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BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Aus der anwaltlichen Berufspraxis ist folgende Situation bekannt: Die Mandantschaft berichtet von ihrem rechtlichen Problem. Die Mandanten haben als Darlehensnehmer ihre Willenserklärungen auf Abschluss des Kreditvertrags widerrufen, mit …
OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Weg ins Autohaus gleicht manchmal dem Weg in eine Bank. Schon seit vielen Jahren ist es üblich geworden, dass den Kunden, die einen Neuwagen (z.B. VW, Mercedes, BMW, Fiat etc.) erwerben wollen, auch noch eine Finanzierung zum Kaufpreis …
Kreditzinsen zu hoch?
Kreditzinsen zu hoch?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Kaum ein Haus wird heutzutage ohne Kredit gekauft. Auch der Neubau des Traumhauses oder der Erwerb der Eigentumswohnung wird meist von einem Besuch bei der Bank begleitet. Wer einen Kredit sucht oder schon einen hat, kennt auch die …
Mietanpassung bei coronabedingter Schließung?
Mietanpassung bei coronabedingter Schließung?
30.04.2021 von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
In Gewerbemiet- und Pachtverhältnissen, die wegen der Corona-Pandemie von staatlich angeordneten Schließungen betroffen sind, stellt sich häufig die Frage, wie sich dies auf den Vertrag auswirkt. Besteht das Recht die Mietzahlung …
BGH: Keine Änderung der Banken-AGB durch Schweigen
BGH: Keine Änderung der Banken-AGB durch Schweigen
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Bundesgerichtshof hat in seinem aufsehenerregenden Urteil vom 27.04.2021, Az.: XI ZR 26/20 entschieden, dass die häufig verwendeten Klauseln von Banken in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sind, wonach ohne weitere …
Praxisfragen zur Corona-Testpflicht für Arbeitgeber
Praxisfragen zur Corona-Testpflicht für Arbeitgeber
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Scheffzek
1. Müssen und dürfen alle Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer auf Corona testen? Aktuell ist nur eine Testangebotspflicht des Arbeitgebers vorgesehen. Arbeitgeber sind daher bislang grundsätzlich weder berechtigt, noch verpflichtet ihre …
Urheberrechte an Musikstücken
Urheberrechte an Musikstücken
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Ein Lied, ein Album und andere Musikstücke sind heute durch Streamingplattformen und dem schnellen Austausch über das Internet jederzeit und überall auf der Welt abrufbar. Künstler, Komponisten, Bands und andere professionelle …
Erbengemeinschaft | Immobilien | Rechtsanwalt
Erbengemeinschaft | Immobilien | Rechtsanwalt
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Erbengemeinschaft und Immobilien Gibt es nach einem Todesfall mehrere Erben, sei es nach der gesetzlichen Erbfolge, sei es durch Bestimmungen im Testament, bilden diese eine Erbengemeinschaft. Bei einer Erbengemeinschaft handelt es sich um …
unwirksame Reservierungsvereinbarung -Maklerrecht
unwirksame Reservierungsvereinbarung -Maklerrecht
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Petra Huber
Sehr oft werden bei Besichtigungen von Wohnungen/Häusern den Kaufinteressenten sog. Reservierungsvereinbarungen zur Unterzeichnung vorgelegt. Damit wird die Wohnung für einen gewissen Zeitraum exklusiv für einen Kunden reserviert. Diese …
Freistellung im gerichtlichen Vergleich
Freistellung im gerichtlichen Vergleich
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Nicht selten gehen Arbeitnehmer davon aus, dass mit einer Freistellung „automatisch“ auch bestehende Urlaubs- und Überstundenausgleichsansprüche verbraucht werden. Dies aber ist nur ausnahmsweise der Fall. Urlaub kann bei einer Freistellung …
Reisepreisminderung aufgrund der Corona Pandemie, Urteil Amtsgericht Düsseldorf 37 C 414/20
Reisepreisminderung aufgrund der Corona Pandemie, Urteil Amtsgericht Düsseldorf 37 C 414/20
09.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
| 07.04.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der Unterschied zwischen Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag liegt darin, dass der Aufhebungsvertrag selbst das Arbeitsverhältnis beendet. Beim Abwicklungsvertrag ist ein Ereignis vorausgegangen- wie z.B. die Kündigung durch den Arbeitgeber …
Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner!
Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner!
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Ein immer heiß diskutiertes und Inhalt zahlreicher Urteile beliebtes Thema: Was kann oder darf der Bauträger im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Abnahme des Gemeinschaftseigentums dem Käufer abbedingen und mögliche …
Wie verhalte ich mich während einer Durchsuchung? - Verhaltenstipps
Wie verhalte ich mich während einer Durchsuchung? - Verhaltenstipps
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin & Verteidigerin Jenny Mohne
Eine Durchsuchung findet in den frühen Morgenstunden statt und soll Sie überraschen. Um in dieser ungewohnten Situation einen kühlen Kopf zu bewahren, lesen Sie sich die nachfolgenden Verhaltenstipps durch! 1. Die oberste Regel: Schweigen …
Bußgeld nach Corona-Verstoß in Rheinland-Pfalz
Bußgeld nach Corona-Verstoß in Rheinland-Pfalz
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Durch Beschluss des OLG Koblenz vom 08. März 2021 wurde das Urteil des Amtsgerichts Worms vom 03. September 2020 aufgehoben und der Betroffene wegen des Vorwurfes des Verstoßes gegen die 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. …
Geld zurück beim Online-Coaching
Geld zurück beim Online-Coaching
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Geld zurück beim Online-Coaching Gerade in der aktuellen Corona-Zeit boomen Angebote diverser Anbieter im Bereich des Online-Coachings. Es werden Business-Coachings, Online-Workshops, diverse Trainings, Seminare und anderweitige Webinare …
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
I. Übersicht Nicht immer bringt der Friseurbesuch das gewünschte Ergebnis, oft sind die Abweichungen von der Wunschvorstellung allerdings gering und man gibt sich damit zufrieden. Aber was, wenn der Haarschnitt oder die Färbung schlicht …
Corona und kein Ende – die gebeutelten Gastronomen und Hoteliers und ihr rechtlicher Kampf um Leistungen aus Betriebsschließungsversicherungen
Corona und kein Ende – die gebeutelten Gastronomen und Hoteliers und ihr rechtlicher Kampf um Leistungen aus Betriebsschließungsversicherungen
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Gastronomen und Hoteliers haben in ihrem wirtschaftlichen Überlebenskampf der letzten Monate - aufgrund der als irrsinnig zu bezeichnenden politischen Maßnahmen-, sicherlich schon etwas von der sog. „Bayrischen Lösung“ gehört. Diese …
Das Einwurf-Einschreiben und der sog. Anscheinsbeweis
Das Einwurf-Einschreiben und der sog. Anscheinsbeweis
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Der Zugang eines Schreibens spielt bei fristgebundenen, empfangsbedürftigen Willenserklärungen eine wichtige Rolle. Oftmals ist vor allem der Zeitpunkt der Zustellung wesentlich. Fraglich ist auf welchem Wege die Zustellung solcher …
Einfach erklärt: Mahnbescheid
Einfach erklärt: Mahnbescheid
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
1. Überblick Ein Mahnbescheid ist Teil des gerichtlichen Mahnverfahrens (§§ 688 ff. ZPO), welches als größte „Titelfabrik“ Deutschlands bezeichnet werden kann: Gläubiger können durch ein formalisiertes Verfahren einfach, zügig und …
Bitcoins - Vorsicht vor Anlagebetrügern
Bitcoins - Vorsicht vor Anlagebetrügern
| 08.03.2021 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wer in Bitcoins investieren will, sollte sich auskennen. Das aber tun die wenigsten. Alle anderen sind leichte Opfer für Cyberkriminelle. Deren Online-Trading-Plattformen wirken durchaus professionell, die Berater souverän und der in …
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
| 06.03.2021 von Rechtsanwältin Viola Stadler
Einen gesetzlichen Anspruch auf Home-Office gibt es bislang nicht. Jedoch kann sich ein solcher Anspruch aus arbeitsvertraglichen oder tarifvertraglichen Regelungen oder aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Zusammenhang mit der …
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Bilder von Mitarbeitern für das eigene Marketing zu verwenden, ist eine gute Möglichkeit, das eigene Unternehmen nah am Kunden zu erscheinen. Die Mitarbeiter schaffen ein Vertrauen zum Kunden, insbesondere wenn das Unternehmen …
Pflichtteil und Berechnung der Pflichtteilsquote
Pflichtteil und Berechnung der Pflichtteilsquote
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Arnold
Wer ist pflichtteilsberechtigt? Pflichtteilsberechtigt sind grundsätzlich (zu den Ausnahmen unten) Abkömmlinge des Erblassers, der Ehegatte des Erblassers und die Eltern des Erblassers. Andere Personen, wie zum Beispiel Geschwister des …