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Überstunden bei Mitarbeitern: Was gilt es zu beachten?
Überstunden bei Mitarbeitern: Was gilt es zu beachten?
24.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anordnung von Überstunden kann für Arbeitgeber sowohl notwendig als auch kompliziert sein. Es gibt eine Reihe von rechtlichen Vorgaben, die Arbeitgeber beachten müssen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und die Arbeitsbedingungen für …
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
24.06.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
24.06.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
Mahnung der Leonine Licensing GmbH wegen Urheberrechtsverletzung – Ein Ratgeber
Mahnung der Leonine Licensing GmbH wegen Urheberrechtsverletzung – Ein Ratgeber
24.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich Verbraucher in Folge von Abmahnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen. Zuletzt ließ die Leonine Licensing GmbH durch die Münchener Anwaltskanzlei „Frommer Legal“ abmahnen. Die …
Workation – Arbeiten im Urlaub
Workation – Arbeiten im Urlaub
24.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Immer mehr Berufstätige suchen nach Möglichkeiten, Arbeit und Freizeit miteinander zu verbinden . Eine mögliche Option ist die sogenannte Workation – eine Kombination aus Arbeit und Urlaub . Dabei reisen Arbeitnehmer an einen anderen Ort, …
Gebühren für Kabel-TV ab 01.07.2024 nicht mehr umlagefähig!
Gebühren für Kabel-TV ab 01.07.2024 nicht mehr umlagefähig!
| 23.06.2024 von Rechtsanwältin Denise Sonnenschein
Bislang konnten Vermieter die Kosten für den Kabel-TV-Anschluss auf ihre Mieter umlegen. Dieses sogenannte Nebenkostenprivileg endete bereits 2021, die Übergangsphase für die Umsetzung endet nun am 30.06.2024. Ab dem 01.07.24 dürfen …
Trotz Aufhebungsvertrag keine Sperrzeit
Trotz Aufhebungsvertrag keine Sperrzeit
23.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet . Oftmals wird ein solcher Vertrag genutzt, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden oder um eine …
Vermietertagebuch (Teil V): Rückforderung der Mietkaution durch das Jobcenter nach Auszug eines Mieters ins Ausland
Vermietertagebuch (Teil V): Rückforderung der Mietkaution durch das Jobcenter nach Auszug eines Mieters ins Ausland
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
wenn ein Mieter, dessen Miete vom Jobcenter übernommen wurde, auszieht und Deutschland verlässt, kann das Jobcenter die Rückzahlung der Mietkaution fordern. Dies stellt Vermieter oft vor rechtliche und praktische Herausforderungen, da der …
Home-Office – jetzt erst recht?
Home-Office – jetzt erst recht?
| 22.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Derzeit befinden wir uns in einer Zeit des Wandels, in der das Homeoffice immer mehr an Bedeutung gewinnt . Die Corona -Pandemie hat dazu geführt, dass viele Unternehmen gezwungen waren, ihre Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken. Doch …
Strafanzeige nach Verkehrsunfall wegen fahrlässiger Körperverletzung erhalten? Was tun?
Strafanzeige nach Verkehrsunfall wegen fahrlässiger Körperverletzung erhalten? Was tun?
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Manduzio
Der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung ist nach einem Verkehrsunfall schnell erhoben, wenn es bei dem Unfall zu der Verletzung einer Person kommt. Denkt man bei einem Unfall primär an einen Blechschaden, kann es genauso …
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
21.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Störung des Hausfriedens durch einen Mieter kann zu erheblichen Konflikten im Mietverhältnis führen und das Zusammenleben in einem Mehrparteienhaus beeinträchtigen. In solchen Fällen ist es für den Vermieter wichtig, rechtlich fundierte …
Die Studienplatzklage - noch immer ein Erfolgsmodell, wenn man es richtig macht
Die Studienplatzklage - noch immer ein Erfolgsmodell, wenn man es richtig macht
26.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Die Studienplatzklagen (eigentlich handelt es sich um Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz) richten sich auf die Zulassung zum Wunschstudium. Hier sind die Chancen in den sog. Massenverfahren (Humanmedizin) in den letzten Jahren leider …
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Beschluss des OLG München vom 06.03.2024 – Az.: 2 UF 1201/23 e Kinder sind gegenüber ihren Eltern erst ab einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen zwischen 5.000 und 5.500 Euro unterhaltspflichtig. Das hat das OLG München mit …
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Hoffnung für betroffene Darlehensnehmer Niemand unterschreibt willentlich einen Darlehensvertrag mit einem außerordentlich hohen Zinssatz, wenn sich dies faktisch nicht vermeiden lässt. Die finanzielle Drucksituation, in welchem sich viele …
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
20.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Sommermonate bringen nicht nur Sonne und gute Laune, sondern auch besondere Herausforderungen für Hundebesitzer mit sich. Eine der häufigsten und gefährlichsten Situationen ist, wenn ein Hund in einem geparkten Auto zurückgelassen wird. …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Das Personalgespräch ist ein wesentlicher Bestandteil der Arbeitswelt und kann oft entscheidend zur Lösung arbeitsrechtlicher Fragen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beitragen. Eine professionelle Vorbereitung und Durchführung dieser …
Diskriminierung durch den Chef – so reagieren Arbeitnehmer richtig
Diskriminierung durch den Chef – so reagieren Arbeitnehmer richtig
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Diskriminierung am Arbeitsplatz ist ein ernstes Problem, dem leider viele Arbeitnehmer ausgesetzt sind. Wenn der Chef oder Vorgesetzte diskriminierendes Verhalten zeigt, kann dies dazu führen, dass Betroffene ihr Selbstwertgefühl verlieren, …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
KTM Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
KTM Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
25.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Der Antragsteller leidet an einem Glioblastom und begehrt die Versorgung mit der so genannten CUSP9v3-Therapie (Coordinated Undermining of Survival Paths combining 9 repurposed non-oncological drugs with metronomic temozolomide, version 3). …
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann viele Formen annehmen, von Benachteiligungen bei der Einstellung bis hin zu Mobbing und Belästigung während der Arbeit. In Deutschland bietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Schutz vor …