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Tempo-30-Schilder selbst aufgestellt
Tempo-30-Schilder selbst aufgestellt
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Viele von uns kennen sie, die inoffiziellen Schilder an oder auf Grundstücken. Vor allem in Wohngebieten sind die selbst aufgestellten "Freiwillig 30 - Schilder“ beliebt. Doch ist das überhaupt zulässig? Mit dieser Frage musste sich das …
Rechtstipps für Beschuldigte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel – Was Sie als Kontoinhaber wissen müssen
Rechtstipps für Beschuldigte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel – Was Sie als Kontoinhaber wissen müssen
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wenn Sie eine Vorladung wegen des Verdachts auf illegales Glücksspiel erhalten haben, ist höchste Vorsicht geboten . Manchmal tritt dieser Fall auf, wenn ein Konto von zwei Personen geführt wird – oft von Ehepartnern. Warum werden in …
Online-Banking Betrug: So schützen Sie sich und Ihre Rechte
Online-Banking Betrug: So schützen Sie sich und Ihre Rechte
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Zahl der Betrugsfälle im Bereich des Online-Bankings nimmt stetig zu. In Zeiten zunehmender Digitalisierung werden immer mehr Bankgeschäfte online abgewickelt, was Kriminelle dazu anregt, gezielte Angriffe auf die Konten von …
Berittvertrag und Haftung: Wann haftet der Pferdehalter bei einem Reitunfall?
Berittvertrag und Haftung: Wann haftet der Pferdehalter bei einem Reitunfall?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Markus M. J. Klein
In einem aktuellen Fall vor dem Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 1 U 1322/16) wurde die Frage der Tierhalterhaftung bei einem Berittvertrag näher beleuchtet. Eine erfahrene Pferdewirtschaftsmeisterin, die ein Pferd im Rahmen eines …
Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 1
Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 1
| 23.09.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Häufig ließt man in der Zeitung oder sozialen Medien von Urteilen die nach Meinung der Bevölkerung in Anbetracht der Tat viel zu „milde“ ausgefallen sind. Schnell füllen sich die Kommentare mit Bemerkungen wie: „Wir brauchen härte Strafen …
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Passgenaue Krankschreibung nach Kündigung In einem aktuellen Urteil hat das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschieden, dass eine passgenaue Krankschreibung unmittelbar nach …
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
23.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klauseln in AGB müssen klar und verständlich sein Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) spielen bei der Gestaltung von Software-Lizenzverträgen eine wichtige Rolle. Sie müssen klar und transparent gestaltet sein. Ist das nicht der …
Erbe zu früh ausgeschlagen – Wann ist eine Anfechtung der Erbausschlagung möglich?
Erbe zu früh ausgeschlagen – Wann ist eine Anfechtung der Erbausschlagung möglich?
23.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Erbt eine Person, so muss sie den Nachlass nicht annehmen, sondern kann das Erbe auch ausschlagen . Dies kann beispielsweise sinnvoll sein, wenn statt Vermögen nur Schulden vererbt werden. In einem kürzlich vor dem Oberlandesgericht (OLG) …
Sante Limited ein Betrug? Erfahrungen mit ​sante-ltd.com.co?
Sante Limited ein Betrug? Erfahrungen mit ​sante-ltd.com.co?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sante Limited (sante-ltd.com.co) ist nicht seriös. Eher deutet vieles bei dieser dubiosen Plattform auf einen waschechten Betrug hin. Ich würde an Ihrer Stelle besser nicht ausprobieren wollen, ob es je zu einer Auszahlung kommt. Zu Sante …
Global Fincare ein Betrug? Erfahrungen mit fincare-global.net?
Global Fincare ein Betrug? Erfahrungen mit fincare-global.net?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Über Global Fincare (fincare-global.net) werden Sie wohl Ihr Geld verlieren. Denn aufgrund negativer Erfahrungen, die mir von einem betroffenen Anleger mitgeteilt worden sind, gehe ich aktuell von einem Betrug aus. Die Auszahlung erfolgte …
RedPoint Invest ein Betrug? Erfahrungen mit redpoint-invest.com?
RedPoint Invest ein Betrug? Erfahrungen mit redpoint-invest.com?
| 24.09.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Investments bei RedPoint Invest (redpoint-invest.com) sollten Sie noch einmal überdenken. Denn diese Plattform könnte sich als dreister Betrug offenbaren. Inwiefern überhaupt eine Auszahlung erfolgt, ist mehr als fraglich. Die Erfahrungen …
Verlängert eine Weiternutzung nach dem Mietende die Verjährung?
Verlängert eine Weiternutzung nach dem Mietende die Verjährung?
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das AG Schöneberg entschied, dass eine Weiternutzung der Mietwohnung nach Mietende nicht die Verjährung von Ansprüchen gemäß § 548 Abs. 2 BGB verlängert. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des eigentlichen Mietvertrags. Das …
Betrug beim Onlinebanking - Ihre Rechte und Möglichkeiten
Betrug beim Onlinebanking - Ihre Rechte und Möglichkeiten
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
In Zeiten zunehmender Digitalisierung hat das Onlinebanking an Bedeutung gewonnen. Es bietet eine bequeme Möglichkeit, Bankgeschäfte schnell und ortsunabhängig abzuwickeln. Jedoch steigt mit der wachsenden Verbreitung auch das Risiko, Opfer …
Der "nicht" neutrale Fördermittelberater
Der "nicht" neutrale Fördermittelberater
23.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Borth
Warum sollte ein Fördermittelberater neutral sein und warum fällte es manchen schwer, es wirklich zu sein? Bitte denken Sie kurz über diese Frage nach. In einer Branche, die gefördert wird, z.B. Solarenergie oder Wärmepumpen, denken manche …
Darf der Arbeitgeber am Arbeitsplatz das Privathandy verbieten?
Darf der Arbeitgeber am Arbeitsplatz das Privathandy verbieten?
23.09.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Frage, ob der Chef Handys am Arbeitsplatz verbieten darf, ist ein Thema, das in vielen Unternehmen kontrovers diskutiert wird . Einerseits möchten Arbeitgeber sicherstellen, dass ihre Mitarbeiter während der Arbeitszeit voll und ganz …
BGH zur Frage: Versuchter schwerer oder vollendeter Wohnungseinbruchsdiebstahl?
BGH zur Frage: Versuchter schwerer oder vollendeter Wohnungseinbruchsdiebstahl?
23.09.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
BGH zur Frage: Versuchter schwerer oder vollendeter Wohnungseinbruchsdiebstahl? Der Wohnungseinbruchsdiebstahl gehört zu den schwerwiegenden Delikten im Strafgesetzbuch (§ 244 StGB), und die Unterscheidung zwischen einem versuchten und …
Kurz und knapp: Wie läuft ein Strafverfahren ab?
Kurz und knapp: Wie läuft ein Strafverfahren ab?
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Adrian Schmid
Wer im Fokus der Ermittlungsbehörden ist, befindet sich in einer Ausnahmesituation und kann schnell einmal den Kopf verlieren: Was passiert hier überhaupt mit mir? Wie geht es eigentlich weiter und an welcher Stelle sollte ich einen Anwalt …
ThomasLloyd: Kein Geld, nirgendwo!?
ThomasLloyd: Kein Geld, nirgendwo!?
| 22.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Wo wurde das Geld der Anleger der ThomasLloyd-Gruppe investiert? Wann werden versprochene Ausschüttungen wieder aufgenommen? Wann erhalten Anleger nach Kündigung ihrer Anlagen ihr Geld? Viele Fragen in Sachen ThomasLloyd-Anlagen treffen bei …
Sicherstellung und Beschlagnahme (§ 94 StPO) – Wie Sie sich gegen den Zugriff auf Ihr Eigentum verteidigen können
Sicherstellung und Beschlagnahme (§ 94 StPO) – Wie Sie sich gegen den Zugriff auf Ihr Eigentum verteidigen können
| 22.09.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Es passiert schneller, als man denkt: Morgens steht die Polizei vor der Tür, Ihr Haus wird durchsucht, und plötzlich werden Gegenstände oder sogar Geld beschlagnahmt. Angeblich sind es Beweismittel für eine Straftat. Doch was bedeutet das …
BaFin warnt vor Ability Trade Investment: Schützen Sie sich vor unseriösen Angeboten!
BaFin warnt vor Ability Trade Investment: Schützen Sie sich vor unseriösen Angeboten!
| 22.09.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Finanzaufsicht BaFin hat eine deutliche Warnung vor der Website abilitytradeinvestment.com ausgesprochen. Das Unternehmen, das angeblich in Magdeburg ansässig ist, betreibt über diese Plattform Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen , …
Geblitzt: BAB 71 Zella Mehlis Richtung Erfurt, km 124,8 Überholspur- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: BAB 71 Zella Mehlis Richtung Erfurt, km 124,8 Überholspur- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 22.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle der Thüringer Polizei wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann lohnt es sich, die zugrundeliegende Messung anzufechten. Denn …
An wen zahlen, wenn der Vermieter verstorben ist: Hinterlegung als Lösung?
An wen zahlen, wenn der Vermieter verstorben ist: Hinterlegung als Lösung?
22.09.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Was tun, wenn der Vermieter verstirbt und der neue Vermieter unbekannt ist? Das AG Bottrop entschied, dass Mieter die Miete hinterlegen dürfen, wenn nach dem Tod des Vermieters keine Klarheit über den neuen Vermieter besteht. Die Vorlage …
"Amerikanisierung" der Schmerzensgeld-Rechtsprechung - aber nicht so richtig
"Amerikanisierung" der Schmerzensgeld-Rechtsprechung - aber nicht so richtig
22.09.2024 von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Bei manchen Gerichtsverfahren fällt es auch dem fachkundigen Leser schwer, nicht an der Realitätsbezogenheit der Kläger zu zweifeln oder ihnen ein ganz unverblümtes "Geht's noch?!" entgegenzuschleudern. Was war passiert? Bei einer …
Auswandern allein mit Kind - Schulpflicht, Remote Work, Sorgerecht Familienversicherung? Geht das?
Auswandern allein mit Kind - Schulpflicht, Remote Work, Sorgerecht Familienversicherung? Geht das?
22.09.2024 von Rechtsanwalt Mathias Schulze
I. Auswandern als Mutter mit Kind: Chancen und Herausforderungen Das Auswandern als Mutter mit Kind kann eine aufregende Möglichkeit sein, neue Kulturen zu erleben und berufliche Chancen im Ausland zu nutzen. Doch es gibt auch einige …