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Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache
Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Erhält ein Arbeitnehmer, der einen vom Arbeitgeber angeordneten Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache ablehnt, eine Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft? Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22. Juni 2011 - …
Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften
Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ist es rechtlich zulässig, ein unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich zu befristen? Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) führte am 8.2.2010 (Az. 16 Sa 1032/09) die Rechtsprechung des …
Abmahnung | Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung | Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Abmahnung wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten Musikwerke: - Chris Brown & Benny Benassi - Beautiful People - Israel Kamakawiwo´ole - Over The Rainbow - Martin Solveig feat. Kele - Ready 2 Go - Die Atzen - Hasta La Atze - Die …
Abmahnung FAREDS wegen Ell & Nikki - Running Scared iAd. Sandra Candie Bjurman und Stefan Örn
Abmahnung FAREDS wegen Ell & Nikki - Running Scared iAd. Sandra Candie Bjurman und Stefan Örn
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Dancefloor Track Ell & Nikki - Running Scared ist durch einen europaweiten Song Contest bekannt geworden. Die mit der Verfolgung der Rechtsverletzungen an dem Song Ell & Nikki - Running Scared betraute Rechtsanwaltsgesellschaft …
Kornmeier und Partner Rechtsanwälte Abmahnung - Gentleman I got to go - GSDR GmbH
Kornmeier und Partner Rechtsanwälte Abmahnung - Gentleman I got to go - GSDR GmbH
| 10.08.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte im Auftrag der GSDR GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie einen …
Abmahnung der Kanzlei Fareds für die Track by Track Records UG
Abmahnung der Kanzlei Fareds für die Track by Track Records UG
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Fareds Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen aktuell nun auch für die Track by Track UG (haftungsbeschränkt) ab. Gegenstand der Abmahnungen sind tatsächliche oder angebliche urheberrechtliche Verstöße an Werken der Rechteinhaberin, …
Abmahnung Nümann + Lang "Future Trance Vol. 50"
Abmahnung Nümann + Lang "Future Trance Vol. 50"
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Nümann + Lang vor. Abgemahnt wird für die Zooland Music GmbH, Planet Punk Music GbR, Peifer, Reuter, Ballinas-Olsson, Gödecke, Gruhnwald, Komlew. Gegenstand der Abmahnung ist der Titel "Ravers in …
Haben Leiharbeitnehmer Ansprüche auf Lohnnachzahlung?
Haben Leiharbeitnehmer Ansprüche auf Lohnnachzahlung?
10.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Welche Rechte haben Zeitarbeiter wegen fehlender Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP)? Bei Zeitarbeitsfirmen konnte sich in der Vergangenheit folgendes ereignen: Die …
Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen
Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit einer Entscheidung vom 03.05.2011 - XI ZR 152/09 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Bankkunden gestärkt. Gegenstand des Rechtsstreits waren verschiedene Lastschriftabbuchungen, denen der Bankkunde widersprochen hatte und von …
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen – Revision zurückgewiesen
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen – Revision zurückgewiesen
| 09.08.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wie in unserem Newsletter 4 vom 07.04.2011 berichtet, hatte das Bundessozialgericht (BSG) unsere Revisionsverfahren gegen die Abschaffung der Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung zugelassen. …
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt oder von der Polizei erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Unterschreiben Sie nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie …
Abmahnung ignoriert - Klage der Rechtsanwälte Rasch in Köln oder Düsseldorf für Musikkonzerne
Abmahnung ignoriert - Klage der Rechtsanwälte Rasch in Köln oder Düsseldorf für Musikkonzerne
| 09.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der großen Musikkonzerne (EMI-, Sony-, Universal Music oder Warner Music Group) verklagen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern. Den Beklagten wird dabei illegales File-Sharing …
Abmahnung Kornmeier und Partner Rechtsanwälte - Avicii & Sebastian Drums - Snus Together
Abmahnung Kornmeier und Partner Rechtsanwälte - Avicii & Sebastian Drums - Snus Together
| 09.08.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Kornmeier und Partner mahnt für die GSDR GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Werk Avicii & Sebastian Drums - Snus Together The Beat Thiefs Bootleg ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer …
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner für die EMI Music - German TOP 100 Single Charts
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner für die EMI Music - German TOP 100 Single Charts
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner für die EMI Music Germany GmbH & Co KG vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich in einer sogenannten Tauschbörse im Internet begangene Urheberrechtsverletzung an …
Enkel macht Pflichtteilsansprüche geltend
Enkel macht Pflichtteilsansprüche geltend
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
1. Ein gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings besteht auch dann, wenn der nähere Abkömmling durch Verfügung von Todes wegen enterbt wurde. 2. § 2309 BGB setzt eine Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings voraus, …
Die Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach § 79 Abs.1 BVerfGG
Die Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach § 79 Abs.1 BVerfGG
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Grundsätzlich kann die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens nach §§ 359 ff. StPO auf die tatsächliche Fehlerhaftigkeit des Urteils gestützt werden, wobei die Tatsachengrundlage - Punkt II. und II. der …
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Ermittlungsverfahren - Fahrerlaubnis - Pflichtverteidiger
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Ermittlungsverfahren - Fahrerlaubnis - Pflichtverteidiger
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Fahren ohne Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren - Strafverfahren - Vorladung zu einer Beschuldigtenvernehmung Wann mache ich mich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar? - Wenn ich gegen die Fahrerlaubnispflicht verstoße (§ 2 StVG) - Wenn …
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor , Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05 ), die der Entscheidung des Europäischen …
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
09.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der zulässige Umfang von Modernisierungsmieterhöhungen: Darf der Vermieter alle Kosten einer Modernisierungsmaßnahme umlegen? Wegen Modernisierungsmaßnahmen darf der Mieter die Miete erhöhen. Die Voraussetzung: Eine den gesetzlichen …
Mehrarbeit einer Teilzeitkraft: Umwandlung in Vollzeitstelle?
Mehrarbeit einer Teilzeitkraft: Umwandlung in Vollzeitstelle?
| 08.08.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade Frauen werden häufig als Teilzeitkräfte eingestellt, damit sie sich noch um ihre Familien kümmern können. Sind die Kinder dann größer, beantragen die Mütter die Aufstockung ihrer Arbeitsstunden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln …
Erhebung einer Kontoführungsgebühr für ein Darlehenskonto unzulässig
Erhebung einer Kontoführungsgebühr für ein Darlehenskonto unzulässig
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 07.06.2011 - XI ZR 388/10 hat der Bundesgerichtshof dem kreativen Streben mancher Banken einen Riegel vorgeschoben. Er hat klargestellt, dass eine Bank für das Führen eines Darlehenskontos für einen Verbraucher …
Krank und dann entlassen?
Krank und dann entlassen?
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Kündigung wegen Krankheit Krankheit schützt nicht vor Kündigung! Entgegen einer weitläufigen Ansicht ist eine Kündigung, während der Arbeitnehmer krank ist, oder wegen einer Erkrankung zulässig. Wird der Arbeitnehmer häufiger krank und …
Alarm schlagen ohne Angst vor Kündigung und Mobbing
Alarm schlagen ohne Angst vor Kündigung und Mobbing
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Europäischer Gerichtshof stärkt Whistleblowern den Rücken Das hier besprochene Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Aktenzeichen ECHR 215/ 2011 vom 21.07.2011 , mit dem entschieden wurde, dass die fristlose Kündigung …
Schleswig Holstein - bald das Las Vegas Deutschlands? Aktuelles in Sachen Glücksspielrecht
Schleswig Holstein - bald das Las Vegas Deutschlands? Aktuelles in Sachen Glücksspielrecht
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Im vergangenen Jahr entschied der Europäische Gerichtshof, dass der für das deutsche Glücksspielrecht einschlägige Glücksspielstaatsvertrag gegen europäisches Recht verstößt. Der Glücksspielstaatsvertrag unterlaufe mit dem staatlichen …