111.346 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Ein aufsehenerregender Schadensersatzprozess eines Kunden gegen die Stadtsparkasse München führte am 28.07.2021 zu einem Desaster für die Stadtsparkasse. Bei der Zeugenbefragung vor dem Landgericht München verstrickten sich die …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Volkswagen musste im Abgasskandal um den VW T6 mit dem Dieselmotor EA 288 eine weitere Niederlage hinnehmen. Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 2. Juli 2021, dass in einem VW T6 Multivan eine unzulässige Abschalteinrichtung …
|
27.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Hintergrund: Immer wieder wird in der Presse von Einzelfällen berichtet, in denen ehrenamtliche tätige Jugendtrainer in Sportvereinen ihre Stellung ausnutzen, um sich an Kindern oder Jugendlichen zu vergehen. Allzu leicht scheint es in …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Forderungen des Jobcenters – Verjährung prüfen! Der Fall: Familie Müller bezog seit 2009 Leistungen vom Jobcenter. Im Laufe der Zeit kam es immer wieder zu Überzahlungen, weshalb das Jobcenter mehrere Aufhebungs- und Änderungs- sowie …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Die Parteien streiten um Mietminderung und Schadensersatz. Der Vermieter übergab dem Mieter ein Informationsblatt "zum richtigen Lüftungsverhalten zur Vermeidung von Schimmelbildung". Demnach komme Feuchtigkeit fast immer von …
17.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen innerhalb eines Ebay-Angebotes zum Kauf von Ohrenkerzen wurde unser Mandant kürzlich von der Kanzlei HB E-Commerce im Auftrag der NGV Handels GmbH abgemahnt. Dem Abmahnschreiben ist zu entnehmen, …
|
02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente ist …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Chemnitz hat bestätigt, dass einem geschädigten Verbraucher im Dieselabgasskandal gegen die Volkswagen AG auch nach Verjährung der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung Schadenersatz nach dem sogenannten …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop der CSR-Kanzlei verschickt Filesharing-Abmahnungen für die PMG Entertainment Ltd. (Private Media Group). Wenn auch Sie betroffen sind: Wir helfen Ihnen! Zum Hintergrund Abgemahnt werden …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle kommt ein Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed der Firma Vitronic zum Einsatz. Dieser Blitzer ist seit seiner ersten Anwendung massiver Kritik ausgesetzt. Diese führte mittlerweile zu einem kompletten Austausch der …
|
16.08.2021
von Rechtsanwältin Arzu Kazak
"Die Entwicklungen sind bitter, dramatisch und furchtbar" - So fasst die Bundeskanzlerin die aktuellen Entwicklungen um die Machtübernahme der Taliban am 16.08.2021 zusammen. Was bedeutet diese Entwicklung aus asylrechtlicher Sicht? Wie …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Werden auf den Nachbargrundstück Bauarbeiten durchgeführt, können Betroffene hiervon überrascht werden. Grundsätzlich sind Nachbarn vor Erteilung einer Baugenehmigung zu beteiligen. Insoweit erfährt man in der Regel schon vor dem ersten …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 29.07.2021 hat sich die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses verpflichtet, an diesen 11.500 Euro sowie meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren komplett zu zahlen. Der 1961 geborene Angestellte wollte seine …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH vor, in dem diese durch die Kanzlei CBH die Verletzung ihrer Markenrechte rügen lässt. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist hierbei, wie in der …
|
16.08.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Landgericht Stuttgart verurteilte am 09. November 2018 (Aktenzeichen 12 O 272/17) die Geschäftsführerin eines Anlagemodells zu Schadensersatz in Höhe von 211.200,00 Euro nebst Zinsen. Bei der Anlage “Grüner Mietvertrag” handelte es sich …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mehrere Mieterhöhungen nach mehreren Modernisierungen? Auch bei einheitlicher Ankündigung Erhöhung nach jeder Maßnahme Der Fall: Ist ein Altbau vermietet sorgen Modernisierungsmaßnahmen dafür, dass der Wohnwert steigt. Steht einem Mieter …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Die Gründung einer GmbH soll schon bald vollständig digital ablaufen können. Nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) soll es bereits ab August 2022 möglich sein, eine GmbH zu gründen, ohne …
|
06.12.2022
von Rechtsanwältin Neele Schröder
Änderung Geldwäschegesetz zum 01. August 2021: Neue Regelung zum Transparenzregister Ab dem 01. August 2021 ist die Mitteilungsfiktion für alle juristischen Personen und eingetragenen Personengesellschaften entfallen! Durch das in Kraft …
|
16.08.2021
von Rechtsanwältin Claudia Hölzlwimmer
Kann der Gewerbemieter eine Verminderung der Miete/Pacht oder anderes während des Lockdown verlangen und gilt dies auch rückwirkend? Grundsätzlich trägt der Gewerbemieter sein unternehmerisches Risiko selbst. Also Pech für den Mieter bei …
16.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Schlömer & Sperl hat im Auftrag der Toolport GmbH abgemahnt. In der Abmahnung wird der Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung aufgrund einer unberechtigten Bildnutzung vorgeworfen. Die Toolport GmbH ist im Handel mit …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
„CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- bzw. Fitnessprogramm des Unternehmens CrossFit, LLC aus den USA, das verschiedene Sportdisziplinen miteinander kombiniert. „CROSSFIT“ ist dabei sowohl in Deutschland wie auch auf europäischer und …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
In diesen Tagen versenden die Universitäten und Hochschulen in Bremen und in Oldenburg die ersten Studienplatzzusagen und Ablehnungen. Studienplatz-Ablehnung Sollte es sich um eine "endgültige" Ablehnung handeln (unabhängig von etwaigen …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nackenschlag für die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht Nürnberg will seine Rechtsprechung korrigieren und künftig das sogenannte Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen. In einem …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
1. Gesetzliche Regelung (Anpassung Gesetzesänderung gem. Beschluss d. Bundestags v. 22.09.2022) Mit Inkrafttreten des neuen Wohnungseigentumsgesetzes zum 01.12.2020 wurde der Status des zertifizierten Verwalters gemäß § 26a WEG geschaffen. …