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![Darf ich Blitzer-Apps nutzen?](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a8b127c9fdc17c41951c3cdf470a69a1.png)
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Bestimmt hatten Sie schon mal im Freundes- oder Bekanntenkreis die Diskussion, inwieweit Blitzer-Apps, wie „Blitzer.de“ zulässig sind oder nicht. Da hierzu einige Mythen bestehen und auch aktuelle Rechtsprechung ergangen ist, möchte ich …
![Ich wurde geblitzt – und jetzt?](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a8b127c9fdc17c41951c3cdf470a69a1.png)
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Viele kennen es: Man ist einen Moment unaufmerksam und zack – schon darf man ein mehr oder weniger schönes Bild von sich in Schwarz-Weiß in der Post betrachten. Für den Fall, dass Sie geblitzt wurden oder sich für einen solchen Fall …
![Arbeitserlaubnis - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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08.10.2019
Die wichtigsten Fakten
Bei der Arbeitserlaubnis handelt es sich um einen entsprechenden Eintrag im Aufenthaltstitel. Wenn ein Ausländer beabsichtigt, ein Arbeitsverhältnis in Deutschland aufzunehmen, muss er einen Antrag auf …
![Arbeitslosengeld: Wie Sie sich jetzt Unterstützung holen](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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27.01.2020
Was ist Arbeitslosengeld I?
Das Arbeitslosengeld I ist eine finanzielle Absicherung für den Fall, dass ein Arbeitnehmer arbeitslos wird. Es wird von der Arbeitslosenversicherung gezahlt, im Gegensatz zu Hartz IV, das aus steuerlichen …
![Internationaler Führerschein - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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12.11.2019
Sie planen einen Roadtrip durch Neuseeland, Kanada oder die USA? Auch wenn Sie einen in Deutschland gültigen Führerschein besitzen, könnten Sie bei der Autovermietung oder bei Verkehrskontrollen im internationalen Ausland Probleme bekommen. …
![Sachmangel - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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19.03.2020
Die wichtigsten Fakten
Ein Sachmangel besteht, wenn ein Produkt bei der Übergabe vom Verkäufer an einen Verbraucher nicht den vereinbarten Zustand hat. Der Verkäufer muss die Ware mangelfrei übergeben. Das bedeutet, er hat ggf. …
![Pflichtversicherung - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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01.10.2019
Die wichtigsten Fakten
Die Pflichtversicherung ist eine Versicherung, die aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung vom Versicherungsnehmer abgeschlossen werden muss. Sie ist in § 113 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt. Die …
![Abgasuntersuchung - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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11.11.2019
Die wichtigsten Fakten
Durch die verpflichtende Abgasuntersuchung von Fahrzeugen möchte der Gesetzgeber sicherstellen, dass die vorgeschriebenen Abgasgrenzwerte Beachtung finden. Bei der Abgasuntersuchung wird festgestellt, was für …
![Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/25/25b407bfe1caab43a73536800687647e.png)
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01.10.2019
Unter dem Begriff „Eigentum“ ist zu verstehen, dass eine oder mehrere Personen die Verfügungs- und Nutzungsgewalt über einen Gegenstand innehaben. Verwechselt oder oft als Synonym verwendet wird der Begriff „Besitz“. Beim Besitz handelt es …
![Arbeitsunfähigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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01.10.2019
Die wichtigsten Fakten
Kann ein Arbeitnehmer aufgrund einer Erkrankung seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes ausüben, liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor. Die …
![Mietkauf - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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01.07.2019
Die wichtigsten Fakten
Beim Mietkauf handelt es sich um eine spezielle Form der Immobilienfinanzierung, bei der der Mieter die von ihm gemietete Immobilie binnen einer bestimmten Frist vom Vermieter kaufen kann bzw. muss. Generell sind …
![Niederlassungserlaubnis - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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17.07.2019
Die wichtigsten Fakten
Die Niederlassungserlaubnis ist ein Aufenthaltsstatus nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Dieses gilt für Personen aus Staaten, die nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören. Sie ist räumlich und zeitlich …
![Urkunde - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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21.10.2019
Was ist eine Urkunde?
Der Begriff stammt vom altdeutschen „urchundi“ ab, was so viel wie „Erkenntnis“ bedeutet. Eine Urkunde ist eine schriftlich festgehaltene Erklärung über eine bestimmte Tatsache. Häufig ist eine Urkunde beglaubigt. …
![Leihe - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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05.09.2019
Was bedeutet der Begriff „Leihe“?
Der Leihgeber / Verleiher überlässt dem Leihnehmer / Entleiher unentgeltlich eine Sache zum Gebrauch, so ist es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 598 festgelegt. Durch zwei Willenserklärungen, die …
![Schenkungsvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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13.01.2020
Die wichtigsten Fakten: Schenkungsverträge sollten abgeschlossen werden, wenn es um Immobilien oder große Vermögenswerte geht. Das Schenkungsversprechen muss notariell beglaubigt werden, damit es rechtswirksam ist. Diese Voraussetzung gilt …
![Ist Arbeitszeiterfassung durch Videoaufzeichnung zulässig?](https://www.anwalt.de/img_cache/eb/eb9b5c6c1355393e2f33fd7a70a791a2.png)
06.03.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich ergangenen Urteil ausführte, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter zu erfassen. Wie genau die Zeiterfassung allerdings abläuft, blieb weiterhin offen. …
![Auflassungsvormerkung - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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05.09.2019
Die wichtigsten Fakten
Die Auflassungsvormerkung kommt normalerweise bei einem Kaufvertrag über Grundstücke bzw. Immobilien zum Einsatz, da hier der sofortige Eigentumswechsel in der Regel nicht gewollt ist. Konkret handelt es sich dabei …
![Prozesskostenhilferechner: So berechnen Sie, ob Sie Anspruch auf Prozesskostenhilfe haben - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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01.04.2020
Wenn Sie einen Rechtsstreit führen möchten, aber die Anwaltskosten und Prozesskosten nicht zahlen können, haben Sie die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe zu beantragen. Das Recht auf Prozesskostenhilfe (PKH) ist im Grundgesetz gesetzlich …
![Das Recht auf Unerreichbarkeit - LAG Schleswig-Holstein](https://www.anwalt.de/img_cache/d1/d1be746cc17f3bfc6389fd0729f09b09.png)
03.03.2023
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Das Recht auf Unerreichbarkeit Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 – 1 Sa 30 öD/22 Müssen Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit für die Arbeitgebenden erreichbar sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der …
![Möglichkeiten den beschlagnahmten Führerschein kurzfristig wieder zu erhalten - Expertenbeitrag](https://www.anwalt.de/img_cache/5c/5c65af0381ca231c61e7039f3cc708f2.png)
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein etwa bei einer BAK von über 1,1 Promille …
![Forderung - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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22.10.2019
Was ist eine Forderung?
Bei einer Forderung handelt es sich um einen Anspruch eines Gläubigers gegenüber einem Schuldner auf eine bestimmte Leistung. Das Gegenstück dazu ist die Verbindlichkeit, die im Wesentlichen das Gleiche ist, aber …
![Grunddienstbarkeit - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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15.10.2019
Eine Dienstbarkeit ist ein dingliches Nutzungsrecht an einer fremden Sache. Dienstbarkeiten sind in beschränkte persönliche Dienstbarkeiten – geregelt in den §§ 1090 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – und Grunddienstbarkeiten (§ 1018 BGB) …
![Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Ralf Merk durch die Kanzlei Schroeder](https://www.anwalt.de/img_cache/99/999998d99989474cd4ddab3f31a2dc5f.png)
03.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Herrn Ralf Merk beauftragt. Dieser wird hierbei von der Kanzlei Schroeder aus Kiel vertreten. Die Thematik der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist diejenige, …
![Führerscheinantrag - was Sie wissen und beachten müssen!](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
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02.04.2020
Die wichtigsten Fakten
Das exakte Verfahren zur Beantragung eines Führerscheins ist je nach Bundesland und Kommune unterschiedlich ausgestaltet. Bis zur Bearbeitung eines Antrags auf den Führerschein können bis zu drei Monate vergehen, …