564 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.02.2016
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Das Internet ist manchmal ein Pranger. Anonym werden auf speziellen Plattformen Unternehmen und deren Dienstleistungen bewertet und kommentiert. Die Plattformbetreiber sitzen häufig im Ausland und sind nicht erreichbar, wenn das Unternehmen …
|
21.01.2016
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Schlaganfall gehört zu den häufigsten Krankheiten, ist die dritthäufigste Todesursache und die häufigste Ursache für Behinderungen. Oft wird er nicht erkannt oder, wegen fehlender Infrastruktur der Krankenhäuser, zu spät behandelt. …
|
14.02.2018
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bereits vor dem Zustandekommen eines Versicherungsvertrages unterliegt man als Versicherungsnehmer bestimmten vorvertragliche Obliegenheiten. Das sind Verhaltensvorschriften, die beachtet werden müssen, bevor der Vertrag in Kraft tritt. …
|
11.12.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Bezeichnung tfp bedeutet „time for prints“ und ist ein Begriff, der insbesondere bei Foto-Shootings zwischen Fotografen und Amateurmodelle Anwendung findet. Das Modell erhält für seinen zeitlichen Aufwand („time“) keine Vergütung in …
|
01.12.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Versetzung von Mitarbeitern auf andere Arbeitsplätze ist grundsätzlich nur unter Beteiligung des Betriebsrats möglich. Dieser kann seine Zustimmung verweigern. Definition einer Versetzung im Arbeitsrecht Zustimmung des Betriebsrats …
|
30.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Darf in der Probezeit einfach so gekündigt werden? Im Arbeitsrecht kann – muss aber nicht – eine Probezeit vereinbart werden. Es ist sozusagen die Verlobungsphase wie bei einer persönlichen Beziehung. Das Prinzip ist gleich: Man hat eine …
|
29.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in den meisten Fällen die Ursache für einen Wunsch nach Teilzeitarbeit. Doch was tun, wenn der Arbeitgeber sich querstellt? Teilzeitarbeit auch im Alleingang Unternehmen, die mehr als 15 …
|
18.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Eine Regelbeurteilung des Beamten muss die Leistung des Beurteilten während des gesamten Zeitraumes umfassen. Kann der Beurteiler die Beurteilung nicht während des gesamten Beurteilungszeitraumes auf seine eigene Anschauung stützen, hat er …
|
18.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Schädiger stellt sich häufig die Frage, ob Leistungen, die von privaten Versicherungen wie z.B. der Unfall- oder der Krankenversicherung gezahlt werden, auf den Anspruch …
17.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30.06.2015 (VI ZR 379/14) entschieden, dass die von der Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin einer Werkstatt für behinderte Menschen erbrachten monatlichen Maßnahmekosten für die …
|
12.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Wie ist die Rechtslage, wenn eine Arbeitnehmerin ihre Vollzeitstelle in einem Betrieb mit 50 Mitarbeitern in Teilzeit umwandeln möchte, z. B. auf 65 Prozent? Was muss sie beachten, wenn die Arbeitnehmerin die Teilzeit beantragt? …
|
11.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Urteil wegen sexueller Belästigung Der Chef einer städtischen Verwaltung wollte von der Mitarbeiterin die genaue BH-Größe wissen. Zudem erkundigte er sich, ob er sie „anmachen dürfe“ und schlug Treffen zur „gemeinsamen Entspannung“ vor. Das …
|
10.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Haus ist gerade neu gebaut, die Familie gegründet. Und plötzlich will der Arbeitgeber den Mitarbeiter an einen anderen Ort versetzen. Darf er das? Arbeitgeber können auch den Arbeitsort festlegen, müssen aber die Lebensumstände eines …
|
09.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nach der Elternzeit ist der alte Job weg. Der Chef bietet der Mitarbeiterin eine weniger anspruchsvolle Tätigkeit an. Und er will auch noch das Gehalt kürzen. Ist das zulässig? Die Arbeitnehmerin will nach ihrer Elternzeit wieder …
|
08.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Ein Mitarbeiter äußert wiederholt rechtsradikale Ansichten. Reicht dies aus, um dem Mann zu kündigen, oder kann er auf das Recht auf freie Meinungsäußerung pochen? Arbeitgeber können Mitarbeitern aufgrund eines wichtigen, auch in der Person …
|
07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Dem Bewerber wird am Telefon eine Zusage gemacht. Doch den Arbeitsvertrag bekommt er nie. Hat der Kandidat Anspruch auf Beschäftigung oder wenigstens Schadensersatz? Wem eine Job-Zusage per Telefon mitgeteilt wird, sollte Zeugen für dieses …
|
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wird eine öffentliche Straße von der Gemeinde ausgebaut, d.h. erneuert, erweitert, umgebaut oder verbessert (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz, nachfolgend KAG), erheben die Gemeinden von den Eigentümern der …
|
03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für den erstmaligen Bau und den nachträglichen Ausbau öffentlicher Straßen erheben die Gemeinden von den Straßenanliegern Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge nach dem Baugesetzbuch bzw. dem Kommunalabgabengesetz. Sie haben dabei die …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wenn die Gemeinde einen Erschließungsbeitrag oder Ausbaubeitrag erhebt und im Abrechnungsgebiet ein Verkehrskreisel angelegt wird, wirft dies bei der Abrechnung der Beiträge Fragen auf. Trennende Wirkung des Kreisels? Ein Kreisel kann …
|
22.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Arbeitnehmer können die Übergabe einer Kündigung unter Anwesenheit des Arbeitgebers nicht dadurch verhindern, dass sie das Schriftstück nicht in die Hand nehmen. Für den Zugang des Kündigungsschreibens genügt bereits das Ablegen des …
|
13.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Ansprüche des Arbeitnehmers können sich auch dann ergeben, wenn der Arbeitgeber eigene Rechte wahrnehmen will, etwa dem Arbeitnehmer eine Abmahnung oder Kündigung ausspricht. Auch hierbei hat der Arbeitgeber bestimmte Grenzen rechtmäßigen …
|
12.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Bei Mobbing ist oft entscheidend, wie der Arbeitgeber sein Weisungsrecht ausübt. Bei Mobbing am Arbeitsplatz lässt das Leistungsvermögen der vom Mobbing Betroffenen oft nach. Die Folge sind nicht selten Unsicherheit und fehlerhafte …
|
05.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Folgender Fall: Der Mandant möchte meine Vollzeitstelle in einem Betrieb mit 50 Mitarbeitern in Teilzeit ändern und zwar von derzeit 75 Prozent vor. Was muss ich beachten, wenn ich Teilzeit beantrage? Antwort: Nach dem …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht legte mit Beschluss vom 18.06.2015 dem Europäischen Gerichtshof unter anderem folgende Frage zur Vorabentscheidung vor: Ist das Unionsrecht dahingehend auszulegen, dass auch derjenige „Zugang zur Beschäftigung oder …