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03.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Monuments Men – ungewöhnliche Helden im Auftrag der Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München geht im Rahmen einer Abmahnung gegen …
02.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner wegen Elaiza - Is It Right (Bravo Hits Vol. 85) , im Auftrag der Musicstarter GmbH & Co. KG., Orankestr. 1, 13053 Berlin Die Kanzlei Kornmeier und Partner geht derzeit im Rahmen einer …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Anja Härtel unter Mitarbeit von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht . Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für …
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27.05.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Ass im Ärmel: der Widerrufsjoker gegenüber der Volks- und Raiffeisenbank Kreditverträge bei Volksbanken und Raiffeisenbanken mit Festzins sichern langfristige Planungen. Wer einen Darlehensvertrag bei einer Volksbank mit mehrjähriger …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Köpenick. Ausgangslage: Wenn der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigt, ist es grundsätzlich erforderlich, …
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23.05.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die folgenden Informationen dürften Kunden der ING DIBA interessieren, die: aus ihrem Vertrag (mit hohen Zinsen) in einen Kreditvertrag mit den aktuell günstigen Zinsen wechseln möchten ihre Immobile vor Ablauf der Zinsbindungsfrist …
23.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Das Filmunternehmen Countryman Nevada LLC geht derzeit gegen Personen vor, denen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschütztes Material der Firma unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netzwerk verbreitet zu haben. In dem vorliegenden Fall geht …
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23.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
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22.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, wie Sie den richtigen Mieter finden. Ein Beitrag von Rechtsanwältin Anja Härtel unter Mitarbeit von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und …
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19.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
16.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film „Outpost Operation Spetsnaz“ mahnt die Kanzlei Sasse und Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH Internetanschlussinhaber ab. Was es im Zusammenhang mit solch einer Abmahnung zu beachten …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. April 2014, Aktenzeichen 1 BvR 2851/13. Ausgangslage: Ein Vermieter hatte seiner …
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12.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit Jahren werden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ausgesprochen. Eine Vielzahl von Anwaltskanzleien ist in diesem Bereich tätig und übernimmt das Abmahnen im Auftrag der Rechteinhaber. In dem aktuell …
09.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wurde, den Film „Zwei vom alten Schlag“ unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netz verbreitet zu haben. Dieses wurde durch eine Ermittlungsfirma …
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08.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verunsicherung unter den betroffenen Mandanten im Hinblick auf die Flensburger Punktereform ist derzeit groß. Mit diesem Beitrag soll versucht werden, die wichtigsten Eckdaten verständlich darzustellen. Vorab eine klare Aussage zu der …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Vorsicht im Umgang mit modifizierten oder vorformulierten Unterlassungserklärungen, hier sollte man nicht ohne vorherige Beratung eines Anwaltes handeln! Wiesbaden, 01.05.2014 Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechts- oder …
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02.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen des Films The Dallas Buyers Club im Auftrag der Dallas Buyers Club LLC. Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wird auch Ihnen vorgeworfen den Film The Dallas Buyers Club im Internet unerlaubt Dritten zum …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beschluss Landgerichts Dortmund vom 06.02.2014 (Az 5 O 107/14) : Auch für Mitglieder des Netzwerkes Xing www.xing.com bestehe eine Impressumspflicht. Nach § 5 Telemediengesetz hatte ein Mitglied des Netzwerkes Xing die erforderlichen …
23.04.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film „Sweet Dreamers“ im Auftrag der Firma Malibu Media LLC Wer unerlaubt im Internet urheberrechtlich geschützte Filmwerke herunterlädt und dabei …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einer Straftat im Zusammenhang mit Alkohol droht die MPU. Aber nicht nur das. Nach der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) reichen schon zwei Ordnungswidrigkeiten nach § 24a StVG aus (sog. 0,5-Promille-Grenze), um die Anordnung der MPU zu …
11.04.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Konsequent gehen die Rechteinhaber bekannter Computerspiele gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer urheberrechtlich geschützten Spiele vor. In mehreren zur Prüfung vorliegenden Fällen gehen in solch einer Angelegenheit die Anwälte .rka …
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28.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Tätigkeit des Rechtsanwalts ist auch bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von dem Ziel bestimmt, ein für den Betroffenen möglichst günstiges Ergebnis herbeizuführen. Im Idealfall wäre dies ein Freispruch des Betroffenen oder aber eine …
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27.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wohl am häufigsten unterschätzt wird im Deutschen Verkehrsrecht der Paragraf 142 des Strafgesetzbuches, der die Unfallflucht regelt. Folgen eines Verstoßes sind viel weitreichender, als man denkt. Zunächst zur Historie: Die Vorschrift des § …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Im Besteuerungsverfahren besteht eine Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen. Die Finanzverwaltung kann den Steuerpflichtigen durch die Androhung und Anwendung von Zwangsmitteln – sagen wir – zur Mitwirkung „motivieren“. „Strafen“ dürfen …