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Zulässige Themen einer ordentlichen (regelmäßigen) Betriebsversammlung
Zulässige Themen einer ordentlichen (regelmäßigen) Betriebsversammlung
30.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine ordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG muss einem im Kalendervierteljahr vom Betriebsrat einberufen werden. Der Betriebsrat soll …
Sozialplanregelung bei Diskriminierung schwerbehinderter Menschen unwirksam
Sozialplanregelung bei Diskriminierung schwerbehinderter Menschen unwirksam
13.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2013, AZ: 12 Sa 692/13. Ausgangslage: Nach den §§ 1, 7 Abs. 1 AGG dürfen Beschäftigte nicht …
Arbeitnehmer: Mit so einem „Puffauto“ fahre ich nicht - Kündigung des Arbeitgebers wirksam
Arbeitnehmer: Mit so einem „Puffauto“ fahre ich nicht - Kündigung des Arbeitgebers wirksam
18.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15 , Urteil vom 14.10.2015. Wenn sich Arbeitnehmer Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, kann …
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
20.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. November, AZ: VIII ZR 266/14 . Fall: Ein Mieter hatte eine 5-Zimmer-Wohnung in Berlin …
Mitarbeiter von Gegenbauer mit Hetze gegen Flüchtlinge: Hinweise zur Durchsetzung einer Kündigung
Mitarbeiter von Gegenbauer mit Hetze gegen Flüchtlinge: Hinweise zur Durchsetzung einer Kündigung
26.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Momentan geht der Fall eines Mitarbeiters der Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH durch die Presse. Auf einem Video ist zu sehen, wie dieser massiv …
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
30.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15 . Ausgangslage: Handlungen eines Arbeitnehmers, die das Vermögen …
Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters
Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters
01.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 16. Januar 2015 – 2-17 S 51/14, juris). Ausgangslage: Bei Schimmelpilzbildung in der Wohnung kann der Mieter …
Schimmelpilzbildung wegen Baumängeln - Mieter muss nicht mehr lüften oder heizen
Schimmelpilzbildung wegen Baumängeln - Mieter muss nicht mehr lüften oder heizen
07.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 16. Juni 2015 – 9 C 447/13 – , juris. Ausgangslage: Tritt in einer Mietwohnung Schimmelpilz …
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
09.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. September 2015, AZ: VIII ZR 297/14 : Bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs ist grundsätzlich …
Arbeitnehmer: Vorsicht bei privater Nutzung des Diensttelefons
Arbeitnehmer: Vorsicht bei privater Nutzung des Diensttelefons
11.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ein aktueller Fall des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15 , zeigt, wie gefährlich für Arbeitnehmer eine private …
Ursachen der Schimmelpilzbildung in Mietwohnungen - Baumängel oder Nutzungsverhalten
Ursachen der Schimmelpilzbildung in Mietwohnungen - Baumängel oder Nutzungsverhalten
14.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 29. September 2015 – 425 C 7665/14 . Kommt es in einer Mietwohnung zu Bildung von Schimmelpilz, …
Regeln für Arbeitnehmer bei der Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit
Regeln für Arbeitnehmer bei der Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit
15.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Die unberechtigte Privatnutzung des Internets wird von Arbeitgebern zunehmend als hervorragender Kündigungsgrund erkannt. Insbesondere wenn diese während der …
Warum Arbeitgeber die Internetnutzung zu privaten Zwecken ausdrücklich regeln sollten
Warum Arbeitgeber die Internetnutzung zu privaten Zwecken ausdrücklich regeln sollten
17.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Viele Arbeitgeber gestatten die Internetnutzung zu privaten Zwecken, ohne ausdrückliche Regeln hierfür zu vereinbaren. Das wirft in der Praxis eine Vielzahl …
Schimmelpilzsaison in Wohnräumen beginnt in diesem Jahr verspätet - was müssen Mieter beachten?
Schimmelpilzsaison in Wohnräumen beginnt in diesem Jahr verspätet - was müssen Mieter beachten?
27.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Schimmelpilze in Mieträumen treten periodisch auf. Während im Frühjahr bedingt durch das stärkere Lüften der Wohnungen und das wärmere …
Vermeidung von Schimmelpilz - Fünf Tipps für Mieter
Vermeidung von Schimmelpilz - Fünf Tipps für Mieter
31.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Seit Beginn der kalten Jahreszeit tritt in vielen Wohnungen vermehrt Schimmelpilz auf. Insbesondere ein falsches Wohnverhalten kann zu …
Betriebskostenabrechnungen müssen für den Mieter nachvollziehbar sein
Betriebskostenabrechnungen müssen für den Mieter nachvollziehbar sein
05.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ende des Jahres gehen den meisten Mietern Betriebskostenabrechnungen ihres Vermieters zu. Auf den ersten Blick sind solche Abrechnungen …
Vermeidung von Schimmelpilz durch Lüftungsverhalten des Mieters
Vermeidung von Schimmelpilz durch Lüftungsverhalten des Mieters
06.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Tritt in einer Mietwohnung Schimmelpilz auf, kommt es regelmäßig zum Streit zwischen Vermieter und Mieter darüber, wer dafür …
Irreführende Werbung beim Verkauf von  Kraftfahrzeugen - PKW-EnVKV
Irreführende Werbung beim Verkauf von Kraftfahrzeugen - PKW-EnVKV
08.01.2016 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
Angaben nach PKW-EnVKV - wann ist der Pkw noch neu?
Angaben nach PKW-EnVKV - wann ist der Pkw noch neu?
21.01.2016 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Für neue Personenkraftwagen sind nach § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV Pflichtangaben zu Kraftstoffverbrauch, CO 2 -Emissionen sowie zu Hubraumgröße und Motorleistung erforderlich. Zu Unsicherheiten kann dies führen, wenn der Wagen als …
Crowdworker – Arbeitnehmer iSd. Arbeitsrechts?
Crowdworker – Arbeitnehmer iSd. Arbeitsrechts?
28.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Sind Crowdworker als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts anzusehen? Wichtige Entscheidung des BAG - Urt. v. 01.12.2020, Az.: 9 AZR 102/20 Das BAG hatte die Frage zu entscheiden, ob Dienstleister einer Crowdsourcing-Plattform als …
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
07.03.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wenn private Krankenversicherungen beabsichtigen ihre Beiträge zu erhöhen, trifft die Versicherungen eine Mitteilungspflicht. Sie müssen den Versicherten mitteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sich die Erhöhung begründet und wie sich die …
Keine frist­lose Kün­di­gung nach einem unent­schul­digten Fehltag
Keine frist­lose Kün­di­gung nach einem unent­schul­digten Fehltag
17.04.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Arbeitnehmerfreundliches Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein - Urt. v. 03.06.2020, Az. 1 Sa 72/20! Grds. verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend, wenn er unentschuldigt fehlt. Tritt dieses …
Update - Reisewarnung / Spanien u. Niederlande Hochinzidenzgebiete
Update - Reisewarnung / Spanien u. Niederlande Hochinzidenzgebiete
25.07.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Robert-Koch-Institut hat Spanien, insbesondere die Balearen, die Kanaren und die Niederlande zu Hochrisiko-/Hochinzidenzgebieten eingestuft. Ab Dienstag den 27. Juli 2021 gilt für Spanien und die Niederlande eine Reisewarnung des …
Coronapflichten und -vorgaben am Arbeitsplatz - Das müssen Sie jetzt wissen
Coronapflichten und -vorgaben am Arbeitsplatz - Das müssen Sie jetzt wissen
25.11.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Corona-Maßnahmen am Arbeitsplatz und neue Verpflichtungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer 1. Wie soll 3G im Betrieb/am Arbeitsplatz umgesetzt werden? Wer weder geimpft noch genesen ist, der muss täglich einen Schnelltest machen oder an …