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Abmahnung der Kanzlei Schütz + Vertragsstrafe für Fortuna Düsseldorf wegen Ticketverkauf auf eBay
Abmahnung der Kanzlei Schütz + Vertragsstrafe für Fortuna Düsseldorf wegen Ticketverkauf auf eBay
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch der Fußballverein Fortuna Düsseldorf (Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V.) mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets z. B. auf eBay Kleinanzeigen vor. Die Kanzlei Schütz …
Was müssen Verbraucher beim Vergleich der Musterfeststellungsklage tun?
Was müssen Verbraucher beim Vergleich der Musterfeststellungsklage tun?
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Diesel-Abgasskandal hat es der Volkswagen-Konzern eilig, die Musterfeststellungsklage vom Tisch zu bekommen. Die Vergleichsvereinbarung mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht vor, dass die betroffenen Verbraucher im …
Das BMJV, Influencer und Werbung
Das BMJV, Influencer und Werbung
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Influencer können vielleicht bald aufatmen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bereitete einen Vorschlag vor, um einen sichereren Rechtsrahmen für das unentgeltliche Vorstellen von Produkten durch Influencer und …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Osterrieder & Klein
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Osterrieder & Klein
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Osterrieder & Klein aus Bad Dürkheim im Auftrag eines Mandanten wegen unberechtigter Nutzung eines Bildes auf eBay. Die Kanzlei Osterrieder & Klein aus Bad Dürkheim vertritt die Interessen eines Mandanten in …
Hansa Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft: Genossen Frust
Hansa Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft: Genossen Frust
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hansa-Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft Landgericht Darmstadt – Urteil – Anspruch auf Auszahlung – Auseinandersetzungsguthaben – Verjährung? Mitglied in einer starken Genossenschaft, gute Vertriebsargumente und Renditechancen. Kein Wunder, …
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wir beraten viele Mandate im Bereich der Unternehmensgründung, insbesondere auch von Investoren aus dem außereuropäischen Ausland. Dabei möchten wir auf folgenden Umstand hinweisen, der regelmäßig Fragen bei unseren Mandanten aufwirft: …
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Droht einem Sozialleistungsempfänger die Unfruchtbarkeit infolge einer Chemotherapie, so kann er die Kostenübernahme einer Kryokonservierung vom Jobcenter verlangen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom …
Vergleich im VW-Musterverfahren – BGH entscheidet zur Nutzungsentschädigung im Abgasskandal
Vergleich im VW-Musterverfahren – BGH entscheidet zur Nutzungsentschädigung im Abgasskandal
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Im VW-Abgasskandal wird am 05.05.2020 vor dem BGH verhandelt. Zum Aktenzeichen VI ZR 252/19 wird der Bundesgerichtshof eine erste Entscheidung zur Schadensersatzpflicht von VW im Abgasskandal treffen, und auch zu der Frage, ob VW ein …
VW-Vergleich: Darfs ein bisschen mehr sein?
VW-Vergleich: Darfs ein bisschen mehr sein?
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
10.03.2020 – Bis zum 20. April 2020 können vom Abgasskandal Geschädigte, die sich zur Musterfeststellungsklage angemeldet haben, das Vergleichsangebot von Volkswagen annehmen. Vor der Entscheidung sollten Betroffene jedoch genau rechnen. …
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
Messe-Ausfall: Schadensersatzansprüche aufgrund des Coronavirus
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Coronavirus ist derzeit in aller Munde. Bei vielen ist die Panik groß und die Unsicherheit noch größer. Da derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden kann, wie schnell sich das Virus verbreiten wird, werden vielerorts …
Gesetzliche Erbfolge – sterben bringt Erben
Gesetzliche Erbfolge – sterben bringt Erben
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Durch Testament oder Erbvertrag kann jeder seine Erben bestimmen. Ansonsten greift die gesetzliche Erbfolge. Danach erben die engsten Verwandten, also die Kinder und der Ehegatte zu gleichen Teilen. Solange ein Verwandter der ersten Ordnung …
Porsche im Diesel-Abgasskandal. Schadensersatz beim Macan und Cayenne möglich?
Porsche im Diesel-Abgasskandal. Schadensersatz beim Macan und Cayenne möglich?
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Porsche AG ist ein deutscher Kraftfahrzeughersteller mit Sitz in Stuttgart-Zuffenhausen, die vor allem für ihre Produktion von luxuriösen Sportwagen weltweit bekannt ist. Die Porsche AG ist seit 2009 Teil des Volkswagen-Konzerns und …
Weideunfall: Wer kommt für den Schaden auf?
Weideunfall: Wer kommt für den Schaden auf?
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Immer häufiger werden Pferde in einem Offenstall mit mehreren Pferden zusammen gehalten. Aber auch wenn Pferde nur tagsüber gemeinsam auf der Koppel stehen, kann es zu Verletzungen kommen. Wer haftet bei einem Schaden? Die Haftung des …
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Es ist ein leidiges Thema, doch ist die rechtliche Situation eindeutig. Eine Observierung des Leistungsempfängers ist unzulässig. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit hat in den fachlichen Weisungen …
Warum bloß müssen sich so viele Erben streiten?
Warum bloß müssen sich so viele Erben streiten?
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Nach vielen Todesfällen gibt es mehrere Erben, wenn nicht ausdrücklich eine Alleinerbschaft testamentarisch eingesetzt wurde oder sich diese aus den gesetzlichen Bestimmungen ergibt (einziger Abkömmling, kein Ehegatte oder nur Ehegatte und …
Das Widerrufsrecht beim Werkvertrag – ein Praxisüberblick
Das Widerrufsrecht beim Werkvertrag – ein Praxisüberblick
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Unternehmer verliert seinen Anspruch auf Werklohn – 3 wichtige Dinge, die Sie wissen sollten! Bei jedem Werkvertrag, den ein Unternehmer mit einem Verbraucher außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmens schließt, steht dem Verbraucher …
Krankenversicherungspflicht bei „Nebentätigkeit“
Krankenversicherungspflicht bei „Nebentätigkeit“
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Wahl des Krankenversicherungssytems Einer der Zweige der Sozialversicherungspflicht ist die Krankenversicherung, wobei hier strikt zwischen dem gesetzlichen und dem privaten Krankenversicherungssystem unterschieden wird. Der entscheidende …
Griechenland: Beweisaufnahme nach der ZPO-Reform, eidesstattliche Erklärungen
Griechenland: Beweisaufnahme nach der ZPO-Reform, eidesstattliche Erklärungen
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Die eidesstattlichen Erklärungen sind seit Einführung der neuen ZPO (anders als in der alten griechischen ZPO und in der deutschen ZPO) das wesentliche und wichtigste Beweismittel im regulären Verfahren der neuen Artikel 237 und 238 der …
Sensationeller Beschluss des BGH vom 28.01.2020 stärkt Verbraucherrechte im Abgasskandal
Sensationeller Beschluss des BGH vom 28.01.2020 stärkt Verbraucherrechte im Abgasskandal
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
In einer für vom Dieselskandal betroffene Verbraucher kaum hoch genug einzuschätzenden Entscheidung des BGH vom 28.01.2020, VIII ZR 57/19, rügte der Bundesgerichtshof mit deutlichen Worten die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Abmahnungen für Datenschutzverstöße nach Wettbewerbsrecht
Abmahnungen für Datenschutzverstöße nach Wettbewerbsrecht
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Nunmehr fast zwei Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO herrscht weiterhin Uneinigkeit in der Rechtsprechung und juristischen Literatur, ob und wenn ja, welche Datenschutzverstöße auch mithilfe des Wettbewerbsrechts verfolgt und geahndet …
Was steht im Führungszeugnis und wann gelte ich als vorbestraft?
Was steht im Führungszeugnis und wann gelte ich als vorbestraft?
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Häufig kommt es bei einer neuen Anstellung vor, dass der Arbeitgeber ein Führungszeugnis seines neuen Angestellten haben möchte. Unter Umständen kommt es sogar vor, dass direkt die Frage nach einer Vorstrafe gestellt wird. Nun stellt sich …
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Wie geht das?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Wieder einmal ist der Versuch, auf deutschen Autobahnen ein generelles Tempolimit von 130 km/h einzuführen, gescheitert. Im Grunde genommen war das nicht verwunderlich. 1. Was sind die Ursachen dafür, dass wir auf unseren Autobahnen gerne …
(Welche) Berufliche Tätigkeit im Rahmen des ESTA-Visums? GER/ENG version
(Welche) Berufliche Tätigkeit im Rahmen des ESTA-Visums? GER/ENG version
| 10.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Vorliegend handelt es sich um einen Auskunftssuchenden, der regelmäßig für mehrere Monate im Jahr in die USA reist, da unter anderem auch seine Partnerin dort lebt. Da dieser im Marketing tätig ist, kann dieser als Selbstständiger von …
Telekom-Eintrag durch Schufa gelöscht
Telekom-Eintrag durch Schufa gelöscht
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Kanzlei AdvoAdvice konnte einer Betroffenen bei der Löschung eines Negativeintrags der Telekom Deutschland GmbH helfen. Nach Klage vor dem Landgericht Kiel wurde der Eintrag überraschend durch die Schufa Holding AG gelöscht. Krankheit, …