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Schwarzarbeit in Reinigungsfirma – Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung?
Schwarzarbeit in Reinigungsfirma – Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den vergangenen Jahren haben immer wieder Fälle von Schwarzarbeit in der Reinigungsbranche Schlagzeilen gemacht. Unangemeldete Betriebe, mangelhafte Buchführung, Versicherungsbetrug und andere Vergehen, die sich in der Branche häufen, …
Kapitalanlagebetrug: Schema - Beispiel - Geld zurück für Geschädigte
Kapitalanlagebetrug: Schema - Beispiel - Geld zurück für Geschädigte
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie Ihre Ersparnisse in eine vermeintlich vielversprechende Kapitalanlage gesteckt und der Broker verweigert nun die Auszahlung? Ist er plötzlich nicht mehr erreichbar? Oder haben Sie das beklemmende Gefühl, Ziel einer Abzocke …
Der Anspruch auf den Pflichtteil – Voraussetzungen und Geltendmachung
Der Anspruch auf den Pflichtteil – Voraussetzungen und Geltendmachung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Ein Thema, das bei jedem Erbfall (= Tod eines Menschen, mit dem die Erbfolge eintritt) eine wichtige Rolle spielt, ist die Frage des Pflichtteils. Denn selbst wenn ein Erblasser (= Person, die infolge ihres Todes ein Erbe hinterlässt) einen …
BAG: Fristlose Kündigung nach Äußerungen in privater Chatgruppe?
BAG: Fristlose Kündigung nach Äußerungen in privater Chatgruppe?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Ist eine fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers nach einer Äußerung in einer privaten Chatgruppe möglich? Mit dieser Frage hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 24.8.2023 beschäftigt. Demnach kann ein Arbeitnehmer, …
Divorce "Hacks": How to counter tricks of the opposing party
Divorce "Hacks": How to counter tricks of the opposing party
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
The best divorce in Germany is the one uncontested. By that, you and your partner save unnecessary fees, a lot of time, spare nerves, and focus thoughts on the life after the divorce. But what if the soon-to-be ex-partner doesn't cooperate …
Datenschutz in einer vernetzten Welt
Datenschutz in einer vernetzten Welt
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Datenreise im Internet der Dinge (IoT) In einer Ära, in der smarte Geräte unser tägliches Leben durchdringen, entfaltet sich das Potenzial des Internets der Dinge (IoT) in atemberaubender Weise. Von intelligenten Thermostaten bis hin zu …
Reisezeit ist vergütungspflichtig
Reisezeit ist vergütungspflichtig
| 05.09.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17 Reisezeiten für vom Arbeitgeber angeordnete Dienstreisen sind in vollem Umfang als Arbeitszeit zu vergüten, auch wenn die Reisezeit über die regelmäßige tägliche Arbeitszeit oder …
Zahlt die Rechtsschutzversicherung bei einem Aufhebungsvertrag?
Zahlt die Rechtsschutzversicherung bei einem Aufhebungsvertrag?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Im Rahmen eines Aufhebungsvertrags lassen sich viele Arbeitnehmer von einem Anwalt für Arbeitsrecht beraten. Dieser verhandelt in ihrem Namen auch mit der Gegenseite. Aber, werden diese Kosten von der Rechtsschutzversicherung getragen? …
Wie bekomme ich wieder Zugriff auf mein Instagram Konto?
Wie bekomme ich wieder Zugriff auf mein Instagram Konto?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Instagram wurde gehackt und meldet "Verdächtige Aktivitäten" und loggt Sie plötzlich aus? Oder der Login geht nicht mehr, dafür bekommen Ihre Freunde komische Nachrichten von dem Instagram Konto geschickt? Haben Sie den Zugriff auf Ihr …
Fairer Unterhalt? Reform des Unterhaltsrechtes, neue Regelungen
Fairer Unterhalt? Reform des Unterhaltsrechtes, neue Regelungen
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eine Reform und Neuregelung des Unterhaltsrechtes sind längst überfällig. Die Regelungen sollen an die veränderte Lebensrealität angepasst werden. Heute ist es längst nicht mehr so, dass die Kinder bei der Mutter bleiben und der Vater nur …
Aktuelles zu den Insolvenzen der Project Gruppe
Aktuelles zu den Insolvenzen der Project Gruppe
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es aktuell? Auf der Homepage der Project Investment Gruppe wird veröffentlicht, dass : "...56 der 118 Projektgesellschaften der Nürnberger PROJECT Immobilien Gruppe haben Insolvenzanträge gestellt. Darunter befinden sich 33 …
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Unter dem Begriff Exhibitionismus ist zunächst eine sexuelle Präferenz zu verstehen, bei der eine Person es als besonders lustvoll empfindet, sich vor anderen nackt bzw. bei sexuellen Aktivitäten zu präsentieren. Zumeist handelt es sich bei …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Wieder Geld zurück vom Online-Casino: LG Stendal spricht Rückerstattung von 127.000 € wegen illegalem Glücksspiel zu!
Wieder Geld zurück vom Online-Casino: LG Stendal spricht Rückerstattung von 127.000 € wegen illegalem Glücksspiel zu!
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein geschädigter Verbraucher hat beim Online-Glücksspiel rund 127.000 Euro verloren. Das Landgericht Stendal hat ihm dieses Geld jetzt als Schadensersatz zugesprochen. Der Online-Casino-Skandal setzt sich zunehmend fort. Mit dem Landgericht …
Die Luftpumpe als Waffe: Ein Fall, der die Grenzen des Begriffs "Waffe" auslotet
Die Luftpumpe als Waffe: Ein Fall, der die Grenzen des Begriffs "Waffe" auslotet
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Der Begriff "Waffe" ist im Strafrecht nicht immer so eindeutig, wie man denken könnte. Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28. März 2023 beleuchtet diese Thematik anhand eines ungewöhnlichen Falls: Kann eine …
Urlaub für Schwerbehinderte
Urlaub für Schwerbehinderte
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
In Deutschland erhält jemand, bei dem vom Versorgungsamt eine Schwerbehinderung (mindestens ein Grad der Behinderung von 50 %) festgestellt wurde, 5 Tage Zusatzurlaub im Kalenderjahr. Eine Person die mit einem geringeren Grad der …
Medizinische Behandlungsfehler und ihre rechtlichen Folgen.
Medizinische Behandlungsfehler und ihre rechtlichen Folgen.
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn ein Patient denkt, er sei falsch behandelt worden, greift das medizinische Haftungsrecht. Die Frage, ob tatsächlich ein Behandlungsfehler vorliegt, wird oft durch medizinische Sachverständige beantwortet. Diese Experten prüfen, ob der …
BGH: Mieter verschwunden – verbotene Eigenmacht des Vermieters bei sog. kalter Räumung
BGH: Mieter verschwunden – verbotene Eigenmacht des Vermieters bei sog. kalter Räumung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Keine eigenmächtige Wohnungsräumung ohne gerichtlichen Titel Wird die Miete nicht bezahlt und ist der Mieter unauffindbar, darf der Vermieter die Wohnung nicht eigenmächtig in Besitz nehmen, etwa indem er Schlösser austauscht oder das …
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG heißt der nächste Abofallenbetreiber, der versucht, Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige sämtlicher Branchen …
Verdacht: Arbeitszeitbetrug - Gekündigter Betriebsratsvorsitzender von Benteler gibt Presse-Interview
Verdacht: Arbeitszeitbetrug - Gekündigter Betriebsratsvorsitzender von Benteler gibt Presse-Interview
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
"Ich erlebe einen Albtraum" so lautet die Schlagzeile der Neue Westfälische.de ( NW ) vom 03. September 2023. Weiter schreibt die NW.de: „Am 6. April erfährt“ der Betriebsratsvorsitzende „von der Geschäftsführung, dass sie ihm …
Geld zurück vom Online-Casino – LG Wuppertal verurteilt „Videoslots“ aus Malta zur Rückzahlung
Geld zurück vom Online-Casino – LG Wuppertal verurteilt „Videoslots“ aus Malta zur Rückzahlung
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal mit Urteil vom 08.08.2023 entschieden, dass der Online-Glücksspiel Anbieter „Videoslots“ bzw. dessen Betreibergesellschaft aus …
Kündigungsschutzklage – Dreiwochenfrist, nachträgliche Zulassung (Tipps für Arbeitnehmer)
Kündigungsschutzklage – Dreiwochenfrist, nachträgliche Zulassung (Tipps für Arbeitnehmer)
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Welche Frist gilt für die Kündigungsschutzklage und wie wird sie berechnet? Welche Folgen hat es für den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin, …
Geblitzt in Ostenfeld, L 47, Kieler Straße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt in Ostenfeld, L 47, Kieler Straße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Schleswig Holstein überwacht die Geschwindigkeitseinhaltung hier mit einem Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed. Wird Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h vorgeworfen, lohnt sich …
Fake Mail ING: Aktivieren Sie den neuen Sicherheits-Bot "V2"
Fake Mail ING: Aktivieren Sie den neuen Sicherheits-Bot "V2"
04.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In den vergangenen Tagen wurden wir auf sehr interessante Betrugsmails in Namen der ING aufmerksam. Ein angeblicher " V2-BOT " soll das "Online Banking" der ING Kunden vor Online-Angriffen schützen. Um diese extra Sicherheit zu erhalten, …