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Schadensersatz bei unterbliebener Beförderung im Beamtenrecht
Schadensersatz bei unterbliebener Beförderung im Beamtenrecht
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Stellenbesetzung und Beförderung ist im Beamtenrecht immer wieder von großer Bedeutung. Eine Beförderung ist nicht garantiert und es besteht kein Anspruch auf eine solche. Wer im Eingangsamt eingestellt wird, hat keinerlei …
BGH verurteilt Audi AG mit Urteilen vom 25.11.2021 im Abgasskandal erstmals zu Schadensersatz
BGH verurteilt Audi AG mit Urteilen vom 25.11.2021 im Abgasskandal erstmals zu Schadensersatz
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Genau eineinhalb Jahre nach dem ersten Abgasskandal-Urteil des Bundesgerichtshofs gegen VW hat der BGH nunmehr im Audi Dieselskandal am 25.11.2021 gleich vier weitere richtungsweisende Entscheidungen gefällt und auch eine …
EU-Bürger und Erstattung von Krankheitskosten in einem anderen EU-Land
EU-Bürger und Erstattung von Krankheitskosten in einem anderen EU-Land
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Bitte beachten Sie, dass das Video auf Englisch ist, so dass es auch von Nicht-Deutschsprachigen verstanden werden kann, aber wie Sie wissen, schreibe und spreche ich auch Deutsch. hier ist der deutsche Text des Videos: Es kommt immer …
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 3)
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 3)
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem dritten Teil der Artikelserie wird das Wahlverfahren näher beleuchtet. Sie werden lernen, welche Fristen, Verfahrensschritte und Formvorschriften bei der Vorbereitung und Durchführung einer Betriebsratswahl zwingend zu beachten …
Fristen der Überbrückungshilfe III Plus verlängert / Überbrückungshilfe IV kommt
Fristen der Überbrückungshilfe III Plus verlängert / Überbrückungshilfe IV kommt
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
In Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenzen vom 18.11.2021 und 02.12.2021 wurden nun durch das Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium die Eckdaten für die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus sowie die …
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld umgehen
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld umgehen
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Kündigen Arbeitnehmer ihr Arbeitsverhältnis selbst oder wird ihren aufgrund einer Pflichtverletzung ordentlich oder außerordentlich gekündigt, müssen sie in der Regel mit einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von bis zu zwölf Wochen …
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Endet die Ehe – statistisch noch immer häufiger als durch Scheidung - durch den Tod, ist der Zugewinn im Rahmen der Erbschaft auszugleichen. Zu den zivilrechtlichen Grundlagen und den steuerlichen Folgen: Zivilrechtliche Grundlagen Gemäß § …
Handelseinschränkungen am 28. Januar: Klage gegen Trade Republic wegen Nichtausführung einer Kauforder eingereicht
Handelseinschränkungen am 28. Januar: Klage gegen Trade Republic wegen Nichtausführung einer Kauforder eingereicht
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In den rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Neo-Broker Trade Republic und seinen Kunden über den Ersatz von Schäden durch die am 28. Januar 2021 stattgefundenen Handelseinschränkungen hat die Düsseldorfer Fachkanzlei für Bank- und …
§ 852 BGB: Restschadensersatzanspruch ist ein anderer Gegenstand
§ 852 BGB: Restschadensersatzanspruch ist ein anderer Gegenstand
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Beitrag zum Herausgabeanspruch nach der Verjährung auf der Grundlage des § 852 BGB wird in der NJW 2021/3559 ausgeführt: „Bislang, so scheint es, ist die Geltendmachung des „kleinen“ Schadensersatzes, der, ausgehend vom …
Urlaubskürzung nach Kurzarbeit?
Urlaubskürzung nach Kurzarbeit?
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Die Corona-Pandemie stellt im Arbeitsalltag hohe Anforderungen auch an Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Auch rechtlich wirkt die Pandemie sich in ebenso großem Maße aus. So stellt sich in Folge der Corona-Pandemie und der in diesem …
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
| 03.12.2021 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Eine Vorsorgevollmacht ist sinnvoll, denn durch sie wird ein vom Gericht einzusetzender Betreuer überflüssig, wenn der Betroffene seine Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann. Der Betroffene kann mithilfe der Vorsorgevollmacht also …
Prüfbericht ist nicht relevant
Prüfbericht ist nicht relevant
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Immer wieder kommt es zu Gerichtsentscheidungen im Rahmen einer fiktiven Abrechnung und Vorlage eines Prüfberichtes durch die Versicherung. Eine Entscheidung des Amtsgericht Berlin-Mitte verwirft im Rahmen einer fiktiven Abrechnung den …
Wer muss was bei Überstunden beweisen?
Wer muss was bei Überstunden beweisen?
03.12.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es gibt immer wieder Probleme bei der Abrechnung von Überstunden des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. In einem Klageverfahren, welches letztendlich vom LAG Niedersachsen am 06.05.2021 entschieden wurde, machte der Arbeitnehmer …
Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaubsberechnung
Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaubsberechnung
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Martin Klein
Viele Arbeitnehmer waren insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie von Kurzarbeit betroffen. Aufgrund dessen ergeben sich für viele Beschäftigte, insbesondere bei längerer Kurzarbeit finanzielle Einbußen. Zuletzt hatte das …
Mercedes Abgasskandal – Drohende Verjährung der Schadenersatzansprüche Ende 2021
Mercedes Abgasskandal – Drohende Verjährung der Schadenersatzansprüche Ende 2021
03.12.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Allen anders lautenden Beteuerungen zum Trotz steckt nach VW auch die Daimler AG tief im Abgasskandal. Seit 2018 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Reihe von Rückrufen für verschiedene Mercedes-Modelle wegen den Verwendung einer …
Warnung vor GRD Rechnung und Ender Kahraman aus Rüsselsheim
Warnung vor GRD Rechnung und Ender Kahraman aus Rüsselsheim
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor GRD Rechnung und Ender Kahraman aus Rüsselsheim Ein GRD Gewerberegister und der Geschäftsführer Ender Kahraman, Eisenstraße 2-4, 65428 Rüsselsheim versuchen derzeit, mit Anrufen und Trickformularen kostenpflichtige …
Wer steht für Unklarheiten im Baugrundgutachten ein?
Wer steht für Unklarheiten im Baugrundgutachten ein?
03.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Unternehmer hatte vorbereitende Erdbauarbeiten auf Grundlage eines VOB-Bauvertrags auszuführen. Für diese Leistungen fordert er Restwerklohn vom Besteller. Der Ausschreibung lag u.a. ein Baugrundgutachten zu Grunde, welches im Hinblick …
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Sie haben den Krebs besiegt oder eine schwere Infektion, wie Corona bzw. die Covid Erkrankung überstanden, und trotzdem keine Kraft mehr zum Arbeiten? Sie sind immer müde und auch bei kleinsten körperlichen Anstrengungen gleich erschöpft? …
Betriebsrisiko und Lockdown
Betriebsrisiko und Lockdown
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Aufgrund der aktuellen Corona-Fallzahlen ist wieder in der Diskussion, ob ein weiterer Lockdown zu befürchten ist. Für Arbeitgeber stellt sich bei einem vollständigen …
P-Konto: Eine Rettung?
P-Konto: Eine Rettung?
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Lange Nächte beim Online-Shopping, ein kaputter Kühlschrank und ein neuer Mobilfunkvertrag – alles schön und gut, solange man die Rechnungen begleichen kann. Wenn sich aber die Mahnungen stapeln, dann steht oft auch eine Kontopfändung …
Prämiensparverträge: Auf unsere Intervention zahlt die Sparkasse unserem Kunden zu wenig berechnete Zinsen nach.
Prämiensparverträge: Auf unsere Intervention zahlt die Sparkasse unserem Kunden zu wenig berechnete Zinsen nach.
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
So erging es einem unserer Mandanten. In den späten 90er Jahren haben die Sparkassen im ganzen Land langfristige Prämiensparverträge mit Zinsaufschlag nach Zeitintervallen verkauft. Die letzte Zinsstufe sollte nach 15 Jahren erreicht sein. …
Geblitzt in Kiel, Ostring, Höhe Franziusallee 99, Fartg. Dietrichsdorf- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Kiel, Ostring, Höhe Franziusallee 99, Fartg. Dietrichsdorf- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten oder das Rotlicht der Lichtsignalanlage missachtet. Egal, was Sie als juristischer Laie vortragen, fast immer …
Kündigungsschutzklage – oder nicht? Warum die kostenlose anwaltliche Erstberatung sinnvoll ist
Kündigungsschutzklage – oder nicht? Warum die kostenlose anwaltliche Erstberatung sinnvoll ist
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die meisten Arbeitnehmer wollen nach einer Kündigung wissen, ob sie sich dagegen wehren und was sie in dieser Lage erreichen können. …
Geblitzt: L38 zw. BAB 10 und Hangelsberg, Abs. 110, km 2.6-1.8 in FR Hangelsberg- Hilfe vom Fachanwalt!
Geblitzt: L38 zw. BAB 10 und Hangelsberg, Abs. 110, km 2.6-1.8 in FR Hangelsberg- Hilfe vom Fachanwalt!
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben? Dann lohnt sich die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers, um die hier drohenden Strafen zu vermeiden. Denn nach dem neuen …