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Die Abfindung im Arbeitsrecht
Die Abfindung im Arbeitsrecht
23.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
18.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht spielt eine wichtige Rolle, um Arbeitnehmer vor unangemessenen Klauseln in Arbeitsverträgen zu schützen. Seit der Reform des Rechts über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Jahr 2002 …
Betriebsübergang
Betriebsübergang
17.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
§ 613a BGB regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Falle eines Betriebsübergangs. Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein Betriebsteil durch ein Rechtsgeschäft auf einen neuen Inhaber …
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
24.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein aktuelles Thema mit weitreichenden Folgen Die Scheinselbstständigkeit ist ein komplexes Thema, das sowohl für Selbstständige als auch für Unternehmer große Bedeutung hat. Die rechtlichen Grauzonen und die fehlenden eindeutigen …
Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig - BAG 5 AZR 598/03
Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig - BAG 5 AZR 598/03
25.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts 5 AZR 598/03, verkündet am 1. Dezember 2004, dreht sich um den Streit zwischen einem Kläger, der im Rettungsdienst beschäftigt ist, und der Beklagten, einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die …
Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede - LAG Hamburg 8 Sa 22/20
Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede - LAG Hamburg 8 Sa 22/20
26.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Zusammenfassung RA und Notar Krau Der Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede ist ein arbeitsrechtliches Verfahren, bei dem der Arbeitgeber die gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses beantragt, weil der Arbeitnehmer …
Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung - BAG 2 AZR 596/20
Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung - BAG 2 AZR 596/20
27.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Urteil BAG 2 AZR 596/20 behandelt die Wirksamkeit von drei außerordentlichen Kündigungen, die aufgrund sexueller Belästigung ausgesprochen wurden. Hier folgt eine Zusammenfassung der Sachlage, der Prozessgeschichte und der rechtlichen …
Der Weg zur Waffenbesitzkarte (WBK) für Jäger und Sportschützen
anwalt.de-Ratgeber
Der Weg zur Waffenbesitzkarte (WBK) für Jäger und Sportschützen
27.06.2024
Ist in Deutschland der legale Besitz von Schusswaffen für Privatpersonen möglich? Diese Frage stellen sich gerade nach Straftaten mit Schusswaffen immer mehr Menschen. Anders als in einigen anderen Ländern wie zum Beispiel in den USA gibt …
Anlagebetrug bei Exo Energy Group (exogroupltd.com)
Anlagebetrug bei Exo Energy Group (exogroupltd.com)
17.01.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
Nun warnt auch die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Bei dem angeblichen Online-Vermögensverwalter Exo Energy Group Ltd. mit Sitz in London handelt es sich offenbar um Anlagebetrug. Der Anbieter operiert …
BaFin-Warnung: Vorsicht vor Swiss Investment Funds
BaFin-Warnung: Vorsicht vor Swiss Investment Funds
22.01.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
Am 19.01.2024 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einen Warnhinweis bezüglich des Anbieters „Swiss Investment Funds“, der seine Dienstleistungen über die Webseite www.globgraph.com betreibt. Die …
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
Warum Sie bei Erhalt einer Änderungskündigung unbedingt anwaltlichen Rat suchen sollten
08.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Eine Änderungskündigung ist eine der komplexesten Formen von Kündigungen , mit der Arbeitnehmer konfrontiert werden können. Sie stellt nicht nur eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar, sondern beinhaltet auch Änderungen der …
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
Kündigung erhalten? Was nun zu tun ist....
30.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und Umstrukturierung sehen sich viele Unternehmen gezwungen , drastische Maßnahmen zu ergreifen. Leider sind oft Mitarbeiter die Leidtragenden solcher Entscheidungen, wenn Unternehmen dazu übergehen, …
Kündigung während der Krankheit – ist das rechtens?
Kündigung während der Krankheit – ist das rechtens?
27.06.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Eine Kündigung während der Krankheit ist für viele Arbeitnehmer ein Schock und wirft zahlreiche Fragen auf. Oft stellt sich die Frage: Darf der Arbeitgeber das überhaupt? Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer? In diesem Rechtstipp möchte …
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
11.12.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristet bis zum 19.3.2022 sah das Infektionsschutzgesetz eine weitgehende gesetzliche Verpflichtung für Arbeitgeber zur Gewährung von Home Office vor. Wenige Arbeitgeber haben die gesamte Belegschaft sofort wieder an ihren betrieblichen …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
19.04.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das OLG München hat in seinem Urteil vom 29.03.2012 (Az.: 1 HKO 774/11) entschieden und damit nochmal deutlich gemacht, dass eine Abberufung eines Geschäftsführers aufgrund eines wichtigen Grundes im Sinne des § 38 Abs. 2 GmbHG einen …
Filesharing-Abmahnung: Kanzlei Waldorf Frommer mahnt den Film „Can a song save your life?“ ab
Filesharing-Abmahnung: Kanzlei Waldorf Frommer mahnt den Film „Can a song save your life?“ ab
24.02.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem erreichte einen unserer Mandanten eine Filesharing-Abmahnung durch die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer, in welcher ihm eine Urheberrechtsverletzung bezüglich des Films „Can a song save your life?“ vorgeworfen wird. Unser …
Steuerlast bei der Abfindung – Die Fünftelregelung
Steuerlast bei der Abfindung – Die Fünftelregelung
09.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
Pflicht zum Datenschutz
Pflicht zum Datenschutz
29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Die Pflicht zur Datenschutz-Information für Bewerber und Mitarbeiter wird oft übersehen Im Rahmen des Datenschutzrechts gemäß DSGVO gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern …
Teilmobiler Blitzer - Prüfung von Messergebnissen
Teilmobiler Blitzer - Prüfung von Messergebnissen
19.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Allem Anschein nach hat die Landeshauptstadt Dresden aufgerüstet. Wer sich über einen blitzenden Anhänger wundert, hat wahrscheinlich Bekanntschaft mit dem neuen teilmobilen Blitzer der Landeshauptstadt gemacht. Was ist das für ein Gerät? …
Zahlungsdienste für Shop und StartUp
Zahlungsdienste für Shop und StartUp
01.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch betreut, berät und vertritt Gewerbetreibenden rund um alle Themen des Zahlungsdiensterechts. PayPal & Co.: Das müssen Sie beachten Kaum eine neue Geschäftsidee kommt heute ohne ein gut ausgearbeitetes Konzept …