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Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
07.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
"MO", "FELIPA" oder "GAYA" Abmahnung von MO Streetwear GmbH und von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Wir helfen!
"MO", "FELIPA" oder "GAYA" Abmahnung von MO Streetwear GmbH und von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Wir helfen!
21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? 21. Mai 2024 In den letzten Jahren hat die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen aus dem Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhen, vermehrt Abmahnungen wegen …
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
Präsenzsitzungen des Betriebsrats während der COVID-19-Pandemie
Präsenzsitzungen des Betriebsrats während der COVID-19-Pandemie
25.08.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats für zulässig erachtet und dem Verbot des Arbeitgebers trotz Pandemie eine Abfuhr erteilt. Der Arbeitgeber hatte gegenüber dem …
Betriebsvereinbarungen können nicht abhängig gemacht werden von einer Zustimmung der Belegschaft
Betriebsvereinbarungen können nicht abhängig gemacht werden von einer Zustimmung der Belegschaft
01.09.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 4/19) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem der Betriebsrat mit der Arbeitgeberin eine Betriebsvereinbarung zu variablen Vergütungsbestandteilen geschlossen hatte. In der Betriebsvereinbarung war …
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für interne Ermittlungen
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für interne Ermittlungen
02.10.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Liegen konkrete Verdachtsmomente auf Straftaten oder Pflichtverletzungen eines Mitarbeiters vor, dann darf der Arbeitgeber eine spezialisierte externe Kanzlei zur Ermittlung des Sachverhalts beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten, die …
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
06.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
01.07.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Da Impftermine von Arbeitnehmern auch in die vorgesehene Arbeitszeit fallen können, ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer relevant, ob ein Vergütungsanspruch auch dann besteht, wenn Arbeitnehmer aufgrund eines Impftermins ihre Tätigkeit …
Urlaub und Quarantäne
Urlaub und Quarantäne
28.06.2022 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Anders als zuvor mehrere andere Landesarbeitsgerichte hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in seinem Urteil vom 27.02.2022 (Az.: 5 Sa 1030/21) entschieden, dass eine Quarantäneanordnung, die während eines bewilligten Urlaubs erfolgt …
Kopftuchverbot kann rechtens sein
Kopftuchverbot kann rechtens sein
15.07.2021 von Rechtsanwalt Marc Buttler
Das Verbot des Tragens sichtbarer Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen kann durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder …
Was ist der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einem Abwicklungsvertrag?
Was ist der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einem Abwicklungsvertrag?
12.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag und ein Abwicklungsvertrag sind zwei unterschiedliche Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , die darauf abzielen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Obwohl sie beide zur Beendigung des …
Was kann ein Arbeitnehmer machen, wenn er vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten hat?
Was kann ein Arbeitnehmer machen, wenn er vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten hat?
13.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung vom Arbeitgeber wegen Fehlverhaltens kann für viele Arbeitnehmer ein einschüchterndes und beunruhigendes Erlebnis sein. Es kann das Gefühl auftreten, dass der Arbeitsplatz auf dem Spiel steht und dass die berufliche Zukunft …
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber kann es vorkommen, dass man mit einem Mitarbeiter unzufrieden ist und das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte. Es ist wichtig, dabei rechtlich korrekt vorzugehen , um mögliche Konflikte und rechtliche Konsequenzen zu …
Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine Abmahnung aussprechen?
Wann sollte ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine Abmahnung aussprechen?
16.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber ist es wichtig, angemessen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern zu reagieren . Eine Möglichkeit, um auf bestimmte Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder Verhaltensregeln zu reagieren, ist die Abmahnung . Doch wann …
Ordentliche Kündigung vs. Außerordentliche Kündigung
Ordentliche Kündigung vs. Außerordentliche Kündigung
17.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen Arbeitswelt kann es manchmal vorkommen, dass ein Arbeitgeber gezwungen ist, einen Mitarbeiter zu kündigen . Dabei gibt es zwei grundlegende Arten von Kündigungen : die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung …
Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung?
Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung?
18.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine verhaltensbedingte Kündigung ist eine der drei Arten von Kündigungen , die ein Arbeitgeber aussprechen kann. Sie erfolgt, wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt . In diesem …
Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?
Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?
22.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine betriebsbedingte Kündigung ist für einen Arbeitnehmer oft eine schwerwiegende und unangenehme Situation. Sie kann große finanzielle Auswirkungen haben und das berufliche Selbstwertgefühl stark beeinträchtigen. Doch was genau ist eine …
Welche Folgen hat eine verhaltensbedingte Kündigung für den Arbeitnehmer?
Welche Folgen hat eine verhaltensbedingte Kündigung für den Arbeitnehmer?
21.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber kann für den Arbeitnehmer weitreichende Folgen haben, unter anderem im Hinblick auf das Arbeitszeugnis und das Arbeitslosengeld . Zunächst einmal ist es wichtig zu verstehen, was genau …
Abmahnung oder Kündigung – Wie entscheidet der Arbeitgeber richtig?
Abmahnung oder Kündigung – Wie entscheidet der Arbeitgeber richtig?
20.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Fehlverhalten eines Arbeitnehmers kann für einen Arbeitgeber zu einer schwierigen Situation führen. Es stellt sich die Frage, ob eine Abmahnung ausreichend ist oder ob eine verhaltensbedingte Kündigung angemessen wäre. In diesem …
Wann muss ein Arbeitgeber einen Sozialplan und Interessenausgleich erstellen?
Wann muss ein Arbeitgeber einen Sozialplan und Interessenausgleich erstellen?
23.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber , der betriebsbedingte Kündigungen aussprechen möchte, muss in der Regel einen Sozialplan und einen Interessenausgleich erstellen, wenn ein Betriebsrat vorhanden ist. Dies dient dazu, die sozialen und wirtschaftlichen …
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung von Mitarbeitern aufgrund betriebsbedingter Gründe ist für Arbeitgeber oft eine unangenehme Pflicht, die sie jedoch in manchen Fällen nicht umgehen können. Wenn es zu einer größeren Anzahl von Entlassungen kommt, müssen …
Wie hoch ist die Abfindung nach 1 Jahr?
Wie hoch ist die Abfindung nach 1 Jahr?
26.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber in Deutschland ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Höhe einer Abfindung wird daher in der Regel im Rahmen eines Aufhebungsvertrags zwischen Arbeitnehmer …
Haben Arbeitnehmer im Kleinbetrieb Anspruch auf eine Abfindung?
Haben Arbeitnehmer im Kleinbetrieb Anspruch auf eine Abfindung?
29.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland gibt es gesetzliche Regelungen, die den Arbeitnehmern im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber eine Abfindung zustehen. Allerdings hängt dies von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der Betriebsgröße , der Dauer …