1.470 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht durch Personen erbringen kann, die außerhalb eines Anstellungsverhältnisses tätig sind, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG steht im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Bewertungskriterien der Rechtsprechung …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Durch die Schwerbehinderteneigenschaft haben schwerbehinderte Arbeitnehmer einige Sonderregelungen. Am bekanntesten dürften der erhöhte Kündigungsschutz und die vorgezogene Altersrente sein. Aber gelten auch besondere Regelungen für diese …
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16.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Häufig erhalte ich Anfragen von Mandanten die planen ihre Zelte in Deutschland abzubrechen und ins Ausland zu ziehen und fragen mich nach den steuerlichen Konsequenzen für ihre Rente. Grundsätzlich ist es ohne weiteres möglich seine Rente …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Diese hätte einer notariell beurkundeten (…) und ins Handelsregister eingetragenen (…) Änderung des jeweiligen Gesellschaftsvertrags bedurft (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hatte in diesem Fall einen Sachverhalt …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit der …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein von den Eheleuten ernsthaft gewolltes und vereinbarungsgemäß durchgeführtes entgeltliches Beschäftigungsverhältnis handelt,(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat zunächst zutreffend darauf hingewiesen, dass die allgemeine …
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04.06.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bevor die 78 Wochen maximaler Krankengeldbezug ausgeschöpft sind, fordert die Krankenkasse dazu auf, einen Rehaantrag zu stellen, ansonsten ruhe das Krankengeld. Was aber, wenn die Reha wegen Corona nicht angetreten oder abgebrochen wird? …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Der Arbeitsplatz in einer Arztpraxis, einem Krankenhaus oder Labor gilt als möglicher Ort der Übertragung von Covid-19. Aber auch außerhalb des Gesundheitsdienstes kann eine COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall gelten, wenn die Infektion …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch wenn Fragen des Homeoffice mit Corona deutliche Präsenz gewonnen haben, gab es schon vor der Pandemie derartige Konstellationen zu klären. Ein für alle, die im Homeoffice arbeiten, relevanter Fall wird demnächst das Bundessozialgericht …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
New Work “: Arbeiten von heute & morgen. Passen meine Mitarbeiter noch zum Unternehmen? Arbeitsverhältnisse professionell beenden ACCONSIS INSIDER-ONLINE von 11. Mai 2021 KAPITEL: ab 05:26 – Beginn Vortrag nach Begrüßung ab 07:10 - Was …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Eine Impfung schützt! Sie reduziert zumindest die eigene Ansteckungsgefahr mit Corona und verringert krankheitsbedingte Arbeitsausfälle im Betrieb. Aus diesem Grund haben Arbeitgeber ein nachhaltiges Interesse, dass sich möglichst viele …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Aufgrund eines erlittenen Unfalls oder einer schweren Krankheit kann jeder pflegebedürftig werden, egal in welchem Alter. Im Leben des Betroffenen ist dann nichts mehr so, wie es vorher einmal war. Doch auch für die Angehörigen ist es …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am …
03.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“ Im Dezember hat das Bundesarbeitsgericht ein interessantes Urteil verkündet ( 01. 12. 2020 - 9 AZR 102/20 - ) zur Arbeitnehmerschaft von sog. " Crowdworkern" ( Durchführung von Kleinstaufträgen = …
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03.05.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Anspruch auf Kinderkrankengeld kann in der Corona-Pandemie auch in Anspruch genommen werden, wenn KiTas oder Schulen geschlossen sind oder die Präsenzpflicht aufgehoben wurde. Dieser Anspruch wurde Anfang 2021 von 10 auf 20 Tage pro …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Selbständige Künstler und Freiberufler zählen im allgemeinen in Deutschland nicht zu den Besserverdienern. Auch die prominenten Vertreter der Unterhaltungsbranche, die ihren aus der künstlerischen Tätigkeit erworbenen Reichtum gerne zur …
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18.02.2022
Was ist ein Pflegegrad?
Je nach festgestellter Selbstständigkeit werden Pflegebedürftige und Menschen mit geistiger Behinderung, längerfristigen psychischen Erkrankungen oder Demenz in die fünf unterschiedlichen Pflegegrade eingestuft. …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
+++ VERANSTALTUNGSHINWEIS ++ INSIDER-ONLINE +++ Die neue Informationsreihe der ACCONSIS, live & online ++ "New Work - Digitalisierungsschub Corona" Arbeiten von heute & morgen. Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die diesen Schritt …