung von Markenrechten und der Bekämpfung von Produktpiraterie. Sie können sich auf ihre Expertise und ihr Engagement verlassen.

3. Individuelle Betreuung: Bei marken medien meyen erhalten Sie eine persönliche und maßgeschneiderte Betreuung. Rechtsanwalt Meyen versteht Ihre Bedürfnisse und setzt sich dafür ein, diese zu erreichen.

4. Umfassende Dienstleistungen: Neben der Bekämpfung von Markenpiraterie bietet die Kanzlei auch weitere Dienstleistungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes an, wie z. B. Markenanmeldungen und Vertragsverhandlungen.

Mit Rechtsanwalt Robert Meyen und marken medien meyen haben Sie einen starken Partner an Ihrer Seite, der Ihre Markenrechte schützt und durchsetzt