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02.09.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Für eine Zeit war es geradezu ruhig geworden, wenn es um Abmahnungen bzgl. urheberrechtliche Verstöße an Musik auf sog. Tauschbörsen bzw. p2p-Netzwerken ging. Nunmehr erreichen uns wieder vermehrt solche Abmahnungen von Mandanten. Dabei ist …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits in der Vergangenheit über die Abmahntätigkeit der Kanzlei Waschau für Mark Kühnberg berichtet. …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Göhmann Rechtsanwälte mahnen z.B. im Auftrag der Puma SE ab. Dabei wird Abgemahnten eine Rechtsverletzung der Markenrechte an den Marken „PUMA“ und dem dazugehörigen Logo des Sportartikelhersteller vorgeworfen. Der Vorwurf soll in der …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt aufgrund angeblicher Verstöße gegen das Gebäudeenergiegesetz (GEG) ab. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. sei nach eigenen Angaben ein abmahnfähiger Verein und bezwecke die aufklärende …
30.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB mahnt im Auftrag der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Der Abgemahnte soll auf dem Verkaufsportal „Etsy“ ein …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Über Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. haben wir bereits berichtet. Die Abmahnungen des IDO e.V. sind wegen angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße an …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Corona ist nun auch im Wettbewerbsrecht angekommen. Dabei kann der Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unterschiedlich sein. Z.B. durch Ladenöffnung soll ein Verstoß gegen entsprechende Landesverordnungen zur Bekämpfung des …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Verkäufern auf Plattformen wie z.B. eBay oder Amazon aus. Die Vorwürfe lauten u.a. Fehlen der Grundpreisangabe, …
03.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Während der Corona-Pandemie mussten sich viele Menschen notgedrungen nach einem neuen Geschäftszweig umsehen. Da kommt der Verkauf von Artikeln mit hoher Nachfrage wie z.B. Atemschutzmasken vielen sehr gelegen. Doch hierbei ist Sorgfalt …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In seinem Beschluss vom 18. Mai 2021 (Az. KVR 54/20) hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten sogenannten "engen Bestpreisklauseln" kartellwidrig und damit unzulässig sind. …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Erneut liegt uns eine Abmahnung von der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss vor. In der Abmahnung heißt es, dass Herr Michael Geiss der Urheber einer Produktfotografie von einem technischen Gerät ist. Diese …
23.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Harmsen Utescher hat für die Mary Kay Cosmetics GmbH in der Vergangenheit abgemahnt. Der Vorwurf lautet, dass die Abgemahnte die Markenrechte der Mary Kay Cosmetics GmbH verletzt haben soll. Gefordert wird daher die Abgabe einer …
28.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) hat gegen einen Verkäufer auf der Verkaufsplattform Amazon vor dem Landgericht Ansbach auf Unterlassung geklagt. Der Klage ist folgender Sachverhalt vorangegangen: Der Verkäufer …
29.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei UNIT4 IP mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Darüber haben wir bereits berichtet: …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt seit Mai 2018 innerhalb der Europäischen Union die gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz. Eine für Unternehmen wichtige datenschutzrechtliche Maßnahme ist das Führen eines sog. „Verzeichnis von …
09.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Jameda ist eine deutsche Internetplattform aus München zum Suchen und Bewerten von Ärzten. Negative oder gar falsche Bewertungen bei Jameda können schnell ruf- und geschäftsschädigend sein. Daher ist es wichtig, gegen Negativbewertungen …
Datenschutz Basics: Vertrag / Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit i. S. d. Art. 26 DSGVO
12.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in arbeitsteiligen Unternehmensstrukturen oftmals nicht nur durch eine einzige verantwortliche Stelle. In vielen modernen Arbeitsprozessen sind mehrere, externe Stellen an der …
31.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Bird & Bird mahnte im Auftrag der CrossFit, LLC eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „CrossFit“ für Trainingsgewichte ab. Der Vorwurf In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, die Marke „CROSSFIT“ bei …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits über verschiedene Fälle berichtet, in denen Automobil-Konzerne wegen angeblichen Markenrechtsverletzungen abgemahnt haben. In den meisten Fällen geht es darum, dass KFZ-Teile oder Zubehör unberechtigterweise zum Verkauf …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit mahnten u.a. der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) sowie Mitbewerber wegen des Verkaufs von Türstoppern im Tierdesign ab. Hintergrund der Abmahnung ist, dass für Türstopper als …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Mandantenanfragen, in denen nach Möglichkeiten gefragt wird, ob und wie man den sog. „Internet-System-Vertrag“ mit der United Media AG vorzeitig bzw. fristlos kündigen kann. Daher möchten wir Ihnen in diesem …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mode und Bekleidung von bekannten Marken wie Gucci, Louis Vuitton oder Ralph Lauren sind derzeit angesagter denn je. Die dahinterstehenden Modeunternehmen lassen Namen und Muster oftmals markenrechtlich schützen. Wer die Marken …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
eBay ist eine der meistgenutzten Internetseiten, wenn es um Online-Handel geht. Für den Status von Verkäufern sind von Nutzern der Plattform abgegebene Bewertungen entscheidend. Negative bzw. schlechte Bewertungen sind dementsprechend …