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24.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wandeln Ärzte ihre berufliche Kooperation von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft um, müssen sie diesen Wechsel der Rechtsform auch gegenüber den Patienten eindeutig zum Ausdruck bringen. Führen zwei Vertragsärzte nach …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Sozialgericht Nürnberg bejaht in einer bemerkenswerten Entscheidung (SG Nürnberg v. 26.1.2006) die Zulässigkeit von innerstädtischen Gemeinschaftspraxen zwischen Zahnärzten. Das Gericht hat sich hierbei mit der restriktiven …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Alle Vertragsärzte sind zur Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Richtgrößen in der Arzneimittelverordnung verpflichtet. Bundesweit sind diesbezüglich die Richtgrößenprüfungen voll im Gange. Überschreitet ein Arzt Richtgrößen um mehr als …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Was kann man tun, wenn ein Patient zu einem vereinbarten Behandlungs- und Untersuchungstermin nicht erscheint? Leider kommt es auch in der zahnärztlichen Praxis immer wieder vor, dass ein Patient den mit ihm vereinbarten Behandlungstermin …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
In Deutschland sind mittlerweile zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern über 1400 Integrationsverträge mit einem Vergütungsvolumen von ca. 500 Mio. Euro abgeschlossen worden. Viele dieser Verträge beinhalten Regelungen über die …
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23.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Es schallt deutlich aus allen Wäldern. Das einst so gefestigte Verhältnis zwischen Patient und Mediziner gerät im Strudel vieler Reformen ins wanken. Der Kunde ist nicht mehr ohne weiteres König. Und auch ist nicht mehr jeder Kunde gleicht …
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23.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Führt ein Arzt eine Bestellpraxis und ist dies dem Patienten bekannt, so verpflichtet ihn die kurzfristige Absage eines Termins zum Schadensersatz. Auf ein Verschulden des Patienten kommt es dabei nicht an (AG Viersen, Urteil vom 30.12.2005 …
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23.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Private Krankenversicherungen dürfen ihren Versicherten vorschreiben, dass sie nur niedergelassene Ärzte konsultieren dürfen. Dies entschieden die Richter am Oberlandesgericht Saarbrücken (Az.: 5 U 53/06-5). Im vorliegenden Fall hatte ein …
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23.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Am 01.04.2005 tritt der neue EBM in Kraft. Gleichzeitig gilt nach § 44 BMV-Ä eine arztbezogene Kennzeichnungspflicht für alle abgerechneten Leistungen in fachübergreifenden Gemeinschaftspraxen und MVZ´s. Die Kennzeichnungspflicht prüft …
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23.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Wie kann der Zahnarzt sicherstellen, sein Honorar von Privatpatienten nach ordnungsgemäßer Leistungserbringung zeitnah zu erhalten? Zunächst einmal ist darauf zu achten, dass das Honorar fällig gestellt wird. Dazu ist es zwingend …