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Elektro-Scooter sind seit Mitte Juni 2019 in Deutschland erlaubt
Elektro-Scooter sind seit Mitte Juni 2019 in Deutschland erlaubt
| 23.06.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
E-Scooter sind Elektro-Kleinstfahrzeuge und dürfen maximal 20 km/h schnell fahren. Pflicht sind Licht, Bremsen an beiden Rädern, Seitenreflektoren, Klingel, Brems- und Schlusslicht. Blinker sind nicht vorgeschrieben. Welche Regeln müssen …
Verbraucher siegt vor dem Amtsgericht Rostock gegen Waldorf Frommer & Co.
Verbraucher siegt vor dem Amtsgericht Rostock gegen Waldorf Frommer & Co.
| 23.06.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Anwaltliche Verteidigung lohnt sich! Sogenannte „Abmahnkanzleien“ haben es sich u. a. zum Geschäftsmodell gemacht, stellvertretend für namhafte Film- und Musikkonzerne, Urheberrechtsverletzunge n im Internet zu ahnden. Hierbei werden …
Internet-Ankaufplattform rückt kein Geld heraus
Internet-Ankaufplattform rückt kein Geld heraus
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Ankaufportale im Internet sind eine beliebte Alternative zum Flohmarkt und klassischen Verkaufsportalen, wenn man gebrauchte Sachen zu Geld machen will. Während man vor ein paar Jahren noch seine Zeit im Secondhandladen in der Stadt oder …
Chris Gardner Group: Wie seriös ist der Finanz-Anbieter? Anwälte informieren
Chris Gardner Group: Wie seriös ist der Finanz-Anbieter? Anwälte informieren
| 23.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Handelsblatt beschäftigt sich in seiner Ausgabe Nr. 115 vom 18.06.2019 mit dem Finanzvermittler Chris Gardner Group sowie anderen Finanzvermittlern und stellt einen Anleger vor, dem angeblich von dem Anbieter Chris Gardner Group …
Widerruf von Immobilienfinanzierungen: Prüfen Sie den Effektivzinssatz!
Widerruf von Immobilienfinanzierungen: Prüfen Sie den Effektivzinssatz!
| 23.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Um Verträge nach dem 10.06.2010 erfolgreich zu widerrufen, muss man gelegentlich tief in die Details einsteigen. Manchmal helfen nur die Kombination von juristischen und den notwendigen mathematischen Kenntnissen, so RA Koch, Fachanwalt für …
ETI Experts GmbH aus Köln betreibt Inkasso für Firmenauskunft P.U.R. GmbH
ETI Experts GmbH aus Köln betreibt Inkasso für Firmenauskunft P.U.R. GmbH
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die ETI Experts GmbH, Amsterdamer Straße 133 B, 50735 Köln, betreibt mittlerweile Inkasso für die Firmenauskunft P.U.R. GmbH. Über die Anrufmaschine der Firmenauskunft P.U.R. GmbH haben wir bereits ausführlich berichtet und zahlreiche …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. wegen Verstoß gegen LMIV
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. wegen Verstoß gegen LMIV
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. aus Fürstenfeldbruck wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) . Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. aus …
Für den letzten Urlaubstag kann u. U. eine Minderung sowie ein Schadensersatzanspruch bestehen
Für den letzten Urlaubstag kann u. U. eine Minderung sowie ein Schadensersatzanspruch bestehen
| 22.06.2019 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Auch für den letzten Urlaubstag, den Abreisetag, kann u. U. eine Minderung des zuvor entrichteten Reisepreises sowie ein Schadensersatzanspruch wegen vertaner Urlaubszeit geltend gemacht werden. Das Amtsgericht München (Az.: 223 C 2362/19) …
Erste Schulplatzklagen dieses Jahres schon erfolgreich verlaufen
Erste Schulplatzklagen dieses Jahres schon erfolgreich verlaufen
| 24.06.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Bearbeitung der diesjährigen Schulplatzklagen läuft in der Kanzlei der Fachanwältin Schuback auf Hochtouren. Bereits im Juni konnten mehrere Schulplatzklagen erfolgreich abgeschlossen werden und die Mandanten den Wunschschulplatz …
Secure Trading Financial Services/Investfinans AB: Anleger sollten versuchen, ihre Gelder zu retten!
Secure Trading Financial Services/Investfinans AB: Anleger sollten versuchen, ihre Gelder zu retten!
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei den Anbietern Investfinans AB aus Stockholm bzw. Secure Trading Financial Services mit Adresse in Paris, Frankreich ist den Anlegern inzwischen klar, dass sie einem schweren Betrug aufgesessen sind, nachdem Dr. Späth & Partner …
Studienförderverträge: Nach dem akademischen Abschluss kommt die böse Überraschung
Studienförderverträge: Nach dem akademischen Abschluss kommt die böse Überraschung
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Immer wieder ist RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, mit sog Studienförderverträgen befasst. Angehende Studierende haben solche Verträge zu Beginn eines Studiums häufig geschlossen, um Studiengebühren oder andere Kosten des …
P&R – welche Aussichten und Rechte bestehen noch?
P&R – welche Aussichten und Rechte bestehen noch?
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Vor rund einem Jahr meldet der Schiffscontainervermieter P&R Insolvenz an und nur etwa ein Drittel der Frachtboxen die bestehen sollten, existieren in Wirklichkeit. Die P&R soll daneben auch ein Schneeballsystem betrieben haben, …
Kununu-Bewertung löschen lassen – Erfolgsfaktor im HRM
Kununu-Bewertung löschen lassen – Erfolgsfaktor im HRM
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Kununu-Bewertung löschen – wie geht das am schnellsten? Kununu ist Deutschlands größtes und am häufigsten besuchtes Portal für Arbeitgeberbewertungen. Daher können schlechte Bewertungen auf diesem Portal erhebliche Auswirkungen auf die …
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ich berate regelmäßig Mandanten, die telefonisch einen Vertrag über einen Eintrag in ein Firmenverzeichnis/Online-Branchenbuch u. ä. abgeschlossen haben und dann eine Rechnung über einen Firmen-Werbe-Eintrag o. ä. erhalten. I. Rechnung über …
Gewerbsmäßiger Betrug: Bewährungsstrafe nach Mandatsübernahme in zweiter Instanz
Gewerbsmäßiger Betrug: Bewährungsstrafe nach Mandatsübernahme in zweiter Instanz
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Mandant wurde angeklagt, weil er gewerbsmäßig funktionsuntüchtige Elektrogeräte für den Haushalt verkauft hatte. Dabei vergab er regelmäßig Garantien, denen er nicht nachgekommen ist. Zudem hat er falsche Angaben über seine non …
Erfolgreiches Vertragsmanagement im Unternehmen III – Legal English
Erfolgreiches Vertragsmanagement im Unternehmen III – Legal English
| 27.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Again what learned – Die sprachlichen Stolpersteine der Vertragsgestaltung und wie man sie vermeidet Rechtsfragen spielen in der täglichen Praxis vieler Unternehmensbereiche eine große Rolle. Sei es im Einkauf, Vertrieb oder auch in der …
Bild ohne Erlaubnis vom Urheber | Schadenersatzforderung von Aurora Photos Ltd. durch Image Law RAe
Bild ohne Erlaubnis vom Urheber | Schadenersatzforderung von Aurora Photos Ltd. durch Image Law RAe
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Forderungsinhaber Die Hamburger Kanzlei Image Law versendet derzeit Schadenersatzforderungen wegen Urheberrechtsverstößen im Auftrag der Aurora Photos Ltd. aus Portland (USA). Der Vorwurf Gerügt wird die Verwendung eines Lichtbildes auf …
Gewerbe: Erträge aus Internetauktionen bei eBay als gewerbliche Einkünfte
Gewerbe: Erträge aus Internetauktionen bei eBay als gewerbliche Einkünfte
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Oliver Krause
Der über Jahre nachhaltig ausgeübte Handel mit Gebrauchsgegenständen (z. B. aus Entrümpelungen und Haushaltsauflösungen) auf der Internetplattform eBay ist grundsätzlich als gewerbliche Tätigkeit einzustufen. Allerdings hat das …
Eigenbedarfskündigung / Termination of tenancy due to intended self-possession
Eigenbedarfskündigung / Termination of tenancy due to intended self-possession
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Mieter sehen sich in den letzten Jahren häufiger als in den Vorjahren Eigenbedarfskündigungen der Vermieter ausgesetzt. Nach Schätzung des Deutschen Mieterbundes ist die Zahl der entsprechenden Gerichtsverfahren in 2017 auf 13.400 und somit …
UDI Energie Festzins 10, 11, 12 und UDI Sprint Festzins IV – Ausfall der Forderungen droht
UDI Energie Festzins 10, 11, 12 und UDI Sprint Festzins IV – Ausfall der Forderungen droht
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Warnung ist deutlich und kommt in vierfacher Ausfertigung. Vier UDI-Gesellschaften warnen vor dem möglichen Ausfall von Forderungen. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat die Pflichtmitteilungen nach dem Vermögensanlagengesetz am …
Haftung eines Gesellschafters einer GbR für Nachforderungen von Sozialbeiträgen
Haftung eines Gesellschafters einer GbR für Nachforderungen von Sozialbeiträgen
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ausgangspunkt ist zunächst die Pflicht des Arbeitgebers zur ordnungsgemäßen Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge nach § 28 e Absatz 1 S. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV. Zahlungspflichtiger für die Gesamtsozialversicherungsbeiträge ist …
Beschlussfeststellung in der GmbH – mehr als bloßer Formalismus
Beschlussfeststellung in der GmbH – mehr als bloßer Formalismus
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die Gesellschafterversammlung ist das wichtigste Gremium der GmbH; sie entscheidet z. B. über die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern. Die Beschlussfassung ist bei Einigkeit aller Gesellschafter unproblematisch. Besteht im …
VW-Abgasskandal: Landgericht Erfurt verurteilt VW in einem sog. Kenntnisfall auf Schadensersatz
VW-Abgasskandal: Landgericht Erfurt verurteilt VW in einem sog. Kenntnisfall auf Schadensersatz
| 23.06.2019 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Landgerichtliche Urteile in sogenannten Kenntnisfällen sind noch relativ selten. Bei den sog. Kenntnisfällen wurden die Fahrzeuge mit illegaler Abschalteinrichtung erst nach dem Bekanntwerden des Abgasskandals, also im Jahre 2016 oder …
Abmahnung – T&D Versand GbR wegen nicht anklickbaren Link zur OS Plattform
Abmahnung – T&D Versand GbR wegen nicht anklickbaren Link zur OS Plattform
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der T&D Versand GbR ausgesprochen durch die FARDS Rechtsanwälte erhalten? Aktuell liegt uns eine Abmahnung T&D Versand GbR zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist das Unternehmen im Bereich des …