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06.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt erneut im Namen der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. aus Gnarrenburg einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll Küchenmesser im Internet zum Kauf …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Yoshida Metal Industry Co.Ltd. , auch bekannt als Yoshikin, einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Yoshida Metal Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Namen der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzungen betreffend das nicht lizenzierte Anbieten von Fahrzeugzubehör , genauer Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen bzw. das …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH aus Worms. Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH aus Worms. Die Rechtsanwälte verschickten wiederholt ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Uns wurde erneut ein Schreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH vom 25.04.2024 , mit Bezug auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung in den sozialen Medien …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH verschickt die Kanzlei Frommer Legal aus München erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „The Iron Claw“ . Über den Film „ The Iron Claw“: The Iron Claw …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Erneut mahnt die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München im Namen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin, wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Wir hatten in der Vergangenheit …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt im Auftrag der Namen der Bayerischen Motoren Werke AG (auch bekannt als BMW AG), ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ganz aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf im Namen der HAIKU International SAS aus Steinbourg datiert auf den 17.06.2024 vor. Der Abgemahnte ist ein Verkäufer von Küchenmessern im Internet. Abgemahnt wird …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ombudsmann folgt Argumentation von SALEO Rechtsanwälte In einem von SALEO Rechtsanwälte geführten Ombudsmannverfahren beim Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken hat sich der Ombudsmann unserer Argumentation angeschlossen und den …
24.06.2024
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Der Versorgungsausgleich ist ein zentraler Bestandteil des deutschen Familienrechts. Er dient der gerechten Verteilung der während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften und anderen Versorgungsansprüchen zwischen den Ehepartnern. …
13.02.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Die World Trade Organisation, kurz WTO, kann mit den beiden Übereinkommen GATS und GATT aufwarten. GATT steht für General Agreement on Tariffs and Trade. GATS ist die Abkürzung für General Agreement on Trade in Services. Doch seit 1996 gibt …
25.06.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Mittlerweile ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensrecht anerkannt. Dadurch kann es durch eine Vielzahl von Rechtsgeschäften verwertet werden. Als Beispiel hierfür ist die Übertragung des eingetragenen …
13.02.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Wenn die öffentliche Hand andere mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsvorsorge betraut, dann müssen öffentliche und wettbewerbliche Interessen gesteuert werden: Hier kommt das Vergaberecht ins Spiel. Es regelt, welche Interessen bei …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für viele Berufstätige eine wichtige Absicherung gegen existenzielle Risiken. Doch was passiert, wenn aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann? In …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) zählt zu den wichtigsten Versicherungen überhaupt. Sie bietet finanzielle Sicherheit, wenn man aufgrund von Krankheit, Unfall oder Kräfteverfall seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Doch unter …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
Wieder hat es ein verbraucherfreundliches Urteil zum Thema ”Online-Casinos illegal in Deutschland” gegeben. Das LG Dortmund hat den Anbieter Interwetten Gaming Ltd. zur Rückzahlung von 113.246,25 Euro zuzüglich Zinsen an einen Spieler …
25.06.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
Thema unseriöses Online-Coaching: Sie haben viel Geld für einen Dating-Coach ausgegeben und haben den Verdacht, einem Abzocker auf den Leim gegangen zu sein? Dann sollten Sie den Vertrag, den Sie mit dem Online-Coach geschlossen haben, …
23.05.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bedauerlicherweise sieht das polnische Recht, wie das deutsche Gesetz, kein "selbstständiges Beweisverfahren" vor. Ein „selbständiges Beweisverfahren“ in Deutschland bietet die Möglichkeit in den Bauprozessen, eine Besichtigung durch einen …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens …