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10.12.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit einer künstlichen Hüfte soll das Leben wieder einfacher werden. Bei einigen Patienten ist durch eine fehlerhafte Hüftprothese aber das Gegenteil eingetreten. Bei ihnen wurde eine künstliche Durom-Metasul-Hüfte implantiert – mit zum Teil …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte am 02.10.2018 zum Az. X ARZ 482/18 folgenden Rechtsstreit zu entscheiden: Ein Gläubiger hat bei seinem Schuldner den Arbeitslohn gepfändet. Der Arbeitgeber hat weder eine Drittschuldnererklärung gem. § 840 Abs. 1 …
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Joachim Laux
Klausel in den Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung ARB wegen Intransparenz unwirksam: Urteil des BGH vom 04. Juli 2018 – IV ZR 200/16 Der Sachverhalt Der Kläger begehrte die Deckungszusage seiner …
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10.12.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Der 10-jährige Kläger zog sich eine Fraktur des linken Schien- und Wadenbeins zu. Ausweislich eines radiologischen Befundes wurde eine komplette Unterschenkelfraktur im mittleren Schaftdrittel festgestellt. In der Folge empfahl der …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Mit meinem heutigen Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Onlinehändler geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt S. erhalten haben. Rechtsanwalt S. mahnt erneut …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mehr als 80.000 Verbraucher haben sich nach Angaben der Bundesverbands der Verbraucherzentralen bereits der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen, um ihre Rechte im Dieselskandal geltend zu machen. „Schadensersatzansprüche gegen …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Volkswagen AG hat Schreiben an etliche Halter versendet, in denen ein Rückkauf (01C5) angeboten wird. Es geht um tausende Autos, die nicht dem Serienstandard entsprechen und eigentlich gar nicht hätten verkauft werden dürfen. Davon sind …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Für Schlagzeilen sorgt derzeit Herr Alexander Peters mit seinem Einzelunternehmen deal UP und dem dazugehörigen Internetportal clever gefunden. Vorwiegend kleine und mittelständische Unternehmen und Selbstständige werden telefonisch …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit einem Urteil aus dem Jahr 2012 gibt das Amtsgericht Bochum dem Antrag von Mietern statt, die im Eilverfahren die Inbetriebnahme von Heizung und Warmwasserversorgung durchsetzen wollen. Der Ausgangsstreit Die Parteien sind über einen …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mangels vertraglicher Beziehung zu VW können Leasingnehmer keine vertraglichen Ansprüche gegen VW geltend machen. Allerdings kommen deliktische Ansprüche in Betracht. Ob Leasingnehmern danach Schadensersatz zusteht, ist noch umstritten. …
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10.12.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Mandate aus dem Bereich des Internationalen Familienrechts gewinnen immer mehr an Bedeutung. Ein internationaler Bezug ist z. B. gegeben, wenn einer oder beide Ehegatten eine andere Staatsangehörigkeit haben, im Ausland gelebt haben oder …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Für die Tätigkeiten eines GmbH-Geschäftsführers bestehen zahlreiche Pflichten (vgl. nur §§ 39 ff. GmbHG). Bei Verletzung einer ihm obliegenden Pflicht droht dem Geschäftsführer eine persönliche Inanspruchnahme (§ 43 Abs. 2 GmbHG). Diese …
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12.12.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer wieder kommt es vor, dass Banken zum Teil erst nach über 10 Jahren gegenüber dem Verbraucher ihren Rückzahlungsanspruch geltend machen. Der Darlehensnehmer fragt sich in diesem Fall, ob der Anspruch evtl. nicht bereits längst verjährt …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Erst kürzlich hat das Landgericht Augsburg entschieden, dass einem betroffenen Eigentümer eines Fahrzeugs ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs zusteht. Die Besonderheit ist jedoch, dass im vorliegenden …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der durch Verletzung von Mitteilungs- oder Aufklärungspflichten zum Vertragsschluss veranlasste Kommanditist kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Rahmen des Vertrauensschadensersatzes zwischen zwei Möglichkeiten des …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Das Vereinigte Königreich scheidet am 29.03.2019 aus der Europäischen Union aus. Die Verhandlungen über die Folgen sind mühselig und im Ergebnis vollkommen offen. Eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht. Der Austritt würde nach …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Maklerkundin hatte mit einem Immobilienmakler einen Vertrag geschlossen. Sodann hat ihr Sohn per notariellem Kaufvertrag die nachgewiesene Immobilie erworben; von diesem Vertrag trat er kurz darauf zurück. Die Kundin …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Rechtsschutzversicherungen gibt es viele Derartige Risikoversicherungen sind nahezu für jede Lebenslage erhältlich. Jeder muss selbst entscheiden, ob er eine Berufsunfähigkeitsversicherung braucht, ob er eine Mietrechtsschutzversicherung …
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05.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Was bereits seit mehreren Monaten zu befürchten war, wird nun tatsächlich umgesetzt: Die Studienplatzvergabe nach Wartezeit in den Studiengängen Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie wird abgeschafft. Die rechtliche Möglichkeit …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte aus Hamburg versenden Abmahnungen, mit welchen die Urheberrechte der Pink Floyd Music Ltd. durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Verkaufsplattform …
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09.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Die Anwaltskanzlei Dr. Kraft und Rudolph Rechtsanwälte PartG mbB aus Wangen im Allgäu konnte vergangene Woche ein Urteil des Landgerichts Ravensburg (Az. 2 O 271/17) gegen die Volkswagen AG sowie gegen das Autohaus Seitz im Rechtsstreit um …
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08.12.2018
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Wenn zwei Menschen heiraten, hofft man, dass die Liebe ewig hält. Doch was ist, wenn dem nicht so ist? Entschließen sich die Ehepartner zu einer Trennung geht dies nur selten konfliktlos vonstatten. Einer der häufigsten Streit- bzw. …
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Angestellten wegen schlechter Arbeit oder Fehlverhalten zu kündigen ist extrem schwer und die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage sind entsprechend gut. Es locken meist zumindest hohe Abfindungen. Erst jüngst wollte ein …