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29.06.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Erfahrene Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmaktrecht bietet kostenfreie Erstberatung an! Eine dramatische Abwertung hat Anleger des Uni Immo Wohnen ZBI heute bundesweit aufgeschreckt. Der offene Immobilienfonds wurde von 4,6 …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Landesarbeitsgericht hat in einem Rechtsgespräch Hinweise erteilt und einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers keine Erfolgsaussichten beigemessen, Az. 11 Sa 433/22. Dabei ging es um die Frage, ob die Vorlage eines gefälschten …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein klargestellt, dass Arbeitnehmer in ihrer Freizeit keine dienstlichen Anrufe entgegennehmen müssen. Gleiches gilt auch für SMS oder E-Mails, LAG Schleswig-Holstein, …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zu Nachtzuschlägen gefällt. Nachtarbeitszuschläge in der deutschen Lebensmittelindustrie dürfen unterschiedlich hoch sein, nach dem BAG. Unregelmäßige Nachtarbeit darf höher vergütet werden, …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Ein aktueller Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 06.10.2022, 3 BV 116/22 verhält sich zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Einführung agiler Arbeitsformen. Agile Arbeitsform Agiles Arbeiten optimiert die Art und Weise, wie Teams …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat sich in einem aktuellen Beschluss vom 04.11.2022 – 12 Ta 8/22 zur Frage geäußert, welcher Rechtsweg bei der Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers offen steht. Konkreter Fall Der Kläger vor dem …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Arbeitgeber aufgepasst: wenn Sie ihren Arbeitnehmer gekündigt haben und dieser sich nach einer Kündigung genau bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses krankmeldet, dann wird dadurch einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung noch nicht der …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 17.01.2023 II ZB 6/22 eine wichtige Entscheidung für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft getroffen, die sich zum Geschäftsführer von Tochtergesellschaften bestellen wollen. Jetzt Kontakt …
25.11.2010
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht München hat in einer Entscheidung vom 12.07.2010 (19 U 5240/09) festgestellt, dass auch ein Anleger, der im Zuge des Erwerbs von Fondsanteilen, Teile der Bank zufließender Bonifikationen erhält, konkret der Höhe nach …
14.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Ein Darlehensnehmer kann seine auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht nur nach Jahren noch widerrufen, wenn er in einer Haustürsituation zur Abgabe seiner Willenserklärung veranlasst worden ist und er …
25.03.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Vergangenheit galten Lebensversicherungen als attraktive Geldanlage und Möglichkeit der Vorsorge für das Alter. Diese Zeiten scheinen vorbei, wenn man einen Blick auf die Entwicklung des Garantiezinses in den letzten 25 Jahren wirft. …
07.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 18.03.2014 – II ZR 109/13 – festgestellt, dass Kapitalanleger ein Widerrufsrecht in Bezug auf ihre Gesellschaftsbeteiligung auch nach Ablauf der Widerrufsfrist haben, sofern die Bank nicht den …
12.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit einer Entscheidung vom 30.04.2014 – C-26/13 – hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen weiteren Beitrag auch zum Verbraucherschutz in Deutschland geleistet, indem er Aufklärungspflichten bei Fremdwährungsdarlehen normiert hat. Auch …
26.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Wie in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet droht Lebensversicherungsgesellschaften erhebliches Ungemach. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung vom 07.05.2014 – IV ZR 76/11 – festgestellt, dass …
29.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Dresdner Bank verwendete jahrelang, vor allem 2006, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, weswegen ein Widerruf der Darlehensverträge, die diese Belehrungen enthielten, noch heute möglich ist. Das liegt daran, dass das geltende Recht in …
30.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Widerruf von Darlehensverträgen ist gegenüber etlichen Sparkassen auch noch nach vielen Jahren möglich. Das ist der Fall, weil die Sparkassen längere Zeit, insbesondere 2006 und 2007, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendeten und …
31.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die jahrelange Verwendung fehlerhafter Widerrufsbelehrungen durch die DSL Bank – insbesondere in den Jahren 2007 und 2008 – rächt sich derzeit. Denn nach geltendem Recht können Verbraucher, die von der DSL Bank unvollständig oder fehlerhaft …
18.04.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Weil die Sparkassen über die Jahre – besonders im Jahr 2008 – fehlerhafte Widerrufsbelehrungen des Sparkassenvertrags für die Unterlagen ihrer Verbraucherdarlehensverträge verwendeten, können Kunden der Sparkassen noch heute ihre …
01.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Deutsche-Bank-Kunden können ihre Verträge noch bis Juni 2016 widerrufen Die Deutsche Bank belehrt ihre Kunden bei dem Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen im Jahre 2003 mehrfach falsch. Dadurch, dass die Deutsche Bank in ihren …
11.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Dresdner Bank/Commerzbank muss unzähligen Kunden Chance zum Widerruf von Altkrediten einräumen Die Dresdner Bank, inzwischen Teil der Commerzbank AG, muss unzähligen Darlehensnehmern das Recht zugestehen, ihren Altkredit auch Jahre nach dem …
12.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Sparkassen-Kunden, die zwischen 2002 und 2012 einen (Immobilien-)Darlehensvertrag abgeschlossen haben, können diesen Darlehensvertrag noch sechs Wochen lang widerrufen. Und das auch, wenn die vertragliche Widerrufsfrist längst verstrichen …
18.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsbelehrungen der Volksbank erfolgten unzureichend und mangelhaft Kreditnehmern der Volksbank bietet sich die unverhoffte Möglichkeit, ihren Kredit noch nach Jahren zu widerrufen! Dies hat den rechtlichen Hintergrund, dass im Jahr …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Rechtsstaatlichkeit im Immobilienmarkt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 15. März 2024 ein interessantes Urteil zur Wirksamkeit von Grundstückskaufverträgen mit Schwarzgeldabreden gefällt …
11.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In einem Rechtstipp vom 15.04.2014 hatte ich auf ein Urteil des ArbG Berlin hingewiesen, nach dem die Kündigung eines Berufskraftfahrers nach einer Trunkenheitsfahrt als rechtswirksam angesehen wurde. Das Landesarbeitsgericht (LAG) …