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Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Inhaltsverzeichnis Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Rückgabeprotokoll beim …
Unternehmensaccount gesperrt – was tun?
Unternehmensaccount gesperrt – was tun?
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Instagram, Facebook oder TikTok Account gesperrt Hat Instagram den Account Ihres Unternehmens gesperrt, sollten Sie keine Zeit verlieren! Die Rechtsanwälte der Media Kanzlei können häufig bereits außergerichtlich die Entsperrung erreichen. …
Fußball-Weltmeisterschaft 2022: Achtung, Abmahnung durch FIFA wegen Public Viewing
Fußball-Weltmeisterschaft 2022: Achtung, Abmahnung durch FIFA wegen Public Viewing
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Fußball-WM 2022 und Public Viewing Während der Fußball-WM schaffen es nicht viele in die Fußballstadien. Das Fußballspiel alleine zuhause vor dem Fernseher zu schauen, klingt jedoch auch nicht sonderlich reizvoll. Deshalb zieht es bei jeder …
Zertifizierter Verwalter kommt ein Jahr später
Zertifizierter Verwalter kommt ein Jahr später
07.11.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Der Bundestag hatte ursprünglich beschlossen, dass Wohnimmobilienverwalter spätestens bis zum 1.12.2020 verpflichtend eine Berufsqualifikation nachweisen müssen. Im Rahmen der WEG-Reform 2020 wurde mit § 19 Abs. 2 Nummer 6 WEG eingeführt, …
Einbürgerung von ukrainischen Staatsangehörigen ohne vorherige Ausbürgerung
Einbürgerung von ukrainischen Staatsangehörigen ohne vorherige Ausbürgerung
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Die Vorschrift des § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz regelt die Voraussetzungen für Einbürgerung von Ausländern. Soweit die darin genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist der betroffene Ausländer einzubürgern, wenn er gemäß § 10 Absatz 1 …
Kündigung aus gesundheitsbedingten Gründen.
Kündigung aus gesundheitsbedingten Gründen.
| 28.10.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
I. Verpflichtung zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements Das Gesetz schreibt die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements vor. Der Arbeitgeber ist danach bei sechswöchiger ununterbrochener oder …
Wer vertritt die Wohnungseigentümergemeinschaft bei fehlendem Verwalter?
Wer vertritt die Wohnungseigentümergemeinschaft bei fehlendem Verwalter?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Wenn eine Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft kei­nen Ver­wal­ter hat, wird sie bei Kla­gen gegen ein­zel­ne Mit­glie­der durch die üb­ri­gen Ei­gen­tü­mer ge­mein­schaft­lich ver­tre­ten. Der Bun­des­ge­richts­hof hält auch einen …
Schufa Eintrag durch Telekom gelöscht!
Schufa Eintrag durch Telekom gelöscht!
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Telekom löscht Schufa Eintrag nach Einschaltung SALEO Wieder ein schöner Erfolg für einen von uns vertretenen Mandanten. Aufgrund einer unberechtigten Forderung hatte die Telekom Deutschland GmbH eine Meldung zur Schufa veranlasst. Nach …
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Durch Abschluss eines Mietvertrages hat der Mieter das Recht den Mietgegenstand zu dem vereinbarten Zweck während der vereinbarten Mietlaufzeit zu nutzen. Als Gegenleistung hat er dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen. Bei einem …
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Nach § 557b BGB können die Parteien eines Mietvertrages schriftlich vereinbaren, dass die Miete durch den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland – …
Online Banking Betrug; Kreditinstitut bietet außgerichtlich weitgehende Regulierung an
Online Banking Betrug; Kreditinstitut bietet außgerichtlich weitgehende Regulierung an
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Auch beim Online Banking Betrug setzen sich die Erfolge fort! Nach diversen Erfolgen beim Kreditkartenmissbrauch (wir informierten) sind nach schon gegebenen gerichtlichen Erfolgen nunmehr auch wiederholt weitgehende Regulierungsangebote im …
Die 50m-Abstands-Regelung - Hilfe für Lkw- und Busfahrer vom Spezialisten
Die 50m-Abstands-Regelung - Hilfe für Lkw- und Busfahrer vom Spezialisten
| 01.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Die besondere Abstands-Vorgabe für Berufskraftfahrer und Rechtsfolgen bei Verstößen dagegen Jedem Verkehrsteilnehmer ist schon aus der Fahrschule bekannt, dass er den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug so wählen muss, dass auch …
Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit
Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Igor Hochfeld
Laut aktueller Mitteilung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat können die ukrainischen Staatsbürger unter erleichterten Voraussetzungen eingebürgert werden. So bedarf es momentan aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine …
Kreditkartenmissbrauch; DKB reguliert Schaden nach Klageerhebung in voller Höhe!
Kreditkartenmissbrauch; DKB reguliert Schaden nach Klageerhebung in voller Höhe!
| 24.09.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schöner Erfolg für geschädigte Mandanten Wieder ein schöner Erfolg für Geschädigte eines Kreditkartenmissbrauchs. In einem von RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht geführten Verfahren gegen die DKB AG hat diese nach …
Legalisierung von Cannabis
Legalisierung von Cannabis
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Bei Strafverfahren wegen des Besitzes von Marihuana gab es Anfang des Jahres noch die Hoffnung, dass sie durch die Legalisierung erledigt werden könnten. Die Hoffnung hat sich auf den damals noch neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung …
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Ukraine-Krieg, steigende Energiekosten und Zinsen sowie eine ungewohnt hohe Inflation stellen auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur die Baubranche, die sich zudem mit steigenden Baukosten …
BAG Urteil zur Arbeitszeiterfassung - und nun?
BAG Urteil zur Arbeitszeiterfassung - und nun?
| 20.09.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Das Urteil Dass eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit besteht entschied jüngst das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13.09.2022 (1ABR 22/21). Dabei verwies die Präsidentin des BAG auf das sog. „Stechuhr-Urteil“ des Europäischen …
Verkaufen Sie keine Drogen an verdeckte Ermittler
Verkaufen Sie keine Drogen an verdeckte Ermittler
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Die Polizei setzt verdeckte Ermittler und Vertrauenspersonen ein, um Menschen zu Drogengeschäften anzustiften. Das ist aus Sicht der Polizei fast alltäglich und führt aus Sicht der Betroffenen zu hohen Haftstrafen. Die Polizei kauft schon …
Bauleistungsversicherung
Bauleistungsversicherung
| 19.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Der Inhalt einer Bauleistungsversicherung Der Inhalt Ihrer Bauleistungsversicherung ergibt sich aus dem Versicherungsschein. In der Regel sind Sachschäden an den Lieferungen und Leistungen für das versicherte Bauvorhaben sowie Diebstahl mit …
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Darlehenskündigungen durch Banken und Sparkassen. Anlass genug, sich über die grundlegenden rechtlichen Regelungen einen Überblick zu verschaffen: …
Private Zahnzusatzkrankenversicherung: Beginn des Versicherungsfalls
Private Zahnzusatzkrankenversicherung: Beginn des Versicherungsfalls
| 16.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Die private Zahnzusatzversicherung lehnt die Übernahme der Behandlungskosten mit der Begründung ab, der Versicherungsfall sei bereits vor Versicherungsbeginn eingetreten. Lassen Sie die Ablehnungsentscheidung von einem Fachanwalt für …
Aktuell: Zahlungsaufforderungen von DW Deutscher Inkasso-Dienst für Fuchs-Lotterie
Aktuell: Zahlungsaufforderungen von DW Deutscher Inkasso-Dienst für Fuchs-Lotterie
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Aktuell erhalten Mandanten bundesweit per Post oder per WhatsApp außergerichtliche Mahnungen von „DW Deutscher Inkasso-Dienst GmbH, Geschäftsführer Rechtsanwalt Daniel Weber AG.“ Ihnen wird mitgeteilt, dass Sie einem Gewinnspielunternehmen …
Zeugenvernehmung
Zeugenvernehmung
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Zeugen können von der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht zu Aussagen gezwungen werden. Auch wenn die Polizei, Staatsanwaltschaft oder das Gericht damit droht, eine Aussage erzwingen zu wollen, muss der Zeuge oder die Zeugin nicht sofort …
Anhörung als Beschuldigte
Anhörung als Beschuldigte
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Die Polizei oder Staatsanwaltschaft muss Beschuldigte im Strafverfahren anhören. Die Beschuldigten sollen die Möglichkeit haben, auf Vorwürfe zu antworten. In der Praxis verschlechtert eine Aussage gegenüber der Polizei aber die Lage der …