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Worauf Patchworkfamilien achten sollten, Teil I – what patchwork families should pay attention to
Worauf Patchworkfamilien achten sollten, Teil I – what patchwork families should pay attention to
| 21.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Worauf müssen Patchworkfamilien achten? Teil I Die sog. „Patchworkfamilie“, immer mehr Ausdruck der Pluralisierung heutiger familiärer Strukturen vor allem in urbanen Gegenden, moderne Ausprägung von fam. Haushalten, stellt das deutsche …
Identitätsdiebstahl in den USA? – identity theft in the U.S.? – GER/ENG version
Identitätsdiebstahl in den USA? – identity theft in the U.S.? – GER/ENG version
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Identitätsdiebstahl in den USA – Wie vorgehen? Den Auskunftssuchenden beschäftigt seit einigen Monaten das Problem von Identitätsdiebstahl bzgl. seiner Registrierung einer Internet-Domain in den USA. Als gewerblicher Anbieter verwaltet …
Abschluss des Mietvertrages - Mietpreisbremse entgehen
Abschluss des Mietvertrages - Mietpreisbremse entgehen
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Bei Abschluss eines neuen Mietvertrages ist die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln, um die zulässige Miete errechnen zu können. Da die ortsübliche Vergleichsmiete anhand des aktuellen Mietspiegels festgestellt wird, spielen nicht nur …
Fristen bei der Nebenkostenabrechnung
Fristen bei der Nebenkostenabrechnung
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Wer die Nebenkostenabrechnung erhält, muss Fristen im Blick haben. Für die Nebenkostenabrechnung (oder Betriebskostenabrechnung) sind 4 Fristen entscheidend: Abrechnungszeitraum Abrechnungsfrist Einwendungsfrist Verjährung 1. …
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Menschen machen Fehler und daher kommt es vor, dass Arbeitnehmer im Arbeitsalltag Schäden verursachen. Es passiert schnell, dass man den Drucker umstößt, Kaffee auf empfindliche Geräte schüttet oder sonstiges Betriebseigentum zerstört oder …
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform?
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform?
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform? Erhalten Schuldner die Restschuldbefreiung künftig nach 3 Jahren anstatt nach 6 Jahren? Steht eine Reform hierzu kurz bevor? Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren …
Bestattungsvorsorge – Die eigene Beisetzung planen
Bestattungsvorsorge – Die eigene Beisetzung planen
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Nach dem Tod eines nahen Angehörigen kommen auf die Hinterbliebenen zusätzlich zur Trauerbewältigung jede Menge Aufgaben zu. Hierzu gehören auch die Ausrichtung und Finanzierung der Bestattung. Wenn Sie Ihre Angehörigen vorsorglich …
Vorsicht bei der Nutzung von Tankkarten
Vorsicht bei der Nutzung von Tankkarten
| 25.01.2018 von Rechtsanwältin Simona Rössing
Immer wieder aktuell und gleich brisant: die nur mündlich getroffene Vereinbarung zur Nutzung einer Tankkarte für den privaten Konsum: Der Fall: Baugeräteführer M. erhält zur Betankung der von ihm zu führenden Fahrzeuge eine Tankkarte. …
Funkzellenauswertung
Funkzellenauswertung
| 13.02.2012 von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Derzeit können gemäß § 100g Abs. 2 StPO alle Verkehrsdaten in einem bestimmten Gebiet und für einen bestimmten Zeitpunkt erhoben werden, sofern es um Ermittlungen wegen einer „Straftat von erheblicher Bedeutung" geht und die Erforschung des …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
| 04.06.2014 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Noch vor 1 bis 2 Jahren wurde von den Versicherungen der Ärzte grundsätzlich jeder Verdacht auf einen Behandlungsfehler zum schicksalhaften Verlauf erklärt und jegliche Haftung abgelehnt. Dem lag anscheinend folgende Rechnung zu Grunde: 40 …
Rücktritt vom Leasingvertrag erfordert zuständigen Verkäufer
Rücktritt vom Leasingvertrag erfordert zuständigen Verkäufer
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Andere Vertriebsstellen einer Autohausgruppe nicht berechtigt Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat mit Urteil vom 7. April 2011 den Ablauf eines Rücktritts vom Leasingvertrag konkretisiert. Den Richtern zufolge könne eine …
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die derzeitige Werbung der Prokon um 95 %-ige Zustimmung zur Stundung von Ansprüchen geht an der Sache vorbei. Während sich gesellschaftsrechtlich über die soziale Selbstverwirklichung hinausgehende Fragen stellen, ist die rechtzeitige …
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die finanziellen Speisungen der German Pellets GmbH erfolgten in den Schwerpunkten über Schuldverschreibungen und Genussrechte im Vergleich zu wenig nennenswerten Erträgen aus dem operativen Geschäft. Vom Umfang des finanziellen Nutzens …
Abmahnung aufgrund der Verwendung unrichtiger AGB
Abmahnung aufgrund der Verwendung unrichtiger AGB
| 30.05.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen Schadensersatz- und Kostenforderungen verbunden …
Innerhalb welcher Frist muss der Mieter seine Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung erheben?
Innerhalb welcher Frist muss der Mieter seine Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung erheben?
| 04.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Sind bestimmte Betriebskostenpositionen aufgrund mietvertraglicher Vereinbarung nicht auf den Mieter umlegbar, der Höhe nach nicht nachvollziehbar oder fehlerhaft, so muss der Mieter dies gegenüber dem Vermieter innerhalb von 12 Monaten …
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers im türkischen Recht
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers im türkischen Recht
| 16.03.2012 von Anwalt (Türkei) Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
I. Einleitung Da der Geschäftsführer einer GmbH berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und rechtsgeschäftlich zu verpflichten, sind alle für die Gesellschaft im Gesetz vorgesehenen Pflichten vom Geschäftsführer zu erfüllen. …
SEB Immoinvest -  Schicksal entscheidet sich am 07.05.2012
SEB Immoinvest - Schicksal entscheidet sich am 07.05.2012
| 27.04.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wie die Stiftung Warentest in Ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, soll sich das Schicksal des Fonds - der nunmehr seit fast 2 Jahren geschlossen ist - am 7. Mai 2012 entscheiden. Dann wird der Fonds für einen Tag geöffnet und die Zukunft des …
Marketing Terminal GmbH – Insolvenzverwalter reicht Klagen ein
Marketing Terminal GmbH – Insolvenzverwalter reicht Klagen ein
| 15.07.2016 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Marketing Terminal GmbH aus dem Allgäu hatte seit dem Jahr 2013 bis zu 40 Mio. Euro Anlegerkapital mit einem Schnellballsystem gesammelt und dazu dubiose Gewinnversprechen aus den Einnahmen aus „Onlinemarketing“ gemacht. Mittlerweile …
RWI Real Wert Invest: Staatsanwaltschaft Dresden informiert Investoren über das Rückgewinnungshilfev
RWI Real Wert Invest: Staatsanwaltschaft Dresden informiert Investoren über das Rückgewinnungshilfev
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen derzeit sechs Mitglieder aus der Geschäftsführung und aus dem Umfeld der Unternehmensgruppe RWI RealWertInvest. Die Unternehmensgruppe RWI hatte Investoren den Erwerb von …
Wenn Schiffscontainer zu Studentenbuden werden
Wenn Schiffscontainer zu Studentenbuden werden
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Eine Kolumne (mit einer Prise Polemik) von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass, München / Rosenheim. Schiffsfonds waren vor einigen Jahren groß in Mode. „Die Weltwirtschaft kommt ohne Containertransporte niemals aus; und wenn einmal ein Schiff …
Porsche-Abgasskandal: Verbraucherfreundliche Gerichtsurteile schreiben Justizgeschichte!
Porsche-Abgasskandal: Verbraucherfreundliche Gerichtsurteile schreiben Justizgeschichte!
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Porsche muss Diesel Cayenne und Macan zurücknehmen! Erstmals seit dem Bekanntwerden des Dieselskandals ist nun in zwei Entscheidungen zu Gunsten von Porsche-Kunden entschieden worden: Das Landgericht Stuttgart hat einem Käufer eines Porsche …
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten mit Nießbrauch
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten mit Nießbrauch
| 17.04.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Viele deutsche Eigentümer von Immobilien in Italien fragen sich im Hinblick auf ihre Nachlassplanung: Ist es besser, die Übertragung der Immobilie auf den Zeitpunkt des eigenen Ablebens zu verschieben und ein entsprechendes Testament …
Was ist bei Erbschaft von Vermögen in Italien zu beachten? Teil 4: Immobilie und Erbengemeinschaft
Was ist bei Erbschaft von Vermögen in Italien zu beachten? Teil 4: Immobilie und Erbengemeinschaft
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Sie haben gemeinsam mit weiteren Erben in Erbengemeinschaft eine Immobilie oder ein Grundstück in Italien geerbt. Jetzt stellt sich die Frage, wie es damit weitergehen soll. Nachfolgend ein erster Überblick (vgl. dazu auch unseren …
Türkisches Erbrecht
Türkisches Erbrecht
| 04.09.2014 von Avukat Deniz YİLDİRİM
Immer mehr Europäer erwerben Immobilien oder lassen sich nieder oder gründen Firmen in der Türkei. Nach dem Ableben des Erblassers, entstehen internationale Erbfälle. Dadurch gewinnt das türkische Erbrecht im internationalen Bereich noch …