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18.01.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Daniel Sebastian Abmahnung Aktuell werden Anschlussinhaber wegen „Best of 2017 Sommerhits" abgemahnt. Es wird kurzfristig eine Unterlassungserklärung und Schadenersatz für die DigiRights Administration gefordert. Songs aus einem Best of ... …
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18.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Steuerfreiheit? Muss im Falle einer Trennung/Scheidung ein Ehegatte dem anderen einen Zugewinnausgleich zahlen, ist die Zugewinnausgleichszahlung von der Erbschaftsteuer bzw. der Schenkungsteuer befreit. 2. Spekulationssteuer Oftmals …
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18.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Warner Bros. lässt Filme von Waldorf Frommer schützen Waldorf Frommer ist eine Münchener Rechtsanwaltskanzlei, die vorwiegend im gewerblichen Rechtsschutz tätig ist. Bekannt ist die Kanzlei vor allem dafür, Urheberrechte an Filmen zu …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Seit 19.10.2017 gelten die neuen Bestimmungen zur Benutzung elektronischer Geräte während der Fahrt (§ 23 StVO): Hier eine Übersicht darüber, was erlaubt ist und was nicht und die entsprechenden neuen, höheren Bußgelder. Handy, Navi, …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Wiesbadener Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller weist darauf hin, dass nach der nunmehrigen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen vom 15.06.2017 – 5 U 16/16 – Gebühren für selbst ausgedruckte Tickets unzulässig sind und …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Eine neue Perspektive für Autofahrer, die wegen des Abgasskandals sich möglichst vorteilhaft von ihren Fahrzeugen trennen möchten: Erste Gerichte ermöglichten bei Fahrzeugfinanzierungen die weiteren Ratenzahlungen einzustellen und das …
Grauer Kapitalmarkt vs. Zahlungsausfälle Anleger – Entscheidung des BFH über anzuerkennende Verluste
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17.01.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beschäftigt uns das Ungleichgewicht des grauen Kapitalmarktes zwischen Anlegern und Emittenten einerseits und, wenn Verluste eintreten, zwischen dem Anleger als Steuerpflichtigen und dem Fiskus andererseits. …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Grundsätzlich schuldet ein Maklerkunde nur dann eine Provision, wenn der beabsichtigte Kaufvertrag tatsächlich zustande kommt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jedoch bereits mehrfach anerkannt, dass ein Provisionsanspruch auch dann bestehen …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Der Bundesfinanzhof hat seine bisherige Rechtsprechung in Bezug auf die Behandlung zwischen gesetzlichen Erben vor dem Eintritt des Erbfalls gezahlten Abfindungsgeldern geändert. Dadurch können deutlich höhere Erbschaftsteuern entstehen. In …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 26.10.17, Aktenzeichen 851 Ds 456 Js 192469/17, eine 36-jährige Frau sowie einen 47-jährigen Mann wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100€ …
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17.01.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Möstl
Immer wieder passiert es bei der Regulierung von Erbfällen, dass Kopien von einem oder gar mehreren Testamenten im Nachlass gefunden werden oder sich im Besitz von anderen Personen befinden. Im Erbfall kann eine solche Testamentskopie zu …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Das von dem Emissionshaus MPC aufgelegte Projekt „Deepsea Oil Explorer“ stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Bei der Deepsea Oil Explorer handelt es sich um eine Tiefsee-Halbtaucher-Erkundungsplattform vor der Küste Brasiliens zur …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Auf dieses Zeichen dürften viele geschädigte des VW-Abgasskandals gewartet haben. Nun hat sich mit dem OLG Köln auch ein Oberlandesgericht auf Seite der Verbraucher gestellt“, begrüßt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller einen …
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17.01.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Obgleich der Gesetzgeber dem Tier im Jahre 1990 mit § 90 a BGB eine eigene Vorschrift widmete, in der er feststellte, dass Tiere keine Sachen seien, werden Tiere im Rahmen der Gesetzgebung oftmals weiterhin wie Sachen „behandelt“. Das …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) aus Vaterstetten vor, die für Coskun H. aus Radolfzell angeblich wettbewerbswidriges Verhalten abmahnt. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, Produktschlüssel …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Selbständige in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung müssen viel Verständnis für die Krankenkasse aufbringen, um das gesetzliche System zu akzeptieren. So ist die Berechnung der Beiträge regelmäßig Streitpunkt mit der …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wann haften Facebook, Blogbetreiber, Bewertungsportale und CO.? – Die Hostproviderhaftung I. Einleitendes Der Begriff der Hostproviderhaftung befasst sich mit der bedeutsamen Frage, wann Diensteanbieter, welche fremde Inhalte anbieten, in …
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17.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Nahezu Jedermann hat schon einmal eine private Nachricht an eine andere Person im Internet, insbesondere in sozialen Netzwerken, verschickt. Doch was kann ich tun, wenn der Empfänger dieser Nachricht, diese veröffentlicht und somit einem …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Rückblick: Diese Möglichkeiten hatten Betroffene 2017 Es war das Thema für engagierte anwaltliche Verteidiger im Bußgeldrecht: Die Blitzer-Posse rund um das Heumarer Dreieck auf der Bundesautobahn A3. Nach offiziellen Zahlen waren …
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17.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Änderung der Steuerklassen Beginnend mit dem 1. Januar des Jahres, das auf die Trennung folgt, müssen die Ehegatten ihre Steuerklassen ändern. Sie werden dann die Steuerklasse I beziehungsweise als alleinerziehender Elternteil die …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
In Zeiten, in denen sich alles um Digitalisierung und Arbeit 4.0 dreht, dürfen Arbeitnehmer stolz auf das hohe Schutzniveau des deutschen Arbeitsrechts sein. Doch bereits an dieser Stelle sei gesagt, dass ein hohes Schutzniveau an sich …